Politik

Stolz auf eigene Leistung sein Merkel fordert selbstbewusstere Union

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Es dürfte die letzte Sitzung der Unionsfraktion vor der Bundestagswahl sein - und damit die letzte von Kanzlerin Merkel als Abgeordnete. Darin ruft sie die Union zu mehr Selbstbewusstsein auf - und zieht eine positive Bilanz der eigenen Regierungsarbeit.

Kanzlerin Angela Merkel hat die Union angesichts desaströser Umfragewerte zu einem selbstbewussten Wahlkampf ums Kanzleramt aufgerufen. Die Union stehe für Maß und Mitte und dafür, Brücken zu bauen, sagte die CDU-Politikerin nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vor Teilnehmern in der wohl letzten Sitzung der Unionsfraktion vor der Bundestagswahl am 26. September.

Viele Menschen würden sich erst kurz vor dem Wahltag entscheiden, wen sie wählten, sagte Merkel. Sie zitierte demnach den verstorbenen früheren CDU-Generalsekretär Heiner Geißler. Der habe gesagt, man könne andere nur überzeugen, wenn man an sich selbst glaube. Die Kanzlerin sagte nach diesen Informationen mit Blick auf ihre zurückliegenden 16 Regierungsjahre, wenn sie sich ihre eigene Bilanz ansehe, sei ihr Rat, sehr viel selbstbewusster über die Union zu sprechen. Man könne stolz sein auf das, was die Union geleistet habe. Man habe vieles auf den Weg gebracht.

Merkel appellierte demnach an die Abgeordneten von CDU und CSU, bis in die letzten Tage vor der Wahl gut zu arbeiten. Deutschland sei gut durch die Pandemie gekommen, solide Haushaltspolitik gebe es nur mit Union. Die Union könne trotz vieler Krisen stolz auf die vergangenen 16 Jahre sein.

Schäuble greift Scholz an

Auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble griff nach diesen Informationen in der Fraktion in den Wahlkampf ein und attackierte den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Mit Blick auf die Krawalle beim G20-Gipfel der Gruppe der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer im Jahr 2017 wurde er mit den Worten zitiert, ein solches Desaster wäre dem früheren SPD-Kanzler Helmut Schmidt nicht passiert. Scholz war zur Zeit des G20-Gipfels in Hamburg Regierungschef der Hansestadt.

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus stellte sich nach Angaben von Teilnehmern wie andere Redner ausdrücklich hinter den Unionskanzlerkandidaten und CDU-Chef Armin Laschet. Er sprach von einem Lagerwahlkampf und rief die Abgeordneten auf, für ein möglichst gutes Ergebnis zu kämpfen. Ein Linksbündnis werde zu einem anderen Land führen.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte demnach, es werde am Wahltag "verdammt knapp". Er wurde mit den Worten zitiert: "Um erfolgreich zu sein, braucht es jetzt mehr Mut. Mut zum politischen Konflikt, Mut zum Kontrast und zur klaren Kante gegen SPD und Grüne." Teilnehmer berichteten von einer kämpferischen Stimmung in der Fraktionssitzung. Im Ringen um die Kanzlerkandidatur der Union hatte sich die Fraktion mehrheitlich für CSU-Chef Markus Söder ausgesprochen, sich am Ende aber nicht durchgesetzt.

Quelle: ntv.de, mli/dpa

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