Politik

Rasterfahndung Eingeführt zur Bekämpfung der RAF

Die Computer-Rasterfahndung zur Kriminalitätsbekämpfung vergleicht Merkmale von Menschen auf Übereinstimmungen. Sie ist ein maschineller Vergleich von Datenbeständen öffentlicher und privater Stellen.

Genutzt werden beispielsweise Daten von Einwohnermeldeämtern, polizeiliche Erkenntnisse, Sammlungen von Krankenkassen. Durch das Abgleichen der Daten wird der Kreis Verdächtiger immer enger gezogen.

Diese systematisierte Fahndungsmethode wurde Mitte der 60er Jahre vom Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden entwickelt. Ihre rechtliche Zulässigkeit war zweifelhaft und umstritten.

Vor allem bei der Bekämpfung des RAF-Terrorismus in den 70er Jahren spielte die Rasterfahndung in Deutschland eine Rolle. Dabei setzten die Ermittler voraus, dass Terroristen nicht polizeilich gemeldet sind und ihre Stromrechnungen bar bezahlen. Die Daten der Einwohnermeldeämter wurden dann verglichen mit denen barzahlender Stromkunden. Gegen Rasterfahndung wurden damals erhebliche datenschutzrechtliche Bedenken laut.

Heute ist das Vorgehen im Paragraf 98a der Strafprozessordnung geregelt. Voraussetzung für die Anwendung der Rasterfahndung ist das Vorliegen einer "Straftat von erheblicher Bedeutung". In dem Paragrafen heißt es: "Die Maßnahme darf nur angeordnet werden, wenn die Erforschung des Sachverhaltes oder die Ermittlung des Aufenthaltsortes des Täters auf andere Weise erheblich weniger Erfolg versprechend oder wesentlich erschwert wäre."

Quelle: ntv.de