Säuberungen in Chinas ArmeeXi Jinping räumt beim Militär auf - nicht nur wegen Taiwan
Von Markus Lippold
Sieben Personen umfasste die mächtige Zentrale Militärkommission Chinas. Nach den jüngsten Säuberungen sind zwei übrig. Darunter ist Staats- und Parteichef Xi, der seine Macht im Militär weiter ausbaut. Es geht um Taiwan - vor allem aber um sein Vermächtnis.
Zhang Youxia war nicht irgendjemand, er war einer der mächtigsten Männer Chinas. Der General war die Nummer zwei der Zentralen Militärkommission, stand in der Hierarchie nur unter deren Vorsitzenden, Präsident Xi Jinping. Zhang war auch einer der wenigen Generäle der Volksbefreiungsarmee mit Kampferfahrung: Er nahm 1979 am Chinesisch-Vietnamesischen Krieg teil und kämpfte 1984 im Grenzkonflikt mit Vietnam. Zudem gehörte er dem "roten Adel" an, war ein sogenannter Prinzling, ein Nachkomme verdienter Kommunisten. Sein Vater, der selbst General war, kämpfte bereits in den 1920er Jahren an der Seite von Mao Zedong und Xi Zhongxun, dem Vater des jetzigen Präsidenten.
Zhang ist tief verwurzelt in der chinesischen Elite - und wurde dennoch gestürzt, in einer der größten Säuberungsaktionen seit Jahrzehnten. Am Wochenende gab das chinesische Verteidigungsministerium Ermittlungen gegen den General bekannt. Die Vorwürfe: Disziplin- und Gesetzesverstöße sowie die Untergrabung der Autorität Xis. Das "Wall Street Journal" berichtete unter Berufung auf informierte Kreise, Zhang habe technische Daten über das chinesische Atomwaffenarsenal an die USA weitergeleitet. Selbst Putschgerüchte machen die Runde. Was genau dran ist: unklar.
Die Absetzung Zhangs ist so erstaunlich, weil er als einer der engsten Vertrauten Xis angesehen wurde. "Das ist eine unglaubliche Säuberungsaktion", kommentierte etwa die Sicherheitsexpertin Velina Tchakarova auf X. Neu ist das Vorgehen aber nicht, bereits im Oktober hat Xi in der Zentralen Militärkommission, dem höchsten militärischen Gremium in China, durchgegriffen: Damals wurde neben anderen hochrangigen Generälen der zweite Kommissionsvize, He Weidong, wegen Korruptionsvorwürfen abgesetzt. Auch diesmal trifft es noch andere Militärs: Neben Zhang wurde Generalstabschef Liu Zhenli geschasst, auch er gehörte der Militärkommission an. Von deren sieben Mitgliedern sind derzeit noch zwei übrig. Einer davon ist Xi.
Die Armee dient der Machtsicherung
Um Xis Vorgehen zu verstehen, ist ein Blick auf das Militär, aber auch auf die politische Agenda des Präsidenten nötig. Die Volksbefreiungsarmee ist zwar die reguläre Armee des Landes, sie untersteht aber der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) - ihre erste Aufgabe ist deren Machtsicherung. Genauso ist die Zentrale Militärkommission ein Organ des Staates, aber vor allem der Partei und deshalb mächtiger als das Verteidigungsministerium. Wer die Militärkommission kontrolliert, hält die Macht in seinen Händen. Und das ist Xi.
Seit der Präsident 2012 an die Macht kam, hat er immer mehr die Kontrolle über den Staat übernommen. Mächtige Parteikader und Militärangehörige, regionale Funktionäre und rivalisierende Gruppen hat er meist mit dem Vorwurf der Korruption nach und nach ausgeschaltet und durch eigene Gefolgsleute ersetzt. Als Präsident, Generalsekretär der KPCh und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist er zum allmächtigen Herrscher aufgestiegen - er wird "Überragender Führer" genannt. Als er 2023 vom Nationalen Volkskongress eine dritte Amtsperiode zugesprochen bekam und damit die bis dahin übliche Amtszeitbeschränkung außer Kraft setzte, erreichte er seinen Machthöhepunkt, wurde so mächtig wie einst Mao.
Xi hat das Land ideologisch wieder stärker auf den Sozialismus ausgerichtet, aber auch verstärkt nationalistische Töne angeschlagen. Nach außen tritt China aggressiver auf, etwa im Südchinesischen Meer, vor allem aber gegenüber Taiwan. Peking sieht die Republik China als Teil des eigenen Staatsgebiets an, obwohl die demokratisch regierte Insel faktisch nie Teil der Volksrepublik war. Xi hat mehrfach eine "Wiedervereinigung" mit dem Festland als Ziel ausgegeben, notfalls mit militärischen Mitteln.
