Iran-Experte im Interview"Ich befürchte eine Hinrichtungswelle"
Die Proteste im Iran sollen schon jetzt mindestens 2500 Menschen das Leben gekostet haben. Warum die Bevölkerung dennoch weiterkämpfen wird, erklärt Iran-Experte Farhad Payar ntv.de.
ntv.de: Herr Payar, Sie leben schon lange als Journalist in Deutschland und analysieren die Vorgänge im Iran. Wie kommt man derzeit an Informationen?
Farhad Payar: Fast gar nicht. Seit heute Mittag kann man mit Mühe die Menschen in Iran per Festnetz erreichen. Die Leitung wird ständig unterbrochen. Aber wie die Lage tatsächlich ist, können die Menschen vor Ort auch nur vermuten. Es gibt keine offiziellen Zahlen der Getöteten oder Inhaftierten. Menschenrechtsorganisationen veröffentlichen Berichte über brutales Vorgehen der Regierungskräfte gegen die Demonstranten. Aber auch diese sind nicht überprüfbar.
Wissen Sie, wie es Ihrer Verwandtschaft dort geht?
Ich hatte fast eine Woche lang keinen Kontakt zu ihnen und war in großer Sorge. In meiner Familie gibt es einige Jugendliche, und bekanntlich ist die Mehrheit der Menschen, die den Mut aufbringen, auf der Straße ihren Unmut gegen das Regime zu zeigen, junge Leute. Heute Mittag konnte ich mit meinen Schwestern sprechen. Es geht ihnen gut. Einerseits bin ich froh, andererseits gehen mir die schrecklichen Bilder der Getöteten nicht aus dem Kopf. Anscheinend hat das Regime die Kontakte ins Ausland unterbrochen, um in Ruhe massenhaft Menschen zu töten.
Dann konnten sich die Iranerinnen und Iraner selbst auch nicht unabhängig oder gegenseitig über die Lage informieren?
Als ich letzte Woche mit meinen Verwandten sprach, wollten sie von mir wissen, wie die Situation ist. Sie wollten hören, welche Perspektiven ich für diesen Aufstand sehe, was die Bundesregierung sagt, wie die EU sich verhält. Was sagen die Exil-Iraner im Ausland? Die Menschen im Iran sind mehr auf Informationen von außen angewiesen als umgekehrt. Die Mehrheit der Bevölkerung vertraut den Staatsmedien nicht mehr. Einzige verlässliche Quellen sind Sender wie BBC, die Deutsche Welle, Radio Farda, internationale Sender in persischer Sprache.
Die Protestwelle vor drei Jahren wurde von den Revolutionsgarden blutig niedergeschlagen. Warum waren die Menschen schon wieder bereit, unter Lebensgefahr auf die Straße zu gehen?
Den Ausgangspunkt bildeten Proteste im Teheraner Basar, bei denen Händler gegen den dramatischen Wertverfall der iranischen Währung demonstrierten. Das wirkte als Katalysator für eine ohnehin tief verunsicherte Bevölkerung, die ihrem angestauten Unmut freien Lauf lassen möchte. Neben der zunehmenden Verarmung ist es vor allem die Politik der islamischen Hardliner, die in weiten Teilen der Gesellschaft Wut und Widerstand auslöst. Die Mullahs haben die Politik in die kleinsten Ecken des Privatlebens hineingezerrt.
Zum Beispiel?
Kleidung ist politisch, Essen und Trinken ist politisch. Wer zu Hause Alkohol trinkt und dabei erwischt wird, kommt ins Gefängnis, denn er handelt gegen den Islam. Wer während des Ramadan in der Öffentlichkeit raucht, macht sich strafbar und wird verhaftet. Ständig läuft man Gefahr, mit staatlichen Instanzen in Konflikt zu geraten. Weniger das Fehlen der politischen Freiheit macht den Iranern zu schaffen, sondern vor allem, dass sie keine persönliche Freiheit haben. Darum denken im Iran alle Leute politisch. Wirklich, selbst bis in das kleinste Dorf hinein wissen die Leute, was das islamische Regime mit den Menschen anstellt.
Sie sagen, alle Menschen im Iran spüren, wie unfrei sie leben. Und zugleich ist das Regime geschwächt: Hisbollah, Huthis, Hamas - sind inzwischen alle weggebrochen, Assad gestürzt. Könnten die Proteste dieses Mal mehr Dynamik entfalten?
