Rot-grüne Koalition Bremer Mannschaft steht
18.06.2007, 20:45 UhrDie Regierungsmannschaft der künftigen rot-grünen Koalition in Bremen steht fest. Der SPD-Landesvorstand billigte am Montag einstimmig den Koalitionsvertrag mit den Grünen und die Personalvorschläge von Bürgermeister Jens Böhrnsen. Das gab SPD-Chef Uwe Beckmeyer nach der Sitzung bekannt. Die Sozialdemokraten stellen mit Böhrnsen wieder den Regierungschef sowie die Senatoren für Inneres, Bildung, Wirtschaft/Justiz und Soziales/Gesundheit. Die Grünen übernehmen die Bereiche Finanzen sowie Umwelt/Bau.
Senatorin für Bildung und Wissenschaft wird die SPD-Politikern Renate Jürgens-Pieper, die von 1998 bis 2003 Kultusministerin in Niedersachsen war. Der bisherige Amtsinhaber Willi Lemke wechselt an die Spitze des Innenressorts. Der von der SPD benannte, parteilose Finanzsenator Ulrich Nußbaum wird neuer Wirtschaftssenator und leitet außerdem den Bereich Justiz, das bisher beim Bürgermeister angesiedelt war. Ingelore Rosenkötter bleibt Gesundheits-und Sozialsenatorin.
Die Personalentscheidungen der Grünen sind schon bekannt. Die bisherige Chefin der Bürgerschaftsfraktion, Karoline Linnert, soll für Finanzen nominiert werden. Reinhard Loske, bis 2006 Vizevorsitzender der Grünen-Bundestagsfraktion, wird Senator für Bau und Umwelt. Böhrnsen soll künftig zusätzlich den Bereich Kultur betreuen. Bevor Ende Juni oder Anfang Juli die Bürgerschaft die neue Regierung wählt, müssen Parteitage von SPD und Grünen dem Koalitionsvertrag zustimmen. Das gilt als Formsache.
Quelle: ntv.de