Zwei Veto-Mächte dagegenHormus-Resolution scheitert im UN-Sicherheitsrat
Tagelang ringen Diplomaten im Hintergrund um eine Resolution des UN-Sicherheitsrats: Der Iran soll seine Angriffe in der Straße von Hormus einstellen, die betroffenen Staaten müssten sich koordinieren. Doch der Versuch, den Konflikt zu entschärfen, scheitert an Russland und China.
Ein Resolutionsentwurf zum Schutz der Handelsschifffahrt in der Straße von Hormus ist im UN-Sicherheitsrat gescheitert. Zwar stimmten nach Angaben aus dem Rat 11 Mitglieder für den von Bahrain eingebrachten Text, doch verhinderten Russland und China mit ihren Gegenstimmen als Vetomächte die Annahme. Zwei weitere Mitglieder enthielten sich.
In dem Entwurf wurden betroffene Staaten dazu aufgefordert, ihre defensiven Maßnahmen zu koordinieren, um zur Sicherheit der Schifffahrt beizutragen, wie es von Diplomaten hieß. Zudem sollte der Iran seine Angriffe auf Handels- und Frachtschiffe einstellen. Um den Resolutionstext war tagelang im Hintergrund gerungen worden. In einer vorangegangenen Version des Dokuments wurde etwa explizit auf Kapitel 7 der Charta der Vereinten Nationen verwiesen, das dem Sicherheitsrat die Befugnis einräumt, Maßnahmen von Sanktionen bis zu militärischer Gewalt zu ergreifen. Dagegen hätten sich etwa die Vertreter Russlands und Chinas gewehrt, hieß es.
Bahrain zeigte sich nach der Abstimmung enttäuscht. Der Sicherheitsrat habe es versäumt, "seiner Verantwortung gerecht zu werden" angesichts eines "illegalen Verhaltens, das entschlossenes Handeln erfordert". Bahrain warnte zudem, Untätigkeit werde "die Glaubwürdigkeit des Sicherheitsrats untergraben" und weitere Verstöße begünstigen.
Nachdem die USA und Israel Ende Februar den Iran angegriffen hatten, brachte Teheran mit Attacken und Drohungen die Schifffahrt durch die Straße von Hormus nahezu zum Erliegen. Die Meerenge ist wichtig für den weltweiten Handel mit Öl und Gas.