Angesichts anhaltender Studentenproteste hat Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) die Länder vor weiteren Einsparungen an den Hochschulen gewarnt. Zugleich müssten die Universitäten ihre Mittel effizienter als bisher einsetzen, sagte Bulmahn in Berlin.

In der Hauptstadt Frankfurt/Main und Leipzig haben Studenten für diesen Samstag zentrale Demonstrationen angekündigt. Ihr Protest richtet sich nach Angaben des Dachverbandes fzs gegen Studiengebührenpläne in den Ländern, weitere Abstriche an den Bildungsetats und Sozialabbau in allen gesellschaftlichen Bereichen. Zeitgleich sollen in Paris und anderen europäischen Hochschulstädten ebenfalls Demonstrationenstattfinden.

Bulmahn zeigte Verständnis für die Proteste. Im InfoRadio Berlin-Brandenburg sprach sie sich erneut gegen Studiengebühren aus. An den deutschen Universitäten sei mehr Bereitschaft zur innerer Reform nötig. Eine bloße Erhöhung der Etats oder Einnahmen durch Studiengebühren lösten die Probleme nicht. In Deutschland werde generell zu wenig Geld für Bildung und Forschung ausgegeben, sagte Bulmahn. „Bei uns ist die Autobahn immer noch mehr Wert als die Investition in Bildung und Forschung.“

Aus Protest gegen Einsparungen an den Hochschulen besetzten am Freitag 17 Studenten gut eine Stunde lang die SPD-Bundeszentrale in Berlin. Fünf weitere Demonstranten kletterten auf einen Balkon des Willy-Brandt-Hauses und entrollten dort Transparente, sagte ein Sprecher der Studenten. Die Polizei teilte mit, die Gruppe habe das Haus nach einer Aufforderung wieder verlassen. Auch vor dem Roten Rathaus demonstrierten wieder rund 250 Studenten. Der Verband deutscher Schriftsteller (VS) und die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) stellten sich hinter die seit Wochen protestierenden Studenten.