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Rassistische Ausschreitungen Maas: Chemnitz schadet deutschem Image

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Heiko Maas sieht die Gefahr, dass die Ereignisse in Chemnitz Deutschland in ein falsches Licht rücken.

(Foto: picture alliance/dpa)

Auf Demonstrationen nach dem gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen in Chemnitz zeigen einzelne Teilnehmer den Hitlergruß und grölen fremdenfeindliche Parolen. Diese Vorkommnisse schaden dem internationalen Ansehen der Deutschen, warnt Außenminister Maas.

Die fremdenfeindlichen Ausschreitungen im sächsischen Chemnitz haben nach Einschätzung von Außenminister Heiko Maas dem Ansehen Deutschlands in der Welt geschadet. "Im Ausland wird aber auch anerkannt, dass sich mittlerweile die vielen aufrechten Demokraten in Deutschland zu Wort gemeldet haben", sagte der SPD-Politiker. Es sei enorm wichtig gewesen, dass so viele Menschen auf die Straße gegangen seien und sich klar gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit positioniert hätten. "Die Reaktion ist mindestens genauso aufmerksam wahrgenommen worden, wie das, was die rechten Demonstranten in Chemnitz veranstaltet haben."

Aber das Thema gehe weit über eine Imagefrage hinaus, betonte Maas. "Rechtsextremismus rüttelt an den Grundwerten unserer freiheitlichen Demokratie und gefährdet gesellschaftlichen Zusammenhalt", sagte er. "Eine Polarisierung der Gesellschaft in Deutschland müssen wir verhindern."

In Chemnitz war am 26. August ein 35 Jahre alter Deutscher erstochen worden. Tatverdächtig sind drei Männer, die als Asylbewerber nach Deutschland gekommen waren. Nach der Tat gab es fremdenfeindliche Ausschreitungen, bei denen es auch zu Gewalt von Rechtsextremisten kam. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Regierungssprecher Steffen Seibert sprachen in diesem Zusammenhang auch von "Hetzjagden".

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen widersprach dieser Wortwahl später in einem "Bild"-Interview und bezweifelte, dass ein im Internet veröffentlichtes Video tatsächlich eine "Hetzjagd" zeigt. Maas kritisierte die Diskussion darüber. "Da helfen keine Debatten über Begrifflichkeiten oder einzelne Videos. Wenn auf unseren Straßen der Hitlergruß gezeigt wird, ist das eine Schande, da gibt es rein gar nichts zu relativieren", sagte er.

"Wir sind keine schweigende Mehrheit"

Der Außenminister rief erneut zu mehr Zivilcourage gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit auf. "Wir müssen dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft nicht auseinanderfliegt", sagte er. "Die große Mehrheit in Deutschland findet das, was in Chemnitz geschehen ist, ebenfalls unerträglich. Wir müssen alle zusammen aufstehen und deutlich machen: Wir sind keine schweigende Mehrheit. Wir wehren uns gegen Hetze und Hass, ob am Arbeitsplatz, in der Familie oder im Sportverein."

Angesichts der Ereignisse von Chemnitz warnte die deutsche Wirtschaft vor Fremdenfeindlichkeit als Gefahr für Wohlstand und Arbeitsplätze. "Verbale und physische Gewalt verbieten sich", mahnte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Eric Schweitzer, bei einem Empfang der Wirtschaft in Berlin. Wohlstand und Arbeitsplätze "hängen in ganz großen Maße" von der Offenheit Deutschlands ab.

Quelle: n-tv.de, fzö/dpa/DJ

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