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Reaktion auf Verfahrenseinstellung Böhmermann nennt Affäre "traurigen Witz"

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Nach der Einstellung des Verfahrens gegen Jan Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Präsidenten Erdogan meldet sich der Moderator zu Wort. Er erinnert an die Opfer türkischer Willkür-Justiz und freut sich über den Stempel "unseriöser Quatschvogel".

Einen Tag nach Bekanntgabe der Verfahrenseinstellung zugunsten von Jan Böhmermann hat sich der Satiriker via Youtube selbst zu Wort gemeldet. "Ich persönlich freue mich, dass ich jetzt wieder rausgehen darf und Witze zu jedem Thema machen kann", sagte der Moderator der ZDF-Sendung "Neo Magazin Royale". Dabei machte er noch einmal deutlich, dass die im März in der Sendung verlesene Schmähkritik gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wohlüberlegt war.

"Dieses ganze Theater ist ein großer trauriger Witz für sich", sagte Böhmermann über die mediale Aufmerksamkeit um seine Person. "Während Sie dieses Video sehen, sitzen in der Türkei Menschen in Haft ohne Aussicht auf einen fairen Prozess", sagte Böhmermann. In dem Land könne man sich nicht mehr gefahrlos zu Politik und Gesellschaft äußern, weil kritische Worte schnell zu Repressionen gegen die eigene Person oder gegen Angehörige führten.

In Deutschland lebende Türken und türkischstämmige Deutsche seien in großer Sorge um ihre Angehörigen in der Türkei und überlegten sich aus Vorsicht auch genau, was sie in Deutschland sagen. "Das ist Scheiße und genau darum geht es: Dass man sich in Deutschland in diesen Punkten - Meinungsfreiheit, Kunstfreiheit - sicher fühlen muss", sagte Böhmermann.

Staatsanwaltschaft bezweifelt Strafbarkeit

"Ich freue mich auch, dass die Staatsanwaltschaft mein juristisches Proseminar zum Thema 'Was ist eigentlich Schmähkritik?' in den entsprechenden inhaltlichen und zeitlichen Kontext gestellt hat und außerdem zu dem Schluss gekommen ist, dass ich – verkürzt gesagt - ein unseriöser Quatschvogel bin, der beruflich Blödsinn macht", sagte Böhmermann.

Die Staatsanwaltschaft Mainz hatte am Dienstag mitgeteilt, dass sie die Strafbarkeit von Böhmermanns Äußerungen bezweifle. Zum einen seien die Äußerungen durch die Kunstfreiheit gedeckt. Böhmermann habe das Gedicht in seiner Spaßsendung vorgetragen. Zum anderen seien die Äußerungen über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan derart überzogen, dass sie gar nicht als ernsthafte Beleidigung aufgefasst werden könnten, hieß es in der Mitteilung.

Ferner stellte die Staatsanwaltschaft fest, dass Böhmermann mit seinem Gedicht habe zeigen wollen, was eben nicht legal ist. Böhmermann wollte nach eigenen Angaben den Unterschied zwischen in Deutschland erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik aufzeigen. Der Text handelt unter anderem von Sex mit Tieren und Kinderpornografie und transportiert außerdem Klischees über Türken.

Ein Abgang wie bei Monty Python

Der Vorfall führte zu erneuten Spannungen in den ohnehin schwierigen Beziehungen zwischen Ankara und Berlin. Die Mainzer Ermittlungen wurden möglich, nachdem die Bundesregierung eine Ermächtigung wegen des Strafverlangens der türkischen Regierung erteilt hatte. Die Staatsanwaltschaft ermittelte wegen Verdachts auf Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts.

Böhmermann sagte in seinem Youtube-Video: "Wenn ein Witz eine Staatskrise auslöst, ist das nicht das Problem des Witzes, sondern des Staates." Nur der Komiker und sein Publikum sollten darüber entscheiden, wann ein Witz lustig ist oder nicht. Im Anschluss sang Böhmermann das Lied "Always Look On The Bright Side Of Life" von Eric Idle. Der Titel wird im Abspann des Monty-Python-Films "Das Leben des Brian" gespielt, als der zum Messias verklärte Brian gekreuzigt wird.

Quelle: n-tv.de

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