Zapfenstreich, dann Hinterbank Scholz tritt ab - als uneingelöstes Versprechen
04.05.2025, 07:57 Uhr
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Seine Regierungszeit hatte sich Scholz sicher anders vorgestellt, vor allem: erfolgreicher.
(Foto: picture alliance / dts-Agentur)
Am Montagabend wird Olaf Scholz mit einem Großen Zapfenstreich geehrt. Am Dienstag übergibt er die Schlüssel zum Kanzleramt. Was wird bleiben von diesem Kanzler? Über einen Regierungschef, der es schwer hatte - und es sich nicht leichter machte.
Drei Lieder bloß musste sich der Kanzler für seinen großen Abschied aussuchen, aber das dürfte schon schwierig gewesen sein. "Ständig werde ich gefragt nach meiner Lieblingsmusik, aber ich bin gar kein Fan", sagte Olaf Scholz während des Bundestagswahlkampfes in einem "Zeit"-Podcast. Und nun fragte auch noch das Bundesverteidigungsministerium nach seinen Wünschen für den Großen Zapfenstreich am Montagabend, der ehrenvollen Verabschiedung des scheidenden Bundeskanzlers. Es wurde der Beatles-Song "In My Life", ein Auszug aus dem "2. Brandenburgischen Konzert" von Johann Sebastian Bach und "Respect" von Aretha Franklin. In dieser Reihenfolge also: ein Liebeslied, eine Würdigung von Scholz direkt gewonnenem Wahlkreis Potsdam in Brandenburg und eine Anspielung auf die "Respekt" versprechende Wahlkampagne 2021, an deren Ende der Hamburger neunter Bundeskanzler der Bundesrepublik wurde.
Olaf Scholz hat dieses höchste deutsche Regierungsamt immer gewollt. Im selben "Zeit"-Interview erzählte der 66-Jährige, wie sehr ihn der plötzliche Wechsel aus dem Hamburger Rathaus ins Bundesfinanzministerium Anfang 2018 erleichtert habe. Sonst hätte er sich während der Bürgerschaftswahl im Februar 2020 erklären müssen zur Frage, ob er nicht 2021 das Bundeskanzleramt anstreben würde. Und das will er. Trotz miserabler Umfragewerte für die SPD im Bund traut Scholz sich damals bereits zu, nächster SPD-Kanzler zu werden - nach Willy Brandt, nach seinem Vorbild und Freund Helmut Schmidt, nach Gerhard Schröder.
Es gelingt ihm auch. Der Wahlsieg der SPD im September 2021 ist der vielleicht größte Sieg über Demoskopie und Medienlandschaft, der einem Politiker in der deutschen Nachkriegsgeschichte gelungen ist. Zuvor hatte er schon die Hamburger Bürgerschaftswahlen zweimal überragend gewonnen. Das Selbstbewusstsein des 1,70 Meter großen Sozialdemokraten wächst mit den 25,7 Prozent zur Bundestagswahl noch einmal gehörig. Dabei ist Scholz, den die eigene Partei nicht zum Vorsitzenden haben wollte, zu keinem Zeitpunkt ein Herzenskandidat. Die Wähler versprechen sich vom Kopfmenschen Scholz vor allem seriöses Regierungshandwerk, weil sie seinem Gegenkandidaten nicht zutrauen.
Kanzler des Aufbruchs
Und doch kommt Euphorie auf: Kaum jemand, der im Herbst 2021 diesem mit allen Alsterwassern gewaschenen, hochintelligenten und erfahrenen Politiker nicht zutraut, die komplexe Aufgabe einer Drei-Parteien-Regierung erfolgreich zu managen. Scholz schmiedet das Ampel-Bündnis, von dem sich viele Menschen einen Aufbruch erwarten nach zuletzt bleiernen Merkel- und Groko-Jahren. Parallel scheint die Corona-Pandemie beherrschbarer geworden, das ersehnte Impfmittel zeigt Wirkung. Und auf eine Krise folgt bekanntlich der Aufschwung. Das war schließlich immer so.
