Politik

Martin Schulz und die SPD Geht da noch was?

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Will am 24. September ein besseres Ergebnis holen als die Kanzlerin: SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz.

(Foto: REUTERS)

Die SPD zieht mit demonstrativem Optimismus in den Wahlkampf-Schlussspurt. Die Aussichten auf eine Kanzlerschaft von Martin Schulz sind jedoch ziemlich schlecht.

Kämpferisch sind sie ja. "Jetzt geht der Wahlkampf richtig los", schreibt SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz bei Facebook. Auch sein Generalsekretär sagte bei der Plakatpräsentation am Dienstag Sätze wie: "Der Wahlkampf geht jetzt erst richtig los." Und: "Es zählt der Sprint am Ende. Und auf den sind wir gut vorbereitet." Alles ist offen, nichts entschieden - das ist die bemüht wirkende Botschaft der SPD in diesen Tagen. Auch wenn die Aussichten kaum schlechter sein könnten.

Vom 21. August an geht Kanzlerkandidat Schulz auf große "Live Tour". An 30 Tagen macht er Veranstaltungen an mehr als 60 Orten. Die SPD steckt 24 Millionen Euro in ihre Kampagne und damit mehr als alle anderen Parteien. Heil präsentierte am Dienstag die Pläne für die große Schlussoffensive und die Wahlplakate. Die Themen: Bildung, Rente, Familien, Innovationen, Lohngerechtigkeit zwischen Frau und Mann. "Verhängte Stellwände im WBH. Enthüllung um 13:30 Uhr. Spoilerwarnung: Es wird gut", hatte SPD-Kommunikationschef Tobias Dünow vorher getwittert. Aber die ganz große Überraschung, die das Zeug hätte, den Rückstand auf die Union zu verkürzen, zauberte die SPD nicht aus dem Hut.

Dabei könnte Schulz einen solchen Joker so gut gebrauchen. Die Fieberkurve seiner Kandidatur machte zuletzt keine Anstalten, dass sie den Genossen am Wahlabend am 24. September noch ein Happy End bescheren könnte. Noch im Februar schien es, als könne Schulz die SPD aus ihrem Langzeittief reißen. Inzwischen ist der Zuspruch für ihn geringer als für die Partei. In der neuen Kanzlerpräferenz von Forsa erreicht der 61-Jährige nur noch 21 Prozent und damit mehr als 30 Punkte weniger als Angela Merkel. Die Sozialdemokraten haben Meinungsforscher damit beauftragt, herauszufinden, wohin jene Wähler verschwunden sind, die noch im Februar und März SPD wählen wollten und sich inzwischen anders entschieden haben.

Kaum mobilisierbare Reserven

Die Lage der SPD ist zum Verzweifeln. Schulz versucht viel, bisher aber ohne Erfolg. Dass er inhaltlich weit mehr anbietet als die Union, hilft ihm nicht. Auch das Zerwürfnis und der Zweckfrieden zwischen der Kanzlerin und CSU-Chef Horst Seehofer scheint die Wähler nicht wirklich zu beeindrucken. Von der Wechselstimmung, die sich zu Jahresbeginn zumindest abzeichnete, ist nichts mehr übrig. Trotz aller Probleme ist die wirtschaftliche und soziale Lage in Deutschland nicht so schlecht, dass es Schulz nutzen könnte. Dazu ist das Vertrauen der Bevölkerung in die SPD ohnehin zu gering. Laut Forsa sind nur neun Prozent der Ansicht, dass die Partei am ehesten mit den Problemen in Deutschland fertig wird.

In der SPD verweist man seit Wochen und Monaten auf den hohen Anteil der Nichtwähler und der vielen Unentschlossenen, die sich erst auf dem Weg ins Wahllokal entscheiden würden. Das dient auch dazu, glaubhaft zu versichern, wie offen das Rennen noch ist. Dabei ist es nur bedingt richtig. Die Wahlberechtigung wird diesmal voraussichtlich höher sein als 2009 und 2013. Mit aktuell nur 23 Prozent ist der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen zurzeit wesentlich geringer als noch vor vier Jahren - umso niedriger ist das mobilisierbare Reservepotenzial. Schulz und die SPD haben ein weiteres Problem. Die Hausmacht in vielen Bundesländern wird ihr am 24. September nicht helfen. In Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz stellen die Genossen zwar den Ministerpräsidenten. In aktuellen Umfragen zur Bundestagswahl liegt die CDU jedoch in allen vier Ländern deutlich vorn.

Das griffige Thema fehlt

In den Wochen vor der Wahl versucht Schulz, sich auf verschiedenen Feldern von der Kanzlerin und der Union abzugrenzen. Er spielte die Themen Türkei und Flüchtlinge, griff Verkehrsminister Alexander Dobrindt von der CSU in der Dieselkrise scharf an. Am Dienstag stellte sich heraus, dass der Hamburger Messerstecher nach Norwegen hätte zurückgeschickt werden können, die Bundesbehörde die Frist jedoch verpasste. Ein Fehler in Zuständigkeit des von der CDU geleiteten Bundesinnenministeriums. Eine Steilvorlage im Wahlkampf, die aber wohl nicht nachhaltig verfängt. Zwar ist Schulz kein Kabinettsmitglied, aber die SPD eben Teil der Regierung. Das erschwert es wesentlich, Merkel zu attackieren.

Rente, Steuern, Zwei-Prozent-Ziel der Nato: Schulz und die Parteispitze sind inhaltlich breit aufgestellt. Aber es wird immer deutlicher, dass ihnen das eine griffige Thema fehlt. Die Kanzlerin ist seit einer Woche im Wanderurlaub, Schulz strampelt sich währenddessen etwas verzweifelt ab - ohne Aussicht auf einen Aufschwung. Mit 22 bis 25 Prozent hat er keine realistische Perspektive, Kanzler zu werden: weder in einem Linksbündnis noch in einer Ampel und erst recht nicht in einer Großen Koalition. Nichts deutet darauf hin, dass sich das innerhalb von sieben Wochen noch einmal komplett dreht.

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Quelle: n-tv.de

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