Politik

Generalsekretär im "Frühstart" Klingbeil will Freitag "etwas auf den Tisch legen"

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Die Vertreter einer möglichen Ampelregierung kommen heute erneut in kleiner Runde zusammen, um eine Entscheidungsgrundlage über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu erarbeiten. SPD-Generalsekretär Klingbeil nennt im "Frühstart" bei ntv den Freitag als Zielmarke.

Nach den Sondierungstreffen von SPD, FDP und Grünen am Montag und Dienstag zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil vorsichtig optimistisch, dass die drei Parteien bald in Koalitionsgespräche eintreten könnten. Klingbeil sagte in der ntv-Sendung "Frühstart", dass er "wahnsinnig viel Respekt" habe vor den nächsten Tagen und fügte hinzu: "Das ist keine einfache Aufgabe, aber das kann klappen, das kann gelingen."

In den vergangenen Tagen sei deutlich geworden, dass es ein "gemeinsames Verständnis" der sondierenden Parteien dafür gebe, dass Deutschland eine Regierung brauche, die "Zukunftsaufgaben" anpacke. Die Generalsekretäre von SPD, Grünen und FDP setzen heute ihre Gespräche über eine Regierungsbildung in kleinerem Kreis fort. Sie wollen dabei die bisherigen Gespräche zusammenfassen. Das zu erarbeitende Papier könnte dann am Freitag, beim nächsten Treffen in großer Runde, den Parteien als Entscheidungsgrundlage dienen, ob sie in förmliche Koalitionsverhandlungen gehen wollen.

Scholz ist kurz weg

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Auf die Frage, ob man es schaffen könne, bereits am Freitag Koalitionsgespräche zu verkünden, sagte Klingbeil: "Wir haben keinen Zeitdruck, aber natürlich ist klar: Wir wollen, dass es heute funktioniert und dass es morgen funktioniert in den Gesprächen der Generalsekretäre." Es sei nun der Anspruch, "zügig fertig zu werden". Freitag sei der nächste Zeitpunkt, an dem man wieder in großer Runde zusammenkomme: "Unser Anspruch ist es, dann etwas auf den Tisch zu legen", so Klingbeil.

Die Gespräche waren am Dienstagmittag auch deshalb unterbrochen worden, weil SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in seiner Eigenschaft als Bundesfinanzminister in die USA fliegen musste. Freitag ist Scholz wieder zurück. Während die Sondierungsgruppen von SPD und FDP eine Entscheidung über Koalitionsverhandlungen an ihre Parteigremien übergeben wollen, planen die Grünen, kurzfristig einen kleinen Parteitag einzuberufen, der über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheidet.

Quelle: ntv.de, shu

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