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Drohendes Defizitverfahren Conte trifft Juncker und ist zuversichtlich

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Giuseppe Conte versucht derzeit in Brüssel, ein Defizitverfahren abzuwenden.

(Foto: AP)

Ein Defizitverfahren könnte Italien teuer kommen, es geht um milliardenschwere Geldbußen und die Streichung von EU-Hilfen. Ministerpräsident Conte versucht in Brüssel, das Schlimmste zu verhindern. Er ist guter Hoffnung.

Trotz Verstoßes gegen die Regeln der Eurozone hofft der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte, dass seinem Land ein Sanktionsverfahren erspart bleibt. Nach einem Gespräch mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte Conte am späten Samstagabend, er sei zuversichtlich, dass Dialog dazu führen könnte, ein solches Verfahren zu vermeiden. Er sei immer ehrgeizig, wenn er verhandle.

Allerdings blieb unklar, welche Zugeständnisse Italien machen könnte. Conte sagte nur, er habe selbstverständlich keine Abkehr der Hauptreformen des Regierungsprogramms angeboten. Er hatte bereits zuvor wiederholt deutlich gemacht, dass über die Leitplanken des Haushalts nicht diskutiert werde.

Die EU-Kommission droht Italien mit einem Sanktionsverfahren, das Strafen in Milliardenhöhe nach sich ziehen könnte. Die Brüsseler Behörde hatte vor wenigen Tagen den italienischen Haushalt 2019 wegen einer zu hohen Neuverschuldung endgültig zurückgewiesen. Aus Sicht der Kommission verstößt er gegen die verbindlichen Regeln der Eurozone und gegen Auflagen der europäischen Finanzminister.  

Italien hat einen Schuldenberg von rund 2,3 Billionen Euro - mehr als 130 Prozent der Wirtschaftsleistung. Zulässig sind nach den sogenannten Maastricht-Kriterien höchstens 60 Prozent. Rom müsste die Verschuldung deshalb eigentlich abbauen. Die Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega plant für 2019 trotzdem eine deutlich höhere Neuverschuldung als die Vorgängerregierung. Damit will sie unter anderem eine Grundsicherung, Steuererleichterungen und ein niedrigeres Renteneintrittsalter finanzieren. Italiens Vizepremier Matteo Salvini, sagte, er billige Contes Taktik. Italien mache keinen Rückzieher.

Quelle: n-tv.de, ino/dpa

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