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CDU, SPD und Grüne verhandeln Brandenburg tastet sich an Kenia heran

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Stübgen, Woidke und Nonnenmacher - CDU, SPD und Grüne erwägen eine Zusammenarbeit.

(Foto: picture alliance/dpa)

Die brandenburgische SPD braucht neue Mitstreiter. Ihr altes Bündnis mit der Linken ist seit der Landtagswahl Geschichte, zu stark waren die Einbußen auf beiden Seiten. Selbst Rot-Rot-Grün ist denkbar knapp. Deshalb wollen nun SPD, CDU und Grüne über eine gemeinsame Koalition reden.

SPD, CDU und Grüne gehen in Brandenburg in Koalitionsverhandlungen für eine Kenia-Koalition. Das kündigten Ministerpräsident Dietmar Woidke von der SPD, der kommissarische CDU-Landeschef Michael Stübgen und Grünen-Fraktionschefin Ursula Nonnemacher an. Woidke sagte: "Wir sind aufeinander zugegangen, wir haben Differenzen überbrückt in dem gemeinsamen Ziel, dass wir für dieses Land eine stabile, tragfähige Regierung bilden wollen."

Er kündigte einen zügigen Beginn von Koalitionsverhandlungen für den kommenden Montag an. In den Sondierungsgesprächen seien bereits zahlreiche inhaltliche Details festgelegt worden. Die Grüne Nonnemacher sprach von "sehr, sehr guten Ergebnissen" der Sondierung. Sie räumte aber auch ein, dass ihre Partei Rot-Grün-Rot angestrebt hat: "Wir konnten das von uns präferierte Bündnis so nicht durchsetzen."

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Im Landesparteirat der Grünen fiel der Beschluss für einen Beginn der Koalitionsverhandlungen mit 13 zu drei Stimmen. In der CDU-Führung sei die Entscheidung laut Landeschef Stübgen einstimmig gewesen. Ministerpräsident Woidke sagte der Landesvorstand habe seinen Vorschlag "mit deutlicher Mehrheit unterstützt". Es habe eine Gegenstimme gegeben.

Bei der Landtagswahl am 1. September waren die Sozialdemokraten trotz deutlicher Einbußen mit 25,8 Prozent stärkste Partei geblieben. Die bisherige Koalition aus SPD und den Linken verlor aber ihre Mehrheit. SPD, CDU und Grüne kommen im Landtag auf 60 Sitze und damit auf eine Mehrheit von sechs Sitzen. Eine rechnerisch mögliche Koalition aus SPD, Linken und Grünen hätte nur eine knappe Mehrheit von einem Sitz. Das nun angestrebte Kenia-Bündnis wäre nach Sachsen-Anhalt die zweite Koalition dieser Art.

Quelle: n-tv.de, lwe/dpa/rts

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