Das ist alles Außenpolitik und hat nicht zwangsläufig Einfluss auf die Situation im Iran. Fest steht: Durch die Aufstände in kurzer Folge verlieren die Mullahs in der Bevölkerung an Legitimität. Aber wir wissen nicht, wie sie mittelfristig auf die aktuellen Proteste reagieren. Wir wissen nichts. Wer etwas anderes behauptet, lügt und macht sich wichtig. Oder hat ganz geheime Infokanäle, was auch fragwürdig wäre. Ob das Regime auch nach innen geschwächt ist, das werden wir jetzt erst sehen. Ich befürchte eine schlimme Hinrichtungswelle.
Welche Anzeichen dafür sehen Sie?
Die Justizbehörden äußern sich entsprechend. Es wird behauptet, durch die Demonstranten seien mehr sogenannte Sicherheitskräfte des Regimes getötet worden als bei vergangenen Aufständen. Ob das stimmt, lässt sich nur schwer beurteilen. Aber auch Menschenrechtsorganisationen schätzen die Zahl der getöteten Revolutionsgarden und staatlichen Schlägertrupps auf mehrere hundert. Darum ist mit einem Rachefeldzug zu rechnen.
Gibt es auch dazu schon Aussagen?
Der Chef der Justizbehörde hat im Fernsehen gesagt, sie würden gegenüber den "Staatsfeinden" dieses Mal keine Gnade walten lassen. Der Generalstaatsanwalt hat die Staatsanwälte in den Regionen dazu aufgerufen, mit aller Härte gegen die Protestierenden vorzugehen. Offensichtlich zielen die Machthaber darauf ab, viele zu töten, um noch mehr Angst und Schrecken zu verbreiten. Ich würde damit rechnen, dass die Hinrichtungen zum Teil öffentlich, als eine Art Show, inszeniert werden.
Gerade hat US-Präsident Trump nochmal an die Menschen im Iran appelliert: "Iranische Patrioten, protestiert weiter! Übernehmt eure Institutionen!" Hilft das etwas?
Wenn Trump oder auch der israelische Premier Benjamin Netanjahu oder der Schah-Sohn Reza Palavi zu Protesten aufrufen, gibt das den iranischen Machthabern, der Justiz, den Revolutionsgarden einen Anlass, die Aufständischen als Vasallen der Feinde darzustellen. Das ist sehr gefährlich. Wenn Stimmen aus dem Ausland hingegen die Gewalt gegen die Demonstranten verurteilen und Druck auf die iranische Führung ausüben, kann das natürlich helfen. Aber das sind zwei unterschiedliche Positionen. Auch ein Teil der Opposition hat die Menschen vom Ausland aus dazu aufgerufen, auf die Straße zu gehen. Sie trägt eine Mitverantwortung für die Folgen dieser Aufstände.
Das klingt, als sähen Sie die Aufstände im Iran überwiegend negativ.
Nein, so ist es nicht. Die Menschen haben auch gar keine andere Wahl, als sich auf diese Art zu wehren. Aber ich fürchte, dass es viele Leben kosten wird. Die iranische Bevölkerung erscheint mir wie ein Ertrinkender im Meer, der sich selbst an Unterwasserpflanzen klammert. Sie würden auch Trump oder Netanjahu zu Hilfe rufen, um aus dieser Situation herauszukommen. Ein Teil der Opposition motiviert die Menschen zu den Protesten, hat aber selbst keine ernst zu nehmenden Konzepte für einen Wandel im Angebot. Alle, sogar die Rechten, bekennen sich zur Demokratie und zu Menschenrechten, aber untereinander sind sie völlig zerstritten. Dutzende Organisationen fordern dasselbe, sie alle nennen sich Republikaner, aber niemand will zusammenarbeiten.
Wenn dieser Aufstand noch nicht den Umsturz bringen wird, vielleicht der nächste?
Die Geduld vieler Menschen ist erschöpft. Trotz der absehbaren Repressionen durch die Revolutionsgarden ist damit zu rechnen, dass neue Proteste entstehen. Eine heranwachsende Generation, die in wenigen Jahren politisch und sozial handlungsfähig sein wird, fordert Perspektiven und Zukunft ein. Dieser strukturelle Druck lässt sich nicht dauerhaft unterdrücken. Dazu kommt: Sollten sich Berichte über mehr als 2500 Todesopfer bestätigen, würde dies die ohnehin fragile Legitimität des Regimes weiter untergraben – im Inneren wie auf internationaler Ebene.
Mit Farhad Payar sprach Frauke Niemeyer