Diesmal nicht. Diesmal folgt auf die Virus-Krise Wladimir Putins Invasionskrieg gegen die Ukraine und damit die denkbar schwerste Erschütterung der europäischen Nachkriegsordnung. Der russische Überfall am 24. Februar überschattet Scholz' Amtszeit nicht nur. Der von Berlin wenige Stunden entfernt tobende Krieg dominiert seine Regierungszeit in jeglicher Hinsicht. Die Energie- und Wirtschaftskrise, die zunehmend fehlenden Mittel im Haushalt, die im ganzen Land immer bracher liegenden Nerven: Der Krieg verurteilt die Koalition schon früh zum Scheitern, weil insbesondere das Regieren mit der FDP für die Ampel nur unter der Voraussetzung voller Kassen funktionieren kann.
Eine dauerhafte Lockerung der Schuldenbremse und Steuererhöhungen sind mit der FDP zu keinem Zeitpunkt zu machen. Das ist schon klar, bevor die Entscheider von SPD, Grünen und FDP das gemeinsame Koalitionspapier unterschreiben. Dem vormaligen Finanzminister Scholz gefällt das zu diesem Zeitpunkt auch. Er steht den Liberalen in dieser Hinsicht näher als der eigenen Partei und den Grünen. Der Hanseat fremdelt mit dem Heißblut der Grünen; mit ihrem moralischen Eifer kann der einst stramm-linke Juso-Politiker heute so wenig anfangen wie mit seiner damaligen Langhaarfrisur. Von den Dogmen der eigenen Jugend hat er sich schon lange gelöst. Ist Scholz im November 2021 noch im Geheimen dankbar für die rigorose Haltung der FDP in der Schuldenfrage, erweist sich diese mit Putins Angriffskrieg als Falle. Eine Einsicht, die sich bei Scholz erst im Dezember 2023 durchsetzt.
Plötzlich ein Kanzler in Kriegszeiten
Als der Krieg zurück nach Europa kommt, ist von diesen Sollbruchstellen der Koalition noch wenig zu sehen. Der frisch vereidigte Kanzler liefert erst einmal die im Wahlkampf versprochene Führungsstärke. Seine Rede in der Sondersitzung des Bundestags am 27. Februar ist der frühe Höhepunkt von Scholz' Kanzlerschaft. In großer analytischer Klarheit stimmt Scholz "die Bürgerinnen und Bürger ein auf die 'Zeitenwende'". Gelbe Sonne, blauer Himmel, tausende blau-gelbe Ukraine-Flaggen auf der Solidaritätsdemonstration draußen vor dem Parlament. Drinnen verkündet der Kanzler das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zur Ertüchtigung der Bundeswehr.
Die bis dato laute Kritik an Scholz' unklarer Position zur Inbetriebnahme der Gas-Pipeline Nord Stream 2 rückt kurz in den Hintergrund. Im Kanzleramt sitzt in diesen Tagen ein Praktiker der Macht und Politiker der Mitte, der in brisanter Lage die Richtung vorgibt. Scholz umweht ein Hauch von Geschichte. Für ihn verbinden sich mit dem großen Krieg im Osten auch beste Chancen auf ein historisches Bild von Scholz als "großer" Kanzler. Einer, der Deutschland durch höchste Kriegsgefahr navigiert hat - Wiederwahlversprechen inklusive.
Diese Chancen wird Scholz nicht nutzen. Vielleicht gab es sie so auch nie. Binnen Wochen wandelt sich die Wahrnehmung von Scholz hin zu dem eines Getriebenen. Zu einem zaudernden Kanzler, der auf Kritik gereizt reagiert. Zu einem Regierungschef, den der "Spiegel" kurz vor Ende seiner Amtszeit als "Abkanzler" porträtiert.
In der Ukraine immer irgendwie getrieben
Bei öffentlichen und nicht-öffentlichen Einlassungen kanzelt der Bundeskanzler über drei Jahre viele Menschen ab. Vor allem trifft sein Groll jene, die weniger oder mehr deutsche Waffen für die Ukraine fordern. Erstere machten sich aus Scholz' Sicht mit der Sache Moskaus gemein. Sie finden ihre Anwälte in der AfD und bei Sahra Wagenknecht. Letztere sind neben großen Teilen des akademischen Betriebs vor allem Politiker aus den eigenen Regierungsfraktionen: Grüne und Freidemokraten, vereinzelt auch Sozialdemokraten verlangen erst Gewehre und Panzerfäuste für die Ukraine, dann Haubitzen, Gepard-Panzer und andere Luftverteidigung. Dann folgt der Ruf nach Schützenpanzern und schließlich Kampfpanzern.
