Union und SPD am Wochenende FDP und Grüne treffen sich Freitag wieder
29.09.2021, 14:58 Uhr
In den kommenden Tagen setzen sich Vertreter der FDP, SPD, Union und Grünen bilateral zusammen. Einen entsprechenden Terminplan macht FDP-Generalsekretär Wissing nun öffentlich. Und auch aus seiner präferierten Koalition macht der Liberale kein Geheimnis.
Die FDP will am Wochenende auch mit der Union und dann mit der SPD über eine Regierungsbildung nach der Bundestagswahl sprechen. Das sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing in Berlin. Am Freitag würden zudem die Gespräche mit den Grünen in größerer Runde fortgesetzt. Am Samstag werde man dann mit CDU/CSU und am Sonntag mit der SPD zusammenkommen. "Die Reihenfolge ergibt sich aus der Situation, wie die Terminlage sich darstellt."
Grüne und FDP hatten am Dienstagabend die Gespräche über eine Regierungsbildung mit einem Vierer-Treffen eingeleitet. Die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie FDP-Chef Christian Lindner und Generalsekretär Volker Wissing veröffentlichten anschließend auf Instagram ein Foto des Quartetts und schrieben: "Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus. Und finden sogar welche. Spannende Zeiten."
Erklärtes Ziel beider Parteien sind Grundlinien für eine politische Zusammenarbeit - einen "Neustart" der Regierungspolitik. Der Ort, die Art und die Inhalte des Treffens gab Wissing nicht preis und bezog sich auf die vereinbarte Vertraulichkeit. Die Gespräche mit den beiden stärkeren potenziellen Partnern, die in einem Dreierbündnis den Kanzler stellen könnten, wollen Grüne und FDP nun erst einmal getrennt führen. "Es muss jeder mit jedem arbeiten wollen, deswegen ist das in bilateralen Gesprächen zu klären", sagte Wissing zur Begründung.
Grünen-Chefin Baerbock kündigte an, dass die Grünen am Sonntagabend mit Vertretern der SPD sprechen wollen. Auch sie äußerte sich nicht zu Inhalten des ersten Treffens mit der FDP, sondern sagte lediglich: "Wir hatten ein gutes Gespräch." Am Samstag soll zunächst ein kleiner Parteitag der Grünen stattfinden, auf dem weitere Schritte in Bezug auf die anstehenden Sondierungen festgelegt werden sollen. In der kommenden Woche würden die Grünen dann auch mit den Unionsparteien zusammenkommen, sagte Baerbock.
"Da passt was zusammen"
Die CDU/CSU war bei der Bundestagswahl am Sonntag auf den Tiefpunkt von 24,1 Prozent gestürzt. Die SPD wurde mit 25,7 Prozent stärkste Kraft. Die Grünen kamen als drittstärkste Kraft auf 14,8 Prozent. Dahinter lag die FDP mit 11,5 Prozent. Die Union will nun mit Grünen und FDP eine sogenannte Jamaika-Koalition bilden. Diese Konstellation würden auch die Liberalen bevorzugen, sagte Wissing.
Die SPD will als stärkste Kraft eine sogenannte Ampel mit Grünen und FDP zustande bringen. Es gehe darum, mit den beiden Parteien "sehr zügig zu einer stabilen Regierung zu kommen", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Am Sonntagnachmittag treffe sich die sechsköpfige SPD-Delegation zunächst mit der FDP, am Abend dann mit den Grünen.
"Wir werden in die Gespräche einsteigen mit dem festen Willen, von unserer Seite dann eine Regierung zu bilden", sagte Klingbeil. Neben Kanzlerkandidat Scholz umfasst die Verhandlungsgruppe die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Klingbeil selbst. Auch Scholz warb noch einmal eindringlich für die Ampel. "Da passt was zusammen, wenn man das zusammenbringen will", sagte er bei einer Veranstaltung der Parlamentarischen Linken in der SPD-Fraktion in Berlin.
Quelle: ntv.de, fzö/dpa/AFP