Berlin Tag & MachtBei den Trump-Festspielen in Davos war Deutschland nur Zaungast
Eine Kolumne von Marie von den Benken
Davos ist der Gradmesser globaler Machtverhältnisse. Während andere Akzente setzen, sucht Deutschland Verbündete für Umweltpolitik. Nicht verwunderlich, dass am Ende nichts besser wird. Eine Woche Weltpolitik, die zeigt: Relevanz ist kein Naturgesetz.
Es hätte eine triumphale Woche für die deutsche Politik werden können. Vor großen Sportevents sagen tradierte TV-Kommentatoren gerne Sätze wie: "Es ist angerichtet". Und angerichtet war es im beschaulichen Davos. Im Schweizer Kanton Graubünden fanden sich die Champions League der Weltpolitik und Lars Klingbeil ein. Auftrag: die Zukunft unseres Planeten erörtern. Auf großer Bühne im kleinen Tal. Davos hat mit 11.000 Einwohnern weniger als beispielsweise Oestrich-Winkel. Und selbst das kennt man nur, wenn man mal an der European Business School studieren wollte.
Kleiner als Davos ist eigentlich nur noch der deutsche Einfluss auf die Weltpolitik. Nimmt man internationale Aufmerksamkeit als Maßstab, backt das Land der Dichter und Denker aktuell nur sehr kleine Brötchen. Annalena Baerbock beispielsweise steht in Davos irgendwann auch auf einem Podium. Das allerdings steht in einem Raum, der kaum größer ist als der Sonnenbrillenschrank von Emmanuel Macron - und der dennoch nicht voll besetzt ist. Die Hochkaräter sprechen woanders.
Wo sich die Welt trifft - und Deutschland noch irgendwie mitspielen darf
Auch Bundeskanzler Friedrich Merz ist dabei. Seine Entourage besteht neben dem Vizekanzler aus einem Kompetenzteam mit Katherina Reiche (Wirtschaftsministerin), Nina Warken (Gesundheitsministerin), Karsten Wildberger (Digitalminister), Dorothee Bär (Ministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt) sowie Carsten Schneider (Umweltminister). In den Augen von Merz ist das offenbar unsere politische Eliteeinheit. Besonders Schneider lässt dabei aufhorchen. In den mehr als 50 Jahren, in denen der internationale Macht-Jetset bereits in Davos zusammenkommt, ist erstmals ein deutscher Umweltminister dabei. Und das nicht ohne Grund. Dem Newsletter-Abodienst Table.Briefings verriet Schneider: "Ich fahre ganz bewusst zum Weltwirtschaftsforum, um dort neue Verbündete zu suchen für eine engagierte Umweltpolitik, die unser Land ökonomisch voranbringt und zugleich sicherer macht".
Das ist doch mal eine gute Nachricht. Die Bundesregierung hat ihren Humor nicht verloren. Schneider jedenfalls steht jederzeit eine veritable Karriere als Stand-Up-Comedian offen, wenn es mit der Politik mal nicht mehr so gut läuft. Und das kann bei den aktuellen Umfragewerten der SPD schnell gehen. Die Welt hat in diesen Tagen andere Sorgen. Sich ausgerechnet mit dem Verbrenner-Paradies Deutschland in Fragen der Umweltpolitik zu verbünden, das ist, wie sich mit Björn Höcke zu verbünden, um die Welt von Rechtsextremismus zu befreien.
70 Minuten Ewigkeit
Die politische Musik wird in Davos nicht von Friedrich Merz' Regierungsviertel-Band gespielt. Alle Kameras sind auf Donald Trump gerichtet. Und der außenpolitisch vollkommen unberechenbare und gleichzeitig brandgefährliche Hobby-Autokrat liefert. Seine legendär durchverwirrte Rede pendelt sich auf der nach oben offenen Konfusions-Skala irgendwo zwischen "Bacon of Hope" und "Brüh im Lichte dieses Glückes" ein. Üppige 70 Minuten widmet der ungeschlagene Golf-Champion von Mar-a-Lago sich und der aktuellen Weltlage. Dabei platziert Trump gelegentlich weltpolitisch hochrangig relevante Aussagen. Etwa das Versprechen, Grönland nicht mit Militärgewalt zu einer US-Kolonie zu machen. Oder seinen Abgesang auf Europa, das er nach "unkontrollierter Massenimmigration nicht mehr wiedererkenne".
Nebenbei allerdings präsentiert er diverse Verbal-Kleinode aus seinem offenbar unerschöpflichen Repertoire kognitiver Komplettaussetzer. Zunächst klärt er die staunende Hautevolee der Weltwirtschaft darüber auf, China baue zwar fleißig Windräder, aber nur, um sie "den Dummen" auf dem Weltmarkt anzudrehen. Selbst aufgestellt hätten sie natürlich keine. Ich kenne Siebenjährige, die per Google in zehn Sekunden rausfinden würden, dass das Gegenteil der Fall ist. Schon 2023 produzierte China 400 Gigawatt Windkraftleistung. Etwas später sinniert Trump dann in einer Art spontaner Retrospektive auf seine unbeschwerte Jugend, wie ihm seine Mutter einst voraussagte, er könne ein bedeutender Sportler werden.