Stets verurteilt Scholz diese Forderungen zunächst als undurchdachte Provokation, die Deutschland und die Nato in eine direkte Konfrontation mit Russland verwickeln könnten. Monate oder nur Wochen später liefert Deutschland all diese Systeme dann doch. Aber nie, ohne dass sich Scholz zuvor von Washington hat zusichern lassen, dass die von Joe Biden geführte US-Regierung mindestens genauso weit gehen würde wie die atomar nackt dastehende Bundesrepublik. Den Erwartungen der entschlosseneren Ukraine-Fürsprecher wird Scholz so nie gerecht. Er ist ihnen nie entschieden und auch nicht klar genug in seiner Zielsetzung.
Was diese Kritiker nicht bestreiten können: Anders als andere europäische Staats- und Regierungschefs mit ihren vollmundigen Versprechungen liefert Deutschland fast immer, was es zugesagt hat. Bis Anfang 2025 stellt die Ampelregierung mehr Waffen und Hightech-Systeme bereit, gibt mehr Geld, als sich irgendwer drei Jahre zuvor hätte vorstellen können.
Geld, Geld, Geld
Ein Getriebener ist Scholz auch in der Energiepolitik. Im Sommer 2022 stoppt Russland seine Gaslieferungen. Der Import von Öl und Kohle fällt den europäischen Sanktionen zum Opfer. Doch Deutschland hat sich von diesen russischen Rohstoffen über Jahrzehnte vollkommen abhängig gemacht, steht nun mitten im rohstoffarmen Europa da ohne Alternativen zu Putins fossilem Brennmaterial, mit leeren Gasspeichern und einer von der Energie-Not befeuerten Inflation historischen Ausmaßes. Noch aber sind die Kassen nicht leer und das Tischtuch der Koalitionsrunde nicht zerrissen. Noch kann Scholz mit Zustimmung der FDP die Schuldenbremse aussetzen und Schulden machen.
Und so gelingt, was eigentlich die große Erfolgserzählung der Ampel-Parteien hätte werden müssen: Mit dreistelligen Milliardenkrediten kauft Deutschland Gas und andere Rohstoffe am Weltmarkt ein, errichtet in Höchstgeschwindigkeit Flüssiggashäfen - sogenannte LNG-Terminals -, subventioniert die Gaspreise im Inland, bezuschusst die Benzinpreise für Autofahrer und Tickets für den öffentlichen Nahverkehr. Es ist die Zeit des "Doppel-Wumms". Scholz vermittelt zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern den Inflationsausgleich: Lohnzuschüsse, an denen sich der Staat großzügigerweise einmal nicht bedient.
Die Verschuldung der öffentlichen Haushalte wächst wegen der Kosten von Pandemie und Krieg sowie den Folgen der Inflation binnen vier Jahren um 555 Milliarden Euro. Reserven werden aufgebraucht, finanzielle Spielräume enger und die Aufgaben größer: die Bundeswehr ertüchtigen, die Ukraine unterstützen, das Land auf Klimaneutralität umstellen, Millionen Geflüchtete versorgen und integrieren. Und dann gibt es da noch eine Wohnungskrise. Dennoch soll für den Bund ab 2024 wieder die Schuldenbremse gelten. Scholz findet das prinzipiell richtig. Er hat da ja noch ein Ass im Ärmel.
Kein Geld, keine Koalition
2023, in seinem zweiten Regierungsjahr, fliegt Olaf Scholz seine Koalition um die Ohren. Das unfertige Heizungsgesetz gelangt an die "Bild"-Zeitung und im öffentlichen Furor können sich weder Scholz noch seine SPD entscheiden, auf wessen Seite sie stehen wollen: bei den Grünen, die sich gegen eine von Union und FDP beförderte, letztlich maßlose Empörung wehren? Oder an der Seite der FDP, weil die Grünen den Sozialdemokraten ohnehin zu viel Konkurrenz machen und der Entwurf aus dem Hause Robert Habeck in Teilen hochproblematisch ist? Scholz liefert in jenem Frühjahr alle möglichen Bilder, aber keines zeigt die versprochene Führung, keines das seriöse Regierungshandwerk, das sich die Menschen von einem Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet hatten.
