Kampf gegen KorruptionChina verurteilt zwei Ex-Verteidigungsminister zum Tode
Zwei frühere chinesische Verteidigungsminister sollen ihre Ämter für Geld und Beziehungen missbrauchen. Doch Chinas Machthaber Xi fährt einen besonders strengen Anti-Korruptionskurs. Lange ist ihr Schicksal ungewiss - nun verurteilt ein Gericht Li Shangfu und Wei Fenghe.
China hat gegen zwei seiner früheren Verteidigungsminister die Todesstrafe mit Strafaufschub verhängt. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, verurteilte das Militärgericht der Volksrepublik Li Shangfu und dessen Vorgänger Wei Fenghe wegen Korruption zum Tode, mit einem zweijährigen Vollstreckungsaufschub. Nach Ablauf dieser Frist werde die Strafe in lebenslange Haft umgewandelt.
Früheren Berichten von Xinhua zufolge wurde Li verdächtigt, "riesige Geldsummen" an Bestechungsgeldern angenommen und auch andere bestochen zu haben. Eine Untersuchung gegen Wei ergab demnach, dass er "erhebliche Summen an Geld und Wertsachen" als Bestechung angenommen und anderen bei Personalentscheidungen geholfen habe. Li und Wei wurden zudem ihre politischen Rechte auf Lebenszeit entzogen, außerdem wurde ihr Vermögen beschlagnahmt. Eine Berufung ist laut Xinhua nicht möglich.
Wei war von 2018 bis März 2023 Verteidigungsminister Chinas. Auf ihn folgte Li, der Ende August 2023 unerwartet aus der Öffentlichkeit verschwand und im Oktober desselben Jahres nach nur wenigen Monaten im Amt ohne weitere Begründung ersetzt wurde. Im Juni 2024 wurden Li und Wei schließlich wegen Korruptionsvorwürfen aus der Kommunistischen Partei (KP) ausgeschlossen. Beide waren auch Mitglieder in der Zentralen Militärkommission, die Chinas Volksbefreiungsarmee befehligt. Die Armee ist gewissermaßen der bewaffnete Arm der KP.
Weitere Fälle im Militär
Es handelt sich um die härtesten Strafen, die die Führung in Peking im Rahmen einer umfassenden Anti-Korruptions-Kampagne verhängt. Die Kampagne ruft Präsident Xi Jinping nach seinem Machtantritt 2012 ins Leben und richtet sich besonders gegen hochrangige Militärvertreter.
Im Jahr 2023 weiteten sich Xi's Korruptions-Säuberungen auf die elitäre Raketentruppe aus, die für Atomwaffen und konventionelle Raketen zuständig ist. Anfang dieses Jahres eskalierten sie und führten zur Absetzung des ranghöchsten Generals der Volksbefreiungsarmee, Zhang Youxia. Zhang war Mitglied des Politbüros und gehörte lange zu den Verbündeten von Xi.
Die anhaltenden Säuberungen führen nach Einschätzung von Experten zu ernsthaften Mängeln in der Kommandostruktur. Dies dürfte die Einsatzbereitschaft der sich schnell modernisierenden Streitkräfte beeinträchtigt haben, erklärte das International Institute for Strategic Studies (IISS) in diesem Jahr. Korruption ist in Chinas Militär schon lange weitverbreitet und dient als Mittel, in Rängen aufzusteigen. Derzeit ist Dong Jun Verteidigungsminister, doch der Posten hat in China eine eher repräsentative Funktion.