Politik

Großes Stühlerücken in Berlin Gauck ernennt neue Minister

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Joachim Gauck vereidigt SPD-Chef Sigmar Gabriel als neuen Außenminister.

(Foto: dpa)

Die Stelle des Bundespräsidenten und des SPD-Kanzlerkandidaten müssen neu besetzt werden. Dies geht nicht ohne eine größere Personalrochade, die nun statt findet. Auch der Terminplan des neuen Außenministers füllt sich.

Bundespräsident Joachim Gauck hat das Amt des Außenministers an SPD-Chef Sigmar Gabriel und dessen Position im Wirtschaftsministerium an Staatssekretärin Brigitte Zypries übergeben. Im Schloss Bellevue entließ er gleichzeitig Frank-Walter Steinmeier, der Mitte Februar in der Bundesversammlung als neues Staatsoberhaupt gewählt werden soll.

In kurzen Ansprachen würdigte Gauck die Verdienste Steinmeiers und Gabriels in ihren bisherigen Ämtern. "Der Name Steinmeier steht für Unermüdlichkeit, dafür, weiter zu verhandeln, zu vermitteln und zu überzeugen", gab er dem scheidenden Außenminister mit auf den Weg. An Gabriel gerichtet hob er dessen Einsatz für Arbeitsplätze und für Wachstum hervor.

"Sie übernehmen das Außenamt in schwierigen Zeiten. Es geht um viel: Wir stehen vor der Herausforderung, die Europäische Union und die transatlantische Partnerschaft zu verteidigen und zukunftsfest zu machen. Ich wünsche Ihnen für diese Aufgabe Glück und gutes Gelingen", sagte Gauck weiter an Gabriel gewandt. Auch Zypries wünschte er "eine glückliche Hand", um an das anknüpfen zu können, was Gabriel und sie bereits auf den Weg gebracht hätten.

Wie n-tv.de aus dem Auswärtigen Amt erfuhr, wird Gabriel sich kommende Woche mit seinem US-Kollegen treffen. Ein offizieller Termin werde erst genannt, sobald der amerikanische Ressortchef vereidigt wäre, hieß es.

Zypries hat Regierungserfahrung

Damit hat Deutschland zum ersten Mal auch eine Wirtschaftsministerin. Anders als in der alten Bundesrepublik stand allerdings in der DDR schon eine Frau an der Spitze des Wirtschaftsministeriums. Dort hatte die SED-Politikerin Christa Luft kurzfristig von 1989 bis 1990 zur Zeit der friedlichen Revolution das Amt inne.

Die 63-jährige Zypries hat langjährige Regierungserfahrung. So war sie ab 2002 sieben Jahre lang Justizministerin und zuvor Staatssekretärin im Innenministerium. Sie hat schon vor Monaten angekündigt, dass sie bei den Wahlen im September nicht mehr für den neuen Bundestag kandidiert. Zypries muss als Neuling im Kabinett Merkel III später noch im Bundestag vereidigt werden.

Quelle: n-tv.de, cas/dpa/rts/AFP

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