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Zum Scheitern verurteilt May könnte Brexit-Abstimmung canceln

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Noch ist nichts ganz ausgeschlossen, auch nicht der Verbleibin der EU.

AP

Das britische Unterhaus soll am Dienstag über den EU-Brexit-Vertrag abstimmen. Es gilt als sicher, dass das Papier im Parlament durchfallen wird. Doch womöglich lässt es Theresa May gar nicht so weit kommen.

Die britische Premierministerin Theresa May dürfte einem Zeitungsbericht zufolge die für Dienstag angesetzte Parlamentsabstimmung über den EU-Brexit-Vertrag verschieben. Angesichts einer drohenden Niederlage werde sie noch einmal nach Brüssel reisen und bessere Bedingungen für ihr Land einfordern, meldet die "Sunday Times". Die Zeitung berief sich auf Minister und Berater, die nach eigenen Angaben davon ausgehen, dass May die Verschiebung noch an diesem Sonntag bekanntgibt.

Es gilt als ausgemachte Sache, dass das Unterhaus den von der Regierung und der EU ausgehandelte Vertrag über den Austritt Großbritanniens in seiner jetzigen Form ablehnen wird. Die Minister befürchten dem Bericht zufolge, die Niederlage könnte so hoch ausfallen, dass in der Folge die Regierung abtritt. Sie hätten May daher gesagt, dass die Vereinbarung mit der EU nachgebessert werden müsse.

May hat wiederholt erklärt, dass der jetzige Vertrag der einzige sei, der auf dem Tisch liege. Die Alternativen wären ein ungeordneter Austritt aus der EU oder womöglich gar kein Brexit. Laut "Sunday Times" schmieden einige Minister Pläne für ein zweites Referendum. Bei der Volksabstimmung im Sommer 2016 hatte eine knappe Mehrheit der Briten für den Brexit gestimmt.

Reihenweise Rücktritte

May und die EU hatten sich erst vor kurzem nach monatelangen zähen Verhandlungen auf die Ausgestaltung des Abschieds aus der Staatengemeinschaft verständigt. Allerdings muss das britische Parlament dem Vertrag zustimmen. Dort aber laufen zahlreiche Abgeordnete auch aus Mays eigener Partei gegen die Vereinbarung Sturm. Wie groß der Widerstand ist, zeigte sich abermals am Samstag. Der konservative Abgeordnete Will Quince gab aus Protest gegen Mays Brexit-Kurs seinen Regierungsposten im Verteidigungsministerium ab. Der "Sunday Times" zufolge ist mit weiteren Rücktritten zu rechnen.

Einen zusätzlichen Rückschlag verpasste May zudem das parteiübergreifende Komitee zum Austritt aus der Europäischen Union. Dieses veröffentlichte einen Bericht, in dem es zu dem Schluss kommt, dass der Vertrag mit der EU "ein gewaltiger Schritt ins Unbekannte" bedeute. Er verschaffe dem britischen Volk und Unternehmen nicht die Klarheit und Gewissheit, die sie über die künftige Handelsbeziehung mit der EU benötigten. Das Komitee führt mehr als ein Dutzend Probleme auf, die es in dem Vertrag erkennt.

Quelle: n-tv.de, ino/rts

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