Politik
Netanjahu präsentierte seien Erkenntnisse auf der großen Leinwand.
Netanjahu präsentierte seien Erkenntnisse auf der großen Leinwand.(Foto: REUTERS)
Dienstag, 01. Mai 2018

Atomwaffenprogramm des Iran : IAEA sieht "keine glaubwürdigen Hinweise"

Israels Premier Netanjahu ist sich sicher: Es gibt Beweise dafür, dass der Iran sein Atomwaffenprogramm weiter verfolgt und die Weltgemeinschaft belügt. Die Internationale Atomenergiebehörde sieht das jedoch anders. Auch ein israelischer Experte zweifelt daran.

Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) gibt es "keine glaubwürdigen Hinweise" auf ein iranisches Atomwaffenprogramm nach 2009. Dies teilte ein IAEA-Sprecher in Wien mit. Vor 2003 habe es im Iran eine Organisationsstruktur gegeben, die dazu geeignet war, Aktivitäten zur Entwicklung eines nuklearen Sprengkörpers zu koordinieren.

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Dies sei nach 2003 bereits anders gewesen. Die Aktivitäten hätten sich auf wissenschaftliche und Machbarkeitsstudien sowie den Erwerb relevanter technischer Kompetenzen beschränkt. Für diese Einschätzungen habe man alle relevanten, zur Verfügung stehenden Informationen ausgewertet. "Es ist jedoch nicht Praxis der IAEA, Fragen im Zusammenhang mit solchen Informationen, öffentlich zu diskutieren."

Auch nach Einschätzung eines israelischen Experten hat Netanjahu keine Beweise für Verstöße des Irans gegen das Atomabkommen vorgelegt. "Alles, was Netanjahu bei seiner Präsentation gesagt hat, war Geschichte, und kein Beweis dafür, dass die Iraner den Vertrag nicht einhalten", sagte Uzi Eilam, ehemaliger Leiter der israelischen Atomenergiekommission der dpa in Tel Aviv. "Das einzig Neue ist die Tatsache, dass unser Geheimdienst, vielleicht der Mossad, sehr umfassende Unterlagen in die Hände bekommen hat und in der Lage war, sie nach Israel zu bringen".

Zweifel an "Beweisen"

Am Vortag hatte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu angebliche Beweise für ein iranisches Atomwaffenprogramm präsentiert, denen zufolge der Iran ein "geheimes Atomprogramm" verfolge, das er jederzeit wieder aktivieren könne. Die Informationen stammen nach seinen Angaben aus einem "geheimen Atomarchiv" des Iran, aus dem Israels Geheimdienste vor wenigen Wochen Zehntausende Dokumente erhalten hätten.

US-Außenminister Mike Pompeo hatte diese Informationen anschließend als glaubwürdig bezeichnet. "Das iranische Regime hat jahrelang gegenüber der Welt behauptet, dass sein Atomprogramm friedlich sei. Die Dokumente, die Israel aus dem Iran erlangt hat, zeigen ohne jeden Zweifel, dass das iranische Regime nicht die Wahrheit gesagt hat", hieß es in einer Stellungnahme Pompeos.

Die Bundesregierung und die EU hatten auf die Präsentation Israels zurückhaltend reagiert. "Wir werden die Informationen der israelischen Seite im Detail analysieren und bewerten", sagte ein Regierungssprecher in Berlin. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini äußerte sich skeptisch zu den Vorwürfen. Sie erklärte, nach einer ersten Einschätzung habe Netanjahu keine Beweise dafür präsentiert, dass sich der Iran nicht an das Abkommen zum Verzicht auf Atomwaffen hält und verwies unter anderem auf die umfangreichen Berichte der IAEA.

Quelle: n-tv.de