Das Hartz-Konzept zur Reform des Arbeitsmarktes kann nach den Worten des neuen Wirtschafts- und Arbeitsministers Wolfgang Clement (SPD) nicht das alleinige Mittel für die Lösung der wirtschaftlichen Probleme in Deutschland sein. "Hartz reicht natürlich nicht aus, aber der Arbeitsmarkt ist der Schlüssel für alles andere", sagte Clement am Mittwoch im Westdeutschen Rundfunk.

Wenn die Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt angegangen würden, sei das auch der Schlüssel für die Probleme im Gesundheits- und Rentensystem. Clement wies zugleich die Kritik der Wirtschaftsforschungsinstitute an der Koalitionsvereinbarung von SPD und Grünen zurück. Er glaube nicht, dass diese gerechtfertigt sei, sagte der SPD-Politiker.

"Ich bin nicht sicher, dass die Gutachter eigentlich wissen, worüber sie genau reden", sagte er. Das Hartz-Konzept sei genau das Mittel, um eine energische neue Arbeitsmarktpolitik zu betreiben. Mit ihm werde signalisiert, dass die Regierung sich nicht mit der Arbeitslosigkeit abfinde. Die sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute hatten am Dienstag in ihrem Herbstgutachten die Koalitionsvereinbarungen als schädlich für die Konjunktur bezeichnet.

Die Hartz-Vorschläge hatten sie zwar als grundsätzlich richtig gewürdigt, die mit ihr verbundenen Hoffnungen auf einen massiven Abbau der Arbeitslosigkeit aber als übertrieben bezeichnet.

Am Dienstag hatte das neue rot-grüne Kabinett eine schnellst mögliche Umsetzung der Hartz-Vorschläge für eine Reform des Arbeitsmarktes beschlossen. Ein Steuerungsausschuss unter Leitung von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), dem auch Clement und VW-Vorstand Peter Hartz angehören, wurde mit der Organisation beauftragt. Er soll am 13. November in Wolfsburg erstmals zusammentreten.

Schröder unterstrich am Dienstag das Ziel, bis zum Jahr 2005 zwei Millionen neue Jobs zu schaffen. "Wir werden das packen", wenn die gesamte Gesellschaft dafür mobilisiert werde.