Konfusionspolitik mit Weltmachtstatus: All Eyes on Autokraten
In Deutschland bemühen sich die üblichen Trump-Apologeten derweil nach Kräften, seine völkerrechtlich bedenklichen Grönland-Ambitionen in geopolitische No-Brainer umzufirmieren. Exemplarisch dafür sei mal Trump-Ultra, MAGA-Cheerleader und Louis-Vuitton-Fanboy Maximilian Krah genannt. Der nach Spionageaffären und Korruptionsvorwürfen selbst im eigenen AfD-Hause nicht mehr bei allen beliebte Bundestagsabgeordnete mit Champagner-Affinität gab im großen Grönland-Bullshit-Bingo Folgendes zu Protokoll: "Grönland ist geografisch Amerika".
Ein intellektuelles Nullsummenspiel. Faktisch ist es korrekt, dass Grönland kontinental betrachtet zu Nordamerika gehört. Als autonomes Territorium Dänemarks spielt das politisch allerdings keine Rolle. Würden Staaten nach Kontinentalplatten und geografischer Zugehörigkeit verteilt, gehörten beispielsweise das EU-Mitglied Zypern zu Asien, der US-Bundesstaat Hawaii zu Ozeanien oder das französische Überseedepartement Martinique zu Mittelamerika.
Die Absurdität der Debatte gipfelt in Trumps Andeutung, seine Haltung im Streit um Grönland stehe in Verbindung mit dem Nicht-Erhalt des Friedensnobelpreises. Ein fremdes Land zu annektieren, weil man den Friedensnobelpreis nicht erhalten hat, ist etwa so schlüssig, wie die Epstein-Files nicht freizugeben, weil man garantiert keine unlautere Verbindung zu einem verurteilten pädophilen Sexualstraftäter hat.
Intellektuelle Beihilfe zur Annexion
Während also Trump über Europas Migranten-Problematik und seine Mutter philosophierte, mischt sich irgendwann auch die deutsche Delegation ein. Und das in Person von Katherina Reiche: "Wir sollten Trump nicht drohen, weil wir nicht gewinnen können." Sofort wehen Christian-Lindner-Vibes durch das pittoresk eingeschneite Davos, die älteren Mitleser erinnern sich vielleicht. Der damalige ukrainische Botschafter Andrij Melnyk behauptete einst, Lindner habe ihm 2022 unmittelbar nach der russischen Invasion geraten, die Niederlage der Ukraine zu akzeptieren.
Eine deutsche Positionierung gegen Grönland-Fantasien und andere europafeindliche Aussagen Trumps blieb aus. Chance vertan. Durch spürbaren Widerspruch hätte Friedrich Merz unser Image im weltpolitischen Bedeutungskontext erfrischend aufpolieren können. Etwa 80 Prozent der grönländischen Landfläche ist mit Eis bedeckt. Merz hätte in Davos also beispielsweise sagen können: "Lieber Donald, bei aller Freundschaft - das einzige Eis, das du bekommst, ist das Eis, auf das du deine Grönland-Pläne legen kannst." Ob das hinsichtlich Donald Trumps Neigung zu intensiven Rachemanövern besonders klug gewesen wäre, darf zu Recht bezweifelt werden. Ein Ausrufzeichen hätte Merz damit aber zweifelsfrei gesetzt. Und die gab es auf internationaler Bühne bislang nicht gerade im Überfluss.
Bye, Bye, Brandmauer
So aber bleibt von Davos lediglich übrig: Deutschland rutscht im Relevanzranking weiter ab. Das niederschmetternde Bild, das der Rest der Welt sich von uns inzwischen gemacht hat, wird durch unser Wahlverhalten beim Freihandelsabkommen zwischen dem Mercosur und der Europäischen Union auch nicht unbedingt entramponiert. Bei der parallel zu Davos im EU-Parlament stattfindenden Abstimmung dazu verbrüderten sich die Grünen ohne Skrupel mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht, den Linken, der AfD und rechtsextremistischen Parteien zur unheiligen Hufeisen-Allianz. Die ließ Mercosur anschließend durchfallen. Und die Grünen sich als Retter der armen Bauern feiern. Der Rest der Welt schlug sich die Hand auf die Stirn. Sich ausgerechnet in Zeiten, in denen Trump Europa schwächen möchte, selbst ins Knie zu schießen, das hätte man nicht mal von den noch immer latent baerbockisierten Grünen erwartet.
Das einzig Gute am politischen Offenbarungseid: Die seit Monaten von den Grünen sehr engagiert am Leben gehaltene Brandmauer-Debatte muss damit beendet sein. Der in der eigenen Peergroup etablierte, zuverlässig für Applaus sorgende Reflex, bei jeder Gelegenheit auf Friedrich Merz einzudreschen, weil der sich nicht täglich unmissverständlich gegen die AfD positioniert, verliert an Glaubwürdigkeit, wenn man sich kurz darauf zu einem Gentlemen-Agreement mit der AfD hinreißen lässt. Insofern hatte die Woche dann doch noch etwas Versöhnliches.