Politik

Ausreise auch über Landweg Maas: Noch Zehntausende sollen nach Deutschland

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Maas traf sich in Antalya mit seinem türkischen Amtskollegen Cavusoglu.

(Foto: AP)

Nach dem Abzug der Bundeswehr aus Kabul lotet Außenminister Maas Möglichkeiten für die Ausreise der noch im Land ausharrenden Menschen aus. Eine Variante wäre der Weg über die grüne Grenzen. Eine andere die Aufnahme der zivilen Luftfahrt.

Auch nach dem Ende der Rettungsaktion der Bundeswehr wird die Bundesregierung nach den Worten von Bundesaußenminister Heiko Maas alles daran setzen, um die in Afghanistan zurückgebliebenen Deutschen sowie afghanische Schutzbedürftige so schnell wie möglich nach Deutschland zu holen. Möglicherweise könnten Ausreisen in Zukunft auch über den Landweg erfolgen, sagte Maas bei einem Besuch seines türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu in Antalya. Noch immer seien Zehntausende Menschen im Land, die nach Deutschland ausgeflogen werden sollen.

Um Menschen weiterhin über den Flughafen von Kabul aus Afghanistan auszufliegen, müsse der stark beschädigte Airport wieder in Stand gesetzt werden, sagte Maas. Ein Weiterbetrieb des Flughafens setze überdies "belastbare Sicherheitsgarantien" der radikalislamischen Taliban voraus. Der SPD-Politiker lobte, dass die Türkei prüfe, den Flughafen in Kabul wieder zu betreiben. Deutschland biete hier technische Hilfe an, wenn dies gewünscht sei.

Die Zukunft des Kabuler Flughafens nach dem Ende der internationalen Rettungsaktionen und dem endgültigen Abzug der US-Truppen am kommenden Dienstag ist völlig offen. Die Taliban, die seit Mitte August wieder die Macht in Afghanistan haben, verhandeln derzeit unter anderem mit der Türkei über einen Weiterbetrieb des Flughafens.

Der türkische Außenminister sagte, man habe von den Taliban eine Anfrage zum zivilen Weiterbetrieb des Flughafens erhalten und prüfe dies. Zuvor brauche man aber Sicherheitsgarantien für die dort dann arbeitenden Menschen. Er sagte, dass die Taliban "positive Ansätze" zur Arbeit ausländischer Botschaften gemacht hätten. Die türkischen Diplomaten seien vom Flughafen wieder in die Botschaft in Kabul zurückgekehrt. Die meisten westlichen Länder haben dagegen ihr Botschaftspersonal abgezogen.

Maas: "humanitäres Desaster" verhindern

Über sichere Ausreisemöglichkeiten für Afghanen und Deutsche über den Landweg will Maas nach eigenen Angaben während seiner mehrtägigen Reise mit Gesprächspartnern in den afghanischen Nachbarstaaten Pakistan, Usbekistan und Tadschikistan sprechen. Parallel dazu fänden Gespräche mit den Taliban statt, um Menschen einen sicheren Weg zu den Landesgrenzen zu ermöglichen, sagte er. Bereits jetzt sei zu beobachten, dass Afghanen sich in Richtung der Landesgrenzen bewegten.

"Es gibt noch Zehntausende Ortskräfte inklusive ihrer Familien", sagt der Außenminister. Zudem gebe es noch an die zehntausend Schutzbedürftige. "Das sind noch viele Menschen, die eine Aufnahmenzusage von uns haben", fügte der SPD-Politiker hinzu. Für diesen Personenkreis versuche man nun Wege zu organisieren, wie diese legal das Land verlassen könnten. In Regierungskreisen war in den vergangenen Tagen von mehr als 40.000 Personen inklusive der Familienangehörigen die Rede gewesen.

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Ein "humanitäres Desaster" in Afghanistan gelte es zu verhindern, betonte Maas weiter - auch um "große Fluchtbewegungen" aus dem Land zu vermeiden. Es müsse sichergestellt werden, dass Menschen nicht schon allein deswegen Afghanistan verließen, "weil sie nichts zu essen bekommen". Der türkische Außenminister forderte, die westlichen Staaten müssten ihre Entwicklungshilfe für Afghanistan wieder aufnehmen. Die Türkei habe ihre ethische Aufgabe übernommen und könne keine weiteren Flüchtlinge aufnehmen. Mit den Taliban müsse man eine Vereinbarung finden, wie Flüchtlinge sicher an die Grenzen Afghanistans gelangen und dann ausreisen könnten.

Die Vereinten Nationen rechnen mit bis zu einer halben Million Flüchtlinge aus Afghanistan bis zum Jahresende. Viele Afghanen fürchten nach der Machtübernahme der Taliban eine neue Schreckensherrschaft der Islamisten wie in den Jahren 1996 bis 2001. Hinzu kommt eine Dürre, die nach UN-Angaben die Ernährungssicherheit von etwa 14 Millionen Afghanen bedroht.

Quelle: ntv.de, jwu/AFP/rts

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