Politik

Erster Tag der Sondierungen Klingbeil betont Einigkeit - und bleibt vage

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SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil betonte den Willen aller Parteien, bis Donnerstag zu einem Ergebnis zu kommen.

(Foto: dpa)

"Ernsthaft, konzentriert, offen" seien sie gewesen - die Gespräche zwischen Union und SPD. Das erklärt SPD-Generalsekretär Klingbeil im Namen aller drei Parteien. Ins Detail gehen will er aber nicht. Immerhin: Am Zeitplan wird nach Tag eins nicht gerüttelt.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat ein positives Fazit der ersten Runde der Sondierungen von CDU, CSU und SPD über eine Regierungsbildung gezogen. Die Unterhändler hätten "ernsthafte, konzentrierte, aber auch offene Gespräche" geführt, sagte Klingbeil, der sich im Namen aller drei Parteien äußerte, in der SPD-Parteizentrale in Berlin. Zum inhaltlichen Fortschritt gab er keine konkrete Auskunft.

In einigen Arbeitsgruppen seien die Sondierer "weit vorangekommen, in anderen noch nicht so weit", sagte er lediglich. "Das Ergebnis soll allerdings am Donnerstag vorliegen", machte Klingbeil deutlich. "Das ist der feste Wille." Auf der Grundlage diese Ergebnisses werde dann entschieden, "ob sich weitere Gespräche lohnen".

Klingbeil verwies in der abgestimmten Erklärung auf die "besondere politische Situation", in der die Gespräche nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen von Union, FDP und Grünen stattfinden. "Wir alle sind uns der Verantwortung, die wir für die Zukunft Deutschlands und Europas gemeinsam tragen, bewusst." Die drei Parteivorsitzenden Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz hätten in ihren Erklärungen zum Auftakt am Morgen deutlich gemacht, "dass es ein Weiter-so nicht geben kann".

Fortsetzung der Gespräche am Morgen

Zum Sondierungsbeginn waren am Vormittag Merkel, Seehofer und Schulz mit Unionsfraktionschef Volker Kauder, CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und der SPD-Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles zu einer Sechserrunde zusammengekommen. Ab Mittag tagte zunächst die große Runde mit den 39 Unterhändlern - 13 Vertreter pro Partei. Anschließend begannen die Fachgruppen mit der Detailarbeit.

Am Montagmorgen wollen die Delegationen der drei Parteien ihre Arbeit im Konrad-Adenauer-Haus der CDU fortsetzen. Ob Koalitionsverhandlungen folgen, hängt vor allem von der Entscheidung des SPD-Sonderparteitags am 21. Januar ab. Mehrere Politiker von Union und SPD hatten die Erwartung geäußert, dass eine neue Regierung bis spätestens zu Ostern Anfang April stehen könnte. In den Reihen der Sozialdemokraten gibt es allerdings Widerstände gegen eine Neuauflage der großen Koalition.

Quelle: ntv.de, jug/AFP