Nach historischer Petition Finnisches Parlament debattiert über NATO-Beitritt
01.03.2022, 11:34 Uhr
Auch in Finnland gab es am Wochenende große Proteste gegen den russischen Einmarsch in der Ukraine.
(Foto: picture alliance/dpa/Lehtikuva)
Auch nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine will Finnland kein NATO-Land werden - doch eine Petition zeigt ein historisches Umdenken in der Bevölkerung. Nun debattiert das finnische Parlament über eine mögliche Mitgliedschaft in dem Militärbündnis.
Das finnische Parlament debattiert vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs über eine mögliche NATO-Mitgliedschaft. Auslöser war eine Petition, die ein Referendum über einen Beitritt Finnlands zu dem Militärbündnis fordert. Ministerpräsidentin Sanna Marin erklärte gestern Abend auf Twitter, auf der geplanten Parlamentssitzung solle es eigentlich generell um die Lage in der Ukraine gehen. Da die Petition jedoch die für eine Parlamentsdebatte notwendige Anzahl von 50.000 Unterschriften erreicht habe, sei es "sinnvoll, die Haltungen der Parteien" zu einer NATO-Mitgliedschaft zu erörtern.
Finnland, das sich eine 1340 Kilometer lange Grenze mit Russland teilt, ist zwar ein NATO-Partnerstaat, gehört dem Verteidigungsbündnis aber nicht an. Auch kurz nach dem russischen Großangriff auf die Ukraine hatte die Regierung eine Mitgliedschaft ausgeschlossen.
Eine aktuelle Umfrage zeigte jedoch ein historisches Umdenken hinsichtlich eines Beitritts. 53 Prozent der Finnen sind laut der Umfrage für den öffentlich-rechtlichen Sender Yle für einen Anschluss Finnlands an das Militärbündnis, 28 Prozent dagegen. Charly Salonius-Pasternak vom Finnischen Institut für Internationale Angelegenheiten bezeichnete das Ergebnis als "völlig historisch und außergewöhnlich".
Russland hatte vergangene Woche Finnland mit Konsequenzen gedroht, sollte das Land der NATO beitreten. Der Beitritt Finnlands zum westlichen Bündnis "hätte schwerwiegende militärische und politische Folgen", erklärte das russische Außenministerium auf Twitter. Ähnliche Drohungen aus Russland hatte es schon im Dezember gegeben - damals nicht nur gegen Finnland, sondern auch gegen Schweden, das ebenfalls kein NATO-Mitglied ist.
Quelle: ntv.de, cls/AFP