Politik

Varoufakis tritt ab Der Gescheiterte

Yanis Varoufakis bleibt sich treu: In der Pose eines Siegers verlässt er unter Applaus des Publikums die Bühne. Das übersieht dabei geflissentlich, dass ihr Held im Grunde nichts erreicht hat.

Yanis Varoufakis wählt den ganz großen Abgang. Mit effektvoller Geste verlässt der griechische Finanzminister die Bühne und schleudert den Kreditgebern seines Landes entgegen: "Ich werde die Verachtung der Gläubiger mit Stolz tragen." Sein Abschied sei von Ministerpräsident Alexis Tsipras als "potentiell hilfreich" betrachtet worden, schreibt Varoufakis in seinem Blog. "Aus diesem Grund verlasse ich das Finanzministerium heute."

Sein Timing könnte nicht besser sein. Varoufakis gelingt das Kunststück, in Siegerpose abzutreten – obwohl er auf eine desaströse Bilanz zurückblickt. Positiv ausgedrückt: Er opfert sich und erleichtert beiden Seiten mit seinem Rücktritt, eine Einigung zu finden. Negativ ausgedrückt: Er stiehlt sich aus der Verantwortung. Bleiben die griechischen Banken in dieser Woche entgegen seiner Ankündigung geschlossen, gibt es keine Einigung mit den Gläubigern und führt Griechenland die Drachme wieder ein, dann müssen andere eine Lösung finden – nicht er.

Mit was für großen Ankündigungen war er angetreten. Gemeinsam mit Tsipras wollte er nichts weniger, als Europa grundlegend zu verändern. Das bedeutet auch, den Kontinent von einer Idee zu befreien, die Varoufakis für völlig falsch hält: die Austeritätspolitik. In Deutschland wird dabei gern übersehen, dass das nicht die Einzelmeinung eines linken Selbstdarstellers ist. Es ist die Ansicht eines Wirtschaftsprofessors, der damit den akademischen Mainstream außerhalb Deutschlands vertritt. Nur nützt das wenig, wenn nicht nur maßgebliche Politiker, sondern auch weite Teile der Bevölkerung im Rest Europas die Austeritätspolitik richtig finden.

Regieren im Wahlkampfmodus

Dabei hat der Sparkurs in Griechenland verheerende wirtschaftliche und soziale Folgen. Schwere Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, weit verbreitete Hoffnungslosigkeit sprechen tatsächlich nicht für eine erfolgreiche Rettungslogik. Und auch an Varoufakis' Kritik, dass Griechenland immer neue Schulden aufgeladen bekommt, nur um alte Schulden abzutragen, ist etwas dran.

Deshalb muss sich Varoufakis einen Vorwurf gefallen lassen: Er hat eine große Chance nicht genutzt. Als Syriza im Januar die Parlamentswahlen gewonnen hatte, tendierte die öffentliche Meinung in Europa gegen den Sparkurs. Selbst Gegner des linken Syriza-Bündnisses blickten wohlwollend auf die neue Regierung – sie hofften, dass nach dem Machtwechsel nun endlich Bürokratie, Korruption und Vetternwirtschaft bekämpft würden.

Doch hier enttäuschte die Regierung. Sie ging auf Konfrontationskurs mit den Gläubigern und kündigte das vereinbarte Programm. Kaum im Amt, ließ Varoufakis Euro-Gruppenchef Jeroen Dijsselbloem auflaufen. Die neue Regierung forderte einen neuen Schuldenerlass – und beging damit einen schweren Fehler. Sie übersah, dass damit die Steuerzahler in den anderen Ländern der Eurozone auf viel Geld verzichten müssten. Damit gelang es Varoufakis und Tsipras, Griechenland zu isolieren – und nicht Deutschland.

Die Regierung hat ihren Wahlkampfmodus nie verlassen. Insofern war das Referendum nur konsequent: Es passt zur Attitüde eines fortwährenden Studentenprotests, ein Gefühl, das nach dem "Nein" im Referendum in ganz Athen zu spüren war.

Große Geste statt mühsamer Politik

Wirtschaftsprofessor Varoufakis passte hervorragend in diese Stimmung. Er verkörperte den Wunsch nach einer neuen Politik und der Verachtung des politischen Establishments. Und Varoufakis handelte entsprechend. "Meine größte Angst ist, dass aus mir ein Politiker werden könnte", schrieb er kurz vor den Wahlen, bei denen er auf dem Syriza-Ticket für einen Parlamentssitz kandidierte. "Als ein Gegengift zu diesem Virus werde ich ein Rücktrittsschreiben aufsetzen und in meiner Innentasche tragen." Er werde es vorlegen, sobald er das Gefühl habe "den Mächtigen gegenüber nicht mehr die Wahrheit zu sagen".

Insofern ist Varoufakis sich treu geblieben. Er ist nie ein Politiker geworden. Statt mühsam Kompromisse auszuhandeln, wählte er die große Geste. Er weigerte sich, den Regeln des Politikbetriebs zu folgen – und erreichte deshalb nichts. Zu gut gefiel er sich als Poser, der das Establishment herausfordert – anders ist auch die Home Story in "Paris Match" nicht zu erklären. Dass er sich inmitten der Krise auf seiner Dachterrasse in Szene setzte, nahmen ihm einige sehr übel.

Dennoch machten ihn sein Motorrad und sein offener Hemdkragen zum Popstar unter den Finanzministern. Er bot der Polit-Klasse die Stirn und gab ihr deutlich zu verstehen, was er von ihr hält: wenig. Das ging so weit, dass er die Gläubiger mit Terroristen verglich. Zugleich aber ankündigte, mit ihnen über neue Hilfen zu verhandeln. Klug war das nicht.

Varoufakis hat viel geredet, aber wenig umgesetzt. Am Tag seines Rücktritts sind die Banken seines Landes weiterhin geschlossen. Niemand weiß, wann sie wieder öffnen werden – und ob dann weiterhin Euro auf den Konten liegen. Für einen Finanzminister ist das eine niederschmetternde Bilanz.

Quelle: n-tv.de

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