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Montag, 15. Oktober 2018

Kernthema soziale Gerechtigkeit: Klingbeil: SPD muss wieder erkennbar sein

Die SPD wird bei der Wahl in Bayern gerupft und fährt ein historisch schlechtes Ergebnis ein. Innerhalb der Partei herrscht Ratlosigkeit. Generalsekretär Klingbeil fordert nun für die Partei einen unverwechselbaren Markenkern.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil fordert eine Rückbesinnung der Partei auf ihr Kernthema. Die SPD muss erkennbar sein, sagte er in der ARD. "Da geht es um das Thema soziale Gerechtigkeit." Dazu gehörten Antworten auf die Fragen, "wie sieht der Sozialstaat aus" und "was kommt nach Hartz IV". Es werde Menschen geben, die durch die Digitalisierung ihren Job verlieren. Werden sie durch den Sozialstaat aufgefangen?

Zugleich konstatierte Klingbeil, dass die SPD in einer Umbruchphase sei. Und dieser "Prozess dauert, wenn man über Jahre daran nicht gearbeitet hat". Schließlich forderte der Generalsekretär Änderungen in der Zusammenarbeit von Union und SPD im Bund: "Es wird um einen neuen Regierungsstil in der Großen Koalition gehen". Man müsse sich eingestehen, es sei schwierig. Die Großen Koalition "ist belastet." Insgesamt sieht er das Bündnis mit der Union vor entscheidenden Monaten.

Die SPD war bei der Wahl in Bayern dramatisch abgestürzt und hatte nur 9,7 Prozent der Stimmen. Im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren hat sie ihren Stimmanteil damit mehr als halbiert. In keinem Bundesland sitzt damit derzeit eine SPD-Fraktion im Landtag, die schlechter abgeschnitten hat. Mehrere Funktionäre hatten beklagt, dass sich im Wahlkampf gezeigt habe, dass die Wähler nicht mehr erkennen könnten, für welche Themen die Partei stehe.

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Quelle: n-tv.de