Im Herbst desselben Jahres kassiert das Bundesverfassungsgericht den Haushaltstrick von Olaf Scholz. Ungenutzte 60 Milliarden Euro aus den Corona-Krediten hatte der frühere Bundesfinanzminister Scholz zur Finanzierung der Energiewende und zur Ankurbelung der Wirtschaft nutzen wollen. Das war sein Ass im Ärmel. Geht aber nicht, urteilt Karlsruhe. Bis Jahresende ziehen sich nun die Verhandlungen, wie dennoch ein Haushalt unter Einhaltung der Schuldenbremse gelingen könnte. Der schließlich in nächtelangen Koalitionsverhandlungen erzielte Kompromiss rasiert im Handstreich die Elektroauto-Förderung und die Subventionierung des Agrardiesels.
Die Bauern blasen zum Aufstand, die Handwerker ziehen mit. Der Absatz von E-Autos bricht ein, zum Schaden der deutschen Autoindustrie. Scholz wird am Ende seiner Regierungszeit einräumen, dass er nach dem Haushaltsurteil die Koalition neu hätte aufstellen müssen. Dass sein Verhältnis zu Lindner im Dezember 2023 endgültig zerbrochen ist, ist im politischen Berlin ein offenes Geheimnis.
Und außerhalb Berlins bekommt es auch jeder mit: Bis in den Herbst 2024 vergeht keine Woche, ohne dass sich eine der Koalitionsparteien von einer der anderen öffentlich distanziert. Die deutsche Wirtschaft schrumpft kontinuierlich, noch schneller das Ansehen der Regierung. Es gibt nichts zu kitten und schließlich zieht Scholz am 6. November den Stecker: Er schmeißt die FDP aus der Regierung - aus Angst, diese könnte ihn anderntags mit einem orchestrierten Koalitionsbruch vorführen. Deutschland steht seither da mit einer Regierung ohne Parlamentsmehrheit, während Donald Trump wieder das Steuer in Washington übernimmt und die Welt tiefer ins Chaos reißt.
Scholz weicht nicht
Das Desaster ist zu perfekt, als dass Scholz und der SPD in den wenigen Wochen bis zur vorgezogenen Bundestagswahl eine Aufholjagd auf die Union gelingen könnte. Im Gegenteil: Einflussreiche Sozialdemokraten ahnen, dass mit Scholz kein Blumentopf mehr zu gewinnen ist. Sie fordern einen Kandidatentausch mit dem populären Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, allen voran die SPD-Bundestagsabgeordneten aus Nordrhein-Westfalen. Sie werden angeführt von Dirk Wiese. Der ist auch Vorsitzender des Seeheimer Kreises, jenen konservativen Sozialdemokraten, die auch Scholz' politische Familie sind.
Die Aufständischen können sich nicht durchsetzen. Die Parteispitze wagt den Kanzlersturz nicht, auch weil Parteichef Lars Klingbeil zaudert. Aller Voraussicht nach wird der Sauerländer Friedrich Merz, zu dem Scholz nie eine belastbare Beziehung zwischen Regierungschef und Oppositionsführer aufbauen konnte, Bundeskanzler. Auf Scholz wartet das politische Altenteil.
Es ist eine Schmach: Nur den Christdemokraten Ludwig Erhard (zwischen 1963 und 1966) sowie Kurt Georg Kiesinger (zwischen 1966 und 1969) war eine kürzere Amtszeit beschieden als Scholz. Und es ist ja nicht nur die Niederlage der SPD: Die Union fährt einen bescheidenen Wahlsieg ein, während die AfD mit 20,6 Prozent Stimmenanteil ihre Bundestagsfraktion verdoppelt. Scholz, der 2021 allen Menschen im Land "Respekt" versprach, hinterlässt ein Land, in dem große Teile jeden Respekt vor den etablierten Parteien verloren haben.
