Berlin Tag & MachtBaustelle Deutschland: Der Lack ist ab
Eine Kolumne von Marie von den Benken
Deutschland glänzt noch - jedenfalls, wenn man nicht zu nah herangeht. Hinter Prestigeprojekten, Wärmepumpen-Debatten und TikTok-Politik bröckelt das Fundament einer Industrienation, die einst Weltmaßstäbe setzte.
Deutschland ist ein bisschen wie meine Model-Sedcard. Von weitem betrachtet denkt man: "Wow, sieht die gut aus". Schaut man jedoch etwas genauer hin, bemerkt man schnell: Da ist der Lack schon ziemlich ab. Hier ein bisschen Photoshop, dort ein bisschen Filler, anschließend alles hübsch retuschiert. Und da ist das 12-Mann-Beauty-Team, das mich zwei Stunden lang bearbeitet hat, bevor das Foto überhaupt entstehen konnte, noch gar nicht mit eingerechnet. Andererseits: Wenn man so will, ist das auch eine Form von Patriotismus: Frage nicht, was dein Land für dich tun kann - frage, wie du wie dein Land sein kannst.
Heute war ein schöner Tag in Berlin. Also spazierte ich durch die ausnahmsweise sonnige Hauptstadt. Durch das Brandenburger Tor, quer über den Platz der Republik, am Reichstag vorbei, Richtung Haus der Kulturen der Welt. Dabei flaniert man einige hundert Meter am Korpus des umstrittenen Erweiterungsbaus des Kanzleramtes vorbei. Ein plakatives Sinnbild für das Lack-ab-Phänomen, also bei Deutschland, nicht bei mir. Das Prestigeobjekt war bereits heftig in die Kritik geraten, als es mit sagenhaften 800 Millionen Euro kalkuliert wurde.
Lost Place am Kanzleramt
Das ist verständlich. Nicht jeder, dem die Politik dauernd mitteilt, er müsse den Gürtel eben auch mal enger schnallen, kann nachvollziehen, dass unsere Politiker offenbar davon ausgehen, man brauche einen Hubschrauberlandeplatz auf Stelzen, um vernünftig regieren zu können. Und wie es immer so ist im Land von Stuttgart 21, Berliner Flughafen und Elbphilharmonie: Inzwischen gehen Experten davon aus, dass die Kosten am Ende die Milliarden-Grenze deutlich übersteigen.
Wirft man im beschwingten Vorbeigehen einen Blick auf die Kanzleramts-Baustelle, ist von den 800 Millionen Euro wenig zu sehen. Eher macht es den Eindruck, als hätte hier seit 800 Millionen Jahren niemand mehr gearbeitet. Wildwuchs, Graffitis, dystopische Betonklötze ragen aus matschigem Morast in den Regierungshimmel. Dort, wo ab 2028 gearbeitet werden soll, könnte man heute maximal ein Sequel von "Planet der Affen" drehen. Mit seiner Baustelle sieht das Kanzleramt aus wie ein Lost Place.
Deutschland, der Ausrangierbahnhof unter den Großmächten
Was also unterscheidet meine Modelfotos und Deutschland? Nichts. Beide haben schon deutlich bessere Zeiten erlebt. Einst war Deutschland das Vorzeigeland für wirtschaftlichen Aufschwung, intellektuelle Brillanz, die Wiege technischer Innovation und der eingehaltenen Wohlstandsversprechen. Heute, einige Jahre Merkel'sche Stillstandpolitik des ritualisierten Aussitzens später, stehen wir am Bahnsteig Richtung Goldene Zukunft und warten auf einen Transrapid, der nie kommen wird.
Wir verfolgen ein ambitioniertes Kanzleramtsprojekt, haben dafür aber in wichtigeren Teilbereichen den Anschluss verpasst: Die überlebenswichtige Digitalisierung etwa läuft so reibungslos wie das Projekt Meisterschaft beim FC Schalke 04. Während US-Konzerne die Tech-Plattformen dominieren und China erfolgreich Wirtschaft und Digitalisierung kombiniert, hat Deutschland an klassischen Industrien festgehalten. Dazu bremsen langsamer Glasfaserausbau, komplexe Genehmigungsverfahren, hohe Regulierungsdichte und Lohnpreisdruck Innovation und Unternehmensgründungen. Konkurrenzlos hohe Energie- und Standortkosten, demografischer Druck, Fachkräftemangel und die dadurch resultierende Wachstumsschwäche lassen uns im internationalen Vergleich zurückfallen.
Problembehandlung statt Schuldzuweisungen
Dieser Status quo wird zusätzlich erschwert, weil Deutschland auch in potenziellen Entwicklungsmärkten nicht unbedingt als Einhorn der Zukunftssicherheit gilt. Bei erneuerbaren Energien beispielsweise genossen deutsche Unternehmen lange einen Innovationsvorteil. Doch der ist längst verspielt.
Ein Beispiel: Während sich der Diskurs in Deutschland weiterhin darauf reduziert, ob Robert Habeck als Wirtschaftsminister arme Rentner per Wärmepumpenzwang in den Ruin treiben wollte, baute China allein im Jahr 2024 staatlich massiv subventioniert doppelt so viele Wind- und Solarkapazitäten wie alle anderen Länder zusammen, betreibt mehr als die Hälfte aller weltweiten Offshore-Windkraftanlagen und installiert in einem Jahr mehr neue Leistung als in Deutschland überhaupt in Betrieb ist. Mit einem Weltmarktanteil von 80 Prozent bei Solarmodulen besetzt China zudem die entscheidenden Lieferketten.
