Politik

"Das weiß kein Mensch" GroKo ist für Gabriel völlig ungewiss

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Sigmar Gabriel will Neuwahlen möglichst verhindern.

(Foto: dpa)

Wie stehen die Chancen für eine Große Koalition? Eine Tendenz sieht Sigmar Gabriel bisher nicht. Klar sei aber, dass Deutschland eine handlungsfähige Regierung braucht, sagt der Außenminister auch mit Blick auf die Rollenverteilung in Europa.

Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel hält eine Neuauflage der großen Koalition nicht für einen Selbstläufer. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen dürfe keiner erwarten, dass die SPD sage: "Ach super, wir haben nur darauf gewartet, dass wir jetzt eine große Koalition machen dürfen", sagte Gabriel bei einer Veranstaltung der Wochenzeitung "Die Zeit" in Hamburg. Es gebe aber die wichtige Aufgabe, dafür zu sorgen, "dass es eine stabile Lage in Deutschland gibt". Er könne jedoch nicht sagen, ob das die große Koalition werde oder nicht, sagte Gabriel. "Das weiß kein Mensch."

Neuwahlen hält der frühere SPD-Vorsitzende nicht für die beste Lösung: "Alle sind sich einig, dass es auch keine richtig gute Idee ist, dem deutschen Volk zu sagen, "also unsere Vorstellung von Demokratie ist: Ihr wählt jetzt mal so lange, bis das Ergebnis so ist, dass es uns passt"", sagte Gabriel. Es dürfe kein Dauerzustand sein, "dass in der Mitte Europas eine instabile Lage ist".

Gabriel: Macron ist stärker geworden

Gabriel deutete an, dass die Rolle Deutschlands derzeit nicht so stark ist wie zuvor. So habe man noch vor einem halben Jahr etwa im Europäischen Rat vermutlich einen Stecknadelkopf fallen hören, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel gesprochen habe. "Ich höre, dass das jetzt der Fall ist, wenn der französische Präsident redet."

Der Außenminister sagte weiter, am Ende müssten sich Merkel und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron verständigen, wie sie Europa zusammenhalten und weiterentwickeln wollten. Und dafür brauche Deutschland "eine handlungsfähige, übrigens mit ausreichend Mut und Mehrheit ausgestattete Regierung", so Gabriel. "Sonst wird das nix."

Anfang des Jahres hatte Gabriel zugunsten von Martin Schulz auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur verzichtet. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach dem Jamaika-Aus Merkel, Schulz und CSU-Chef Horst Seehofer für Donnerstag zu einem Gespräch eingeladen.

Quelle: n-tv.de, hul/dpa

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