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Amnestie zu Weihnachten Hunderte Häftlinge kommen vorzeitig frei

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Im vergangenen Jahr wurden bundesweit noch mehr als 1000 Menschen vorzeitig freigelassen.

Im vergangenen Jahr wurden bundesweit noch mehr als 1000 Menschen vorzeitig freigelassen.

(Foto: dpa)

Die deutschen Justizministerien zeigen sich gnädig, zumindest ein wenig. Hunderte Häftlinge werden früher entlassen und dürfen Weihnachten zu Hause feiern. Allerdings hat die Amnestie Grenzen - und im vergangenen Jahr war mehr Gnade.

Mehr als 670 Häftlinge in Deutschland kommen vorzeitig auf freien Fuß und können so Weihnachten zu Hause feiern. Diesmal dürften aber weit weniger von der sogenannten Weihnachtsamnestie profitieren. Gleich mehrere Bundesländer nannten eine geringere Zahl Freigelassener als noch vor einem Jahr. In den Genuss der Weihnachtsamnestie kommen Häftlinge, die ohnehin rund um den Jahreswechsel entlassen würden.

Allerdings gibt es auch Gefangene, die eine vorzeitige Entlassung ablehnen und Weihnachten lieber im Gefängnis verbringen. Zum Beispiel in Niedersachsen verzichteten laut Justizministerium in Hannover vier Gefangene. Die größte Zahl an Freigelassenen entfällt - wie im Vorjahr - auf Baden-Württemberg. Dort durften bereits Mitte November etwa 200 Männer und Frauen vorzeitig die Haftanstalten verlassen.

So verteilt es sich in ausgewählten Ländern: In Hessen werden mindestens 93 Gefangene vorzeitig entlassen. In Rheinland-Pfalz sind es 77 Häftlinge, in Schleswig-Holstein 31, in Brandenburg sind es 29, in Hamburg 31. In Berlin kommen 90 Häftlinge frei - die endgültige Bilanz zum Gnadenerweis, wie die Weihnachtsamnestie korrekt heißt, liegt laut der Berliner Justizsenatsverwaltung erst Anfang 2024 vor.

Auch in Sachsen können Gefangene noch hoffen: Das zuständige Ministerium in Dresden teilte mit, bis Heiligabend könnten sich die Tore noch für weitere Inhaftierte früher als gedacht öffnen. Seit Mitte November kamen demnach bisher 19 Erwachsene vorfristig frei. Angaben zur Weihnachtsamnestie lagen aus den meisten Bundesländern vor. Bayern begnadigt prinzipiell nie zum Jahresende, Thüringen will erst im neuen Jahr Zahlen veröffentlichen. Nordrhein-Westfalen hat ebenfalls noch keine Statistik vorgelegt.

Mehr als 1000 Freilassungen im Jahr 2022

Im vergangenen Jahr wurden bundesweit mehr als 1000 Menschen vorzeitig freigelassen. Die Weihnachtsamnestie verfolgt einen weiteren Gedanken: "Durch die vorzeitige Entlassung anlässlich des Weihnachtsfestes soll die Wiedereingliederung in die Gesellschaft erleichtert werden", hatte die baden-württembergische Justizministerin Marion Gentges von der CDU gesagt.

Hessens Justizminister Roman Poseck, ebenfalls CDU, sagte: "Zudem sollen die Inhaftierten die Möglichkeit bekommen, Hilfsangebote zu nutzen und Beratungsstellen aufzusuchen sowie Behördengänge zu erledigen, bevor diese wegen der Feiertage gar nicht oder kaum zu erreichen sind." Die Voraussetzungen sind streng: Es kommen nur Gefangene infrage, die in der Haft nicht negativ aufgefallen sind und die keine langjährige Haftstrafe verbüßen mussten. Üblicherweise saßen die nun vorzeitig entlassenen Häftlinge zum Beispiel wegen Diebstahls- oder Drogendelikten oder wegen Beleidigung ein.

Quelle: ntv.de, ghö/dpa

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