"Sehe es als Anerkennung" FDP-Politiker Rubin auf Putins Fahndungsliste
15.02.2024, 21:01 Uhr Artikel anhören
Der hessische Kommunalpolitiker Michael Rubin hat ukrainische und belarussische Wurzeln. Auf die Machthaber in Minsk und Moskau ist der FDP-Mann schlecht zu sprechen. Als erster Deutscher steht er auf der Fahndungsliste des Kreml. Für ihn "kein großer Schock".
Der Frankfurter FDP-Kommunalpolitiker Michael Rubin ist offenbar ins Visier von Russlands Präsident Wladimir Putin geraten. Wegen kremlkritischer Aktionen landete der Hesse auf der Fahndungsliste des russischen Innenministeriums. "Es war für mich kein großer Schock. Eigentlich konnte ich es schon vermuten, da meine Aktivitäten gegen die Machthaber in Russland und Belarus gerichtet sind", sagte Rubin.
Ein Mitstreiter von ihm sei auf die Berichterstattung über die Fahndungsliste aus Moskau gestoßen, die Anfang der Woche bekannt geworden war. Er habe ihn darauf aufmerksam gemacht, sagte Rubin. "Danach habe ich auf der Seite des russischen Innenministeriums selbst recherchiert und meinen Namen und mein Foto auf der Liste gesehen." Er fühle sich in Deutschland weiterhin sicher und stehe im Kontakt mit den Sicherheitsbehörden, sagte er. "Ich werde aber künftig beim Reisen viel vorsichtiger sein."
Neben Rubin sind auf der Liste unter anderem die estnische Regierungschefin Kaja Kallas, der litauische Kulturminister Simonas Kairys und der estnische Staatssekretär Taimar Peterkop aufgeführt. "Das Vorgehen der Russischen Föderation ist nicht überraschend, da es sich um ihre übliche Einschüchterungstaktik handelt", sagte Kallas dazu. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erläuterte, es handele sich um "Leute, die feindliche Handlungen gegen die historische Erinnerung und gegen unser Land ausführen".
"Unser Aufwand ist nicht umsonst"
Rubin führt den Fahndungsaufruf gegen ihn auf sein politisches Engagement in Deutschland zurück. "Ich bin seit einem Jahr im belarussischen Koordinierungsrat, der von Minsk als extremistisch eingestuft wurde. Außerdem habe ich die Botschaft des Volkes von Belarus mitgegründet, um die demokratischen Kräfte in Belarus zu stärken. Auch diese Organisation wurde als extremistisch eingestuft." Seit Kriegsbeginn in der Ukraine kämpfe er in Deutschland "gegen Putin-Propaganda und pro-russische Demonstrationen und Autokorsos".
Dass er jetzt auf der Liste gelandet sei, sehe er "eher als Anerkennung" für seine Aktivitäten. Es sei ein Zeichen dafür, dass "wir nicht übersehen werden und ich als Kommunalpolitiker in Minsk und Moskau gehört werde", sagte Rubin. "Unser Aufwand ist nicht umsonst." Rubin hat belarussische und ukrainische Wurzeln, lebt aber seit etwa 30 Jahren in Deutschland. Fünf Jahre lang war er im Ortsbeirat der FDP in Frankfurt am Main.
FDP-Chef Christian Lindner schrieb auf X: "Die Fahndungswelle Russlands macht eines deutlich: Der Einsatz standhafter Demokraten für Frieden, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, wie von unserem Parteifreund Michael Rubin, zeigt Wirkung." Der Finanzminister bewertete Rubins Nennung auf der Liste als Einschüchterungsversuch.
Quelle: ntv.de, mau/AFP
