Zweifel an Sinn und Motivation Habecks "Deutschlandfonds" fällt bei meisten Deutschen durch
05.11.2024, 09:49 Uhr (aktualisiert) Artikel anhören
Mit dem Fonds will Habeck auf Forderungen, unter anderem aus der Industrie, reagieren.
(Foto: picture alliance/dpa)
Mit einem "Deutschlandfonds" will Bundeswirtschaftsminister Habeck die schwächelnde Konjunktur ankurbeln. Aus dem Topf sollen Investitionsprojekte für Unternehmen anteilig bezuschusst werden. Laut einer Forsa-Umfrage kommt Habecks Plan bei der Mehrheit der Deutschen nicht gut an.
Ein Plan, der die Mehrheit der Deutschen nicht überzeugt: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat vorgeschlagen, mithilfe eines sogenannten "Deutschlandfonds" die Investitionen von Unternehmen zu fördern. Aber nur 27 Prozent der Bundesbürger glauben, dass mit einer solchen Maßnahme die schlechte Lage der deutschen Wirtschaft deutlich verbessert werden könnte. 66 Prozent glauben das nicht. Selbst von den Anhängern "seiner" Partei glaubt weniger als die Hälfte an eine Verbesserung der Wirtschaft durch Habecks Vorschlag eines "Deutschlandfonds".
Auch geht nur etwa ein Viertel der Bundesbürger (26 Prozent) davon aus, dass Habeck seinen Plan in erster Linie aus Sorge um die Entwicklung der Wirtschaft vorgelegt hat. Knapp zwei Drittel der Bundesbürger (63 Prozent) glauben hingegen, dass bei der Präsentation seines Plans für Habeck eher wahltaktische Erwägungen im Vordergrund standen. Nur von den Anhängern der Grünen geht eine - knappe - Mehrheit (57 Prozent) davon aus, dass für Habeck in erster Linie die Sorge um die Entwicklung der Wirtschaft im Vordergrund stand.
Habeck will mit einem Investitionsfonds die schwächelnde Konjunktur ankurbeln. Ein solcher "Deutschlandfonds" müsse "Hand in Hand gehen mit dem Abbau von Bürokratie und Strukturreformen", sagte der Grünen-Politiker der "Bild"-Zeitung. Habecks Fonds soll Unternehmen bei Investitionsprojekten mit Zuschüssen unterstützen, außerdem soll in Infrastrukturprojekte Geld fließen. Er soll Unternehmen etwa dabei helfen, neue Maschinen anzuschaffen.
Hilfen sollen auf fünf Jahre befristet werden
Der Fonds soll zehn Prozent der Investitionskosten übernehmen. Die Hilfen sollen laut dem Plan, der ntv.de vorliegt, auf fünf Jahre befristet werden. Habeck rechnet wegen der zugleich wachsenden Wirtschaft nur mit einer "moderat" steigenden Schuldenquote.
Mit dem Fonds will Habeck auf Forderungen, unter anderem aus der Industrie, reagieren. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) beziffert den Investitionsbedarf des Staates in Infrastruktur bis 2035 mit rund 400 Milliarden Euro. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hatte seine Wachstumsprognose für Deutschland und die Eurozone in seinem Jahresbericht für das laufende Jahr um weitere 0,2 Punkte gesenkt. Für das kommende Jahr reduzierte der IWF seine Prognose deutlich um 0,5 Punkte auf 0,8 Prozent Wachstum.
Die Daten wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag von RTL Deutschland am 25. und 28. Oktober erhoben. Datenbasis: 1003 Befragte. Statistische Fehlertoleranz: plus/minus 3 Prozentpunkte.
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(Dieser Artikel wurde am Dienstag, 29. Oktober 2024 erstmals veröffentlicht.)
Quelle: ntv.de, lve