Scholz fühlt sich ungerecht behandelt
Was wird bleiben vom zweiten Kanzler aus Hamburg nach Helmut Schmidt? So schlecht wie es die niederschmetternden persönlichen Umfragewerte nahelegen, kann Scholz gar nicht gewesen sein. Dafür ist Deutschland dann doch zu gut durch die drei Kriegsjahre gekommen, wurden zu viele Dinge von der Ampel angegangen - sei es die Fachkräfteeinwanderung oder der Ausbau erneuerbarer Energien. Aber was heißt "besser als wahrgenommen" schon bei einem Kanzler, für den sich nicht einmal die verbliebenen SPD-Anhänger begeistern konnten? Scholz hat als Kanzler nur Krise erlebt, hat seit seiner "Zeitenwende"-Rede keinen erinnerungswürdigen Moment mehr kreiert.
Er hatte Pech mit seinen Koalitionspartnern und dem Kabinettspersonal, keine Frage. Doch die geschasste Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und die blass gebliebene Innenministerin Nancy Faeser waren ausdrücklich Scholz' Personalien. Lange hat Scholz in wichtigen Fragen lieber die FDP gegen die Grünen unterstützt und sich dabei, wie er später selbst einräumte, schwer in der Person Christian Lindner getäuscht.
Nie war da der Eindruck, dass jenseits einer Handvoll vertrauter Mitstreiter im Kanzleramt auch andere Stimmen aus Partei, Wirtschaft und Gesellschaft zu Scholz durchdringen. Scholz hat die Kritik im Land wahrgenommen. Doch wer in den Wochen vor der Wahl seine Interviews hörte und las, bekam den Eindruck: Ihm erschienen die Kritik und der Widerspruch überwiegend ungerechtfertigt, unfair, ja böswillig.
Falsches Vorbild: Helmut Schmidt
Diese Scholz’sche Wahrnehmung dürfte die phasenweisen Verhärtungen erklären: Vor Journalisten trat er mal schmallippig, mal zurechtweisend auf. Ähnliches berichteten Wirtschaftsvertreter aus Gesprächen. Das Bild der Deutschen vom distanzierten, mitunter arroganten Norddeutschen hat sich früh verfestigt. Zuletzt wurde publik, wie verletzend er auch sein kann. Den witzigen, geselligen und charmanten Olaf Scholz haben die meisten Deutschen nie oder selten zu sehen bekommen. Genauso wie sie nie ein klares Bild bekommen haben von dem sozialdemokratischen Überzeugungstäter, dem Werte wie gesellschaftlicher Zusammenhalt und Chancengleichheit nicht nur wichtig, sondern Antrieb sind.
Der Kopfmensch Scholz hat die emotionale Komponente unterschätzt, die auch zum Kanzler-Dasein gehört. Mit Helmut Kohl konnte man einen Schoppen trinken und Saumagen essen, mit Gerhard Schröder zwei Bier trinken und dann zum Korn übergehen. Bei Angela Merkel gab es keinen Korn, aber zum Bier immerhin selbstgemachte Kartoffelsuppe. So die Wahrnehmung der Menschen. Olaf Scholz war da eher Sprudelwasser, medium.
Scholz hat sich meist dagegen gewehrt, sein Innerstes nach außen zu tragen, weil ihm das und körperliche Nähe unangenehm sind. Er wollte durch Taten überzeugen, durch gelingendes Regieren. Bei seinem Vorbild Helmut Schmidt hat das doch auch genügt! Doch die Achtziger waren eine andere Zeit. Und: Schmidt verließ das Kanzleramt bei weitem nicht mit jenem hohen Ansehen, mit dem er Jahrzehnte später aus dem Leben schied.
Was auch immer gelingendes Regieren gewesen wäre, die Ampel-Jahre waren es nicht. Die Letztverantwortung für diese Regierung, die der immensen Größe an Aufgaben und Problemen nicht gerecht wurde, trägt der Bundeskanzler. Das haben die Leute im Kopf behalten. Vor allem das und wenig mehr. Nun ist er endgültig weg aus der Politik. Sein großes Ziel, Kanzler zu werden, hat er erreicht. Und für seine fehlende Musik-Begeisterung muss er sich nicht länger erklären.
Quelle: ntv.de