Wo sind die vielen toten Vögel in China?
Fun-Fact dazu am Rande: Würde die Welt nach der Logik der AfD funktionieren, die aktuell mal wieder mit dem Argument "Vogelsterben" versucht, den Ausbau von Windkraft zu beenden, wäre China damit nicht Pionier, sondern handlungsunfähig. Bei derartig vielen Windkraftanlagen müsste die Volksrepublik flächendeckend etwa 18 Meter hoch mit Vogelkadavern übersät sein.
Neben den wenigen großen Digitalplattformen, die aus Deutschland die Welt erobern, hinken wir also auch im vermutlich wichtigsten Industriezweig der kommenden Jahrzehnte hinterher. Was deutlich fataler ist als ein brachliegendes Kanzleramt. Es ist eine industriepolitische Katastrophe. Denn das heißt: weniger Wertschöpfung in KI, Cloud und Plattformökonomie sowie der Verlust von Industriearbeitsplätzen, Know-how in Fertigungstechnologie und Exportpotenzial. Um zu prognostizieren, was dann passieren wird, muss man nicht der John Keynes des 21. Jahrhunderts sein. Es wandern Teile von Forschung und Maschinenbau ab und mit ihnen große Innovationskraft, denn die orientiert sich stets unmittelbar an der Produktion. Was verbleibt, sind dienstleistungsnahe Felder, nicht aber die hochskalierbare Industrieproduktion.
Kann Friedrich Merz die Taylor Swift der Politik werden?
Wenn man die CDU fragt, liegt das an zu hohen Lohn- und Lohnnebenkosten. Wenn man die Grünen fragt, liegt das daran, dass die Energiewende in der Geschwindigkeit einer blinden Landschildkröte vollzogen wird. Wenn man die CSU fragt, liegt es jedenfalls nicht an Bayern. Wenn man die AfD fragt, liegt es an Migranten. Wenn man die Linke fragt, liegt es an vererbten Millionenvermögen. Wenn man die SPD fragt, wissen die es auch nicht so genau, weisen aber darauf hin, dass sie immerhin den Mindestlohn angehoben haben. Und fragt man die FDP, liegt es an den Grünen.
Wenn man sich die Regierungskonstellationen der vergangenen Legislaturperioden ansieht und mit den Ideenschwerpunkten der jeweiligen Opposition abgleicht, sollte man allerdings in keinem Parteilager Bestselleranspruch für den Enthüllungsroman "Mit uns wäre alles ganz anders gekommen" erheben. Im Übrigen spielt es heute auch keine Rolle, wer vor 25 oder 15 Jahren etwas falsch gemacht hat. Schuldzuweisungen lösen keine Probleme. Das Einzige, was zählt, ist: Bekommen wir jetzt das Ruder rumgerissen? Die Herausforderungen sind groß. Deutschland fehlt die Dynamik, die uns Jahrzehnte auszeichnete. Vor allem in Zukunftsbranchen. Aus dem Land der Dichter und Denker ist das Land der Tiktoker und Kommentarspalten-Rambos geworden.
Kann Merz der MrBeast der deutschen Politik werden?
Wer wirtschaftlich den Anschluss verliert, verliert nicht nur Wertschöpfung - sondern auch Deutungshoheit. Und genau hier zeigt sich ein zweites strukturelles Problem: Kommunikation. Aber wie so vieles im Leben, hat auch dieses Dilemma eine gute Seite. Deutschland hat ein starkes Fundament. Darauf können Fehler korrigiert, Richtungen verändert und Euphorie neu entfacht werden. Selbst die für viele Politiker neuländisch betrachtete Verlagerung der Informationsflüsse heraus aus den klassischen Medien, hinein in die Social-Media-Algorithmen muss kein Nachteil bleiben. Das, was populistische Lautsprecher, trendaffine Trittbrettfahrer und hübsche Beauty-Influencerinnen schaffen, sollte doch für die Spitzenpolitiker unseres Landes nicht unmöglich sein.
Gut, weder Friedrich Merz noch Lars Klingbeil oder Bärbel Bas werden aus eigener Kreativität zur Kendall Jenner und MrBeast der deutschen Politik. Aber sie könnten sich die besten Experten ins Haus holen. Hochrangige Politiker scharen Redenschreiber, PR-Berater, Image-Experten, Krisenmanager und ein riesiges Team von Zuarbeitern um sich. Warum nicht auch im Bereich Social Media in die Besten investieren? Auf den digitalen Plattformen werden bereits heute Wahlen mitentschieden - und dieser Trend wird sich von Wahljahr zu Wahljahr manifestieren.
Natürlich ist noch kein signifikantes politisches Problem gelöst, wenn der Kanzler plötzlich eine Community wie Pamela Reif aufbaut. Aber zumindest ist dann gesichert, dass seine Botschaften ankommen. Nicht nur bei denen, die noch "Markus Lanz" gucken und die FAZ lesen. Ab dann müssen diese Botschaften nur noch relevante Lösungen anbieten. Das wird die Aufgabe dieser Regierung sein. Mindestens drei Jahre Schwarz-Rot liegen wohl noch vor uns. Es ist Zeit, den versprochenen Herbst der Reformen endlich zu starten. Dann wird es eben ein Frühling der Reformen. Egal. Hauptsache Deutschland schöpft endlich wieder sein Potenzial aus, legt sich nicht andauernd selbst Steine in den Weg und beginnt dann automatisch mit der internationalen Aufholjagd. Ich habe noch Hoffnung. Und das sollten wir alle.