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Grüne legen deutlich zu Große Parteien brauchen neue Partner

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Es verschiebt sich was im EU-Parlament.

(Foto: dpa)

Im neuen Europaparlament werden Konservative und Sozialdemokraten künftig mit deutlich weniger Delegierten vertreten sein. Sie verlieren gut ein Fünftel ihrer Sitze. Zudem entsteht wohl ein größerer rechter Block.

Die Konservativen bleiben trotz deutlicher Gewinne für Rechtspopulisten stärkste Kraft im EU-Parlament. Die Europäische Volkspartei (EVP) büßte laut einer Prognose bei der Europawahl rund ein Fünftel ihrer Mandate ein. Da auch die Sozialdemokraten kräftig Federn lassen mussten, verloren die beiden größten Fraktionen ihre gemeinsame, absolute Mehrheit im Parlament. In Deutschland erzielten Union und SPD historisch schlechte Ergebnisse, während die Grünen ein Rekordergebnis einfuhren.

Laut einer Prognose des EU-Parlaments, die noch vor Schließung der letzten Wahllokale veröffentlicht wurde, erhielt die konservative Europäische Volkspartei (EVP), zu der auch CDU und CSU gehören, 178 der 751 Mandate im Europaparlament - 38 weniger als bislang. Auch die Sozialdemokraten verloren kräftig: Sie kommen laut Prognose auf 147 Sitze - ebenfalls 38 weniger als bislang.

Drittstärkste Kraft dürften die Liberalen werden. Von der sechst- zur viertstärksten Kraft rückten die Grünen auf, die in Deutschland ein Rekordergebnis erzielten und in Frankreich überraschend auf den dritten Platz kamen. Deutliche Zuwächse verbuchte die rechtspopulistische Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF). Sie hatte zuletzt 36 Mitglieder, jetzt sind es laut Prognose 57.

Macron unterliegt Le Pen

Eine Gewinnerin des Wahlabends war die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen. Ihre Partei Rassemblement National (RN, die frühere Front National) wurde laut Hochrechnungen stärkste Kraft. Aber sie kam mit 24,2 Prozent nicht über ihr Ergebnis von 2014 hinaus. Macrons Liste um die Regierungspartei La République en Marche (LREM) landete knapp dahinter. Le Pens Partei sprach von einer "Ohrfeige" für Macron und forderte Neuwahlen.

Le Pen will mit der AfD und anderen Rechtspopulisten, Europafeinden und Nationalisten ein neues Bündnis schmieden, das den europäischen "Eliten" den Kampf angesagt hat. Der neuen Allianz soll auch die Lega-Partei von Italiens Innenminister Matteo Salvini angehören, die in Italien mit um die 30 Prozent stärkste Kraft wurde.

Personal gesucht

Bereits am Dienstagabend kommen nun die EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel zusammen, um über das Wahlergebnis zu beraten. Dabei geht es vor allem um die Frage, wer Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird. Das Europaparlament fordert, dass dies wie bei der letzten Wahl 2014 nur ein Spitzenkandidat der Parteien sein könne. Die Staats- und Regierungschefs schließen aber auch andere Bewerber nicht aus.

EVP-Spitzenkandidat Weber bekräftigte, dass er Juncker nachfolgen wolle, wenn sich bestätige, dass die Konservativen stärkste Kraft seien. "Diesen Anspruch werden wir untermauern", sagte er im ZDF. Doch auch die Sozialdemokraten erhoben angesichts der Verluste für die EVP Anspruch auf den Posten. Die Wahlbeteiligung bei der Europawahl war nach Angaben des EU-Parlaments voraussichtlich die höchste "seit mindestens 20 Jahren".

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Quelle: n-tv.de, jwu/AFP/dpa

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