Politik

Steinmeier für Flugverbot Kerry hofft auf Syrien-Gespräche

Der russische Außenminister Lawrow (l.) und sein US-Kollege Kerry bemühen sich um eine Wiederherstellung der Waffenruhe in Syrien.

Der russische Außenminister Lawrow (l.) und sein US-Kollege Kerry bemühen sich um eine Wiederherstellung der Waffenruhe in Syrien.

(Foto: REUTERS)

Während Aleppo im Bombenhagel versinkt, bemühen sich die Außenminister um eine Wiederherstellung der von Russland und den USA mühsam ausgehandelten Waffenruhe. Lange stocken die Gespräche, nun gibt es Hoffnung - aber nur ein bisschen.

Bei erneuten Gesprächen der USA und Russlands über eine neue Waffenruhe in Syrien hat es nach Angaben von Außenminister John Kerry "ein kleines bisschen Fortschritt" gegeben. Kerry sagte am Freitag nach dem Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow am Rande der UN-Generaldebatte in York: "Wir prüfen gegenseitige Ideen auf konstruktive Weise, Punkt." Konkreter wurde der US-Außenminister nicht.

Aleppo versinkt in Trümmern.

Aleppo versinkt in Trümmern.

(Foto: imago/ZUMA Press)

Eine mühsam von den USA und Russland ausgehandelte Waffenruhe war am Montag nach nur einer Woche von der syrischen Armee aufgekündigt worden. Seitdem sind die Kämpfe in dem Bürgerkriegsland wieder mit voller Wucht entflammt. Der von Rebellengruppen gehaltene Ostteil Aleppos wurde am Freitag von der syrischen und russischen Luftwaffe mit einem wahren Bombenhagel überzogen, wie ein AFP-Reporter berichtete.

Lawrow sagte in einer Rede vor der UN-Vollversammlung, zu dem von Russland und den USA eingeleiteten Prozess gebe es "keine Alternative". Er warnte, es sei "essenziell", eine Beschädigung dieser Vereinbarungen zu verhindern.

Kerry und Steinmeier fordern zeitlich befristetes Flugverbot

Das am 9. September in Genf erzielte Abkommen sieht vor, dass Moskau den verbündeten syrischen Machthaber Baschar al-Assad dazu bringt, die Feuerpause zu beachten, während Washington seinerseits entsprechend auf syrische Rebellengruppen einwirkt.

Nachdem die Waffenruhe am Montag gescheitert war, gab es im Verlauf der Woche am Rande der UN-Generaldebatte eine ganze Serie von Gesprächen unter Beteiligung von Kerry und Lawrow, die aber alle ohne greifbare Ergebnisse endeten.

Kerry fordert ebenso wie Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ein zeitlich befristetes Flugverbot über Syrien, um für eine Deeskalation zu sorgen. Seine Gespräche mit Lawrow wurden jedoch durch den Angriff auf einen humanitären Hilfskonvoi bei Aleppo am Montag schwer belastet, bei dem nach Angaben des Roten Kreuzes rund 20 Menschen getötet wurden.

Washington macht Moskau und die syrische Regierung für den Beschuss des Konvois verantwortlich. Moskau wies jede Verantwortung von sich und deutete seinerseits eine mögliche Schuld der US-Seite an, indem es anführte, zum Zeitpunkt des Beschusses sei eine US-Drohne in der Gegend unterwegs gewesen.

In seiner Rede vor der UN-Vollversammlung forderte Lawrow eine "unvoreingenommene, unparteiische Untersuchung" der Attacke auf den Konvoi wie auch der Angriffe in Deir Essor vom vergangenen Samstag. Dabei hatten Flugzeuge der US-geführten Allianz Stellungen der syrischen Armee am dortigen Flughafen angegriffen und mindestens 90 Menschen getötet. Die Allianz hatte den Angriff als Versehen bezeichnet und die Opfer bedauert.

Quelle: ntv.de, jve/AFP

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