Immer wieder Meinungsverschiedenheiten
Um das zu erreichen, treibt Xi die Modernisierung und Aufrüstung der Armee voran. Christian Wirth spricht in einer Analyse für die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) von einer "Transformation vom Massenheer zur 'Weltklasse-Armee'". Einsatzbereitschaft und Schlagkraft sollen demnach erhöht werden. Doch der Prozess, den Xi bis 2027 umgesetzt haben will, scheint zu stocken. Wurde Zhang deshalb geschasst, so wie vor ihm etliche andere Offiziere, Kommandeure und Manager in der Rüstungsindustrie? "Ich gehe davon aus, dass die Ermittlungen wahrscheinlich mit Sorgen über das Tempo der Truppenentwicklung und die Effizienz des Ressourceneinsatzes zusammenhängen", sagte der China- und Sicherheitsexperte Tristan Tang der Plattform Table.Briefings. Zhangs und Lius Leistungen beim Aufbau der Kampfbereitschaft seien hinter Xis Erwartungen zurückblieben.
Sicherheitsexpertin May-Britt Stumbaum, Direktorin des Spear Institute, sagte der "Tagesschau", es habe offenbar immer wieder Meinungsverschiedenheiten zwischen Xi und Zhang gegeben, "vor allem was die Reform der Streitkräfte anging". Zhang war demnach "sehr vorsichtig in der Frage, wie bereit das Militär jetzt schon sei für einen möglichen Angriff auf Taiwan".
Die Differenzen könnten mit den unterschiedlichen Profilen zusammenhängen: Einerseits der kampferfahrene Zhang, andererseits Xi, der für eine Politisierung des Militärs wie unter Mao steht. Experte Wirth sieht in diesem Zusammenhang ein Problem in der "extremen Zentralisierung der Entscheidungsgewalt" beim Präsidenten. Xis Beharren auf strikter Parteidisziplin widerspreche der auftragsorientierten Operationsführung. Das Kernproblem ist Wirth zufolge, dass "eine schlagkräftige Armee nach Professionalisierung verlangt", was aber eine unerwünschte Entfernung von der Partei, eine Entpolitisierung, zur Folge habe. Oder, anders ausgedrückt: Die Hauptaufgabe der Armee, die Macht der Partei zu schützen, würde darunter leiden.
Was bedeutet das für Taiwan?
Ohne Frage bringt der Sturz Zhangs und anderer hochrangiger Generäle Unruhe in das Militär. Die Unsicherheit bei Offizieren, von denen etliche den geschassten Generälen ihre Karriere verdanken, dürfte wachsen. Aber torpediert das auch die von Xi geplante Eroberung Taiwans? Die Meinungen der Experten gehen hier auseinander. Einerseits gibt es Zweifel, ob die Zentrale Militärkommission mit derzeit nur zwei Mitgliedern handlungsfähig ist. Zudem fehlen dem Militär kampferfahrene Offiziere. "Die militärische Einsatzbereitschaft dürfte nahe Null liegen. Taiwan kann vorerst aufatmen", schreibt die Expertin Melissa Chen bei X. Sie sieht Parallelen zum sowjetischen Diktator Stalin, dessen Säuberungen der 1920er und 1930er Jahre die Rote Armee im Zweiten Weltkrieg schwächten.
Andere Experten sehen dagegen langfristig die Gefahr, dass Xi die verwaisten Posten mit jungen, treu ergebenen Offizieren besetzen könnte, die der Linie des Präsidenten folgen und Befehle ausführen - und dabei ideologische über militärische Fähigkeiten stellen. "Langfristig könnte ein weniger korruptes, loyaleres und leistungsfähigeres Militär Taipeh glaubwürdiger zur Unterwerfung zwingen und Washington von einer Intervention abhalten", sagte etwa Chinaexperte Neil Thomas von der Asia Society zu Table.Briefings.
Nicht zuletzt könnten sich solche Militärs für höhere Aufgaben empfehlen. Denn auch seine Nachfolge treibt den 72-jährigen Präsidenten um. Xi hat sich zwar seine Machtposition quasi auf Lebenszeit gesichert, so wie einst Mao. Dennoch braucht er loyale Funktionäre, die seine Politik fortführen. Und er braucht die Armee als Sicherheitsgarantie. Auch damit könnte Zhangs Sturz zusammenhängen: Als mächtiger General mit vielen Kontakten wäre er eine Bedrohung für künftige Staats- und Parteichefs, die ihre Position erst sichern müssen. Xi aber dudelt kein anderes Machtzentrum neben sich. Dafür stürzt er sogar einen langjährigen Vertrauten.