Tradition und Moderne Merkel übt Spagat
04.09.2007, 10:14 UhrIn der unionsinternen Debatte über das konservative Profil der CDU hat Parteichefin Angela Merkel die Bedeutung von Tugenden wie Ehrlichkeit und Fleiß hervorgehoben.
Solche Werte wie auch das Füreinander-Einstehen seien "nicht altmodisch", sagte sie auf einem Parteikongress zum neuen CDU-Grundsatzprogramm im hessischen Hanau. In einer Zwischenbilanz zur Programmdiskussion stellte Merkel die Union zugleich als Partei dar, der der Wohlstand aller Bevölkerungsschichten am Herzen liegt. Überdies hob sie den Kurswechsel der CDU in der Familienpolitik hervor.
Die CDU will im Dezember ihr neues Grundsatzprogramm verabschieden. Der Vorstand hatte sich bereits im Juni auf den Entwurf geeinigt. In den kommenden Monaten bis zum Parteitag will Merkel auf fünf Regionalkonferenzen mit der Basis über den Entwurf diskutieren. Dabei bemüht sich die Partei, den Spagat zwischen der Pflege des Bewährten und einer Modernisierung ihres politischen Profils zu schaffen.
Auf Kritik aus ihrer Partei, die CDU unter ihrer Führung vernachlässige konservative Werte, ging Merkel nicht im Einzelnen ein. Sie verwies aber darauf, dass in das Programm auch der Begriff Leitkultur aufgenommen worden sei. Deutschland sei ein Integrationsland. Diese Tatsache erfordert nach Auffassung der CDU-Chefin aber auch, dass sich die Gesellschaft auf eine gemeinsame Sprache einigt.
"Klimaschutz ist Bewahrung der Schöpfung"
Merkel bemühte sich noch in einem weiteren Punkt, die Betonung alter Werte und die Antwort auf neue Herausforderungen auf einen Nenner zu bringen. So leite sich auch das Engagement für den Klimaschutz aus den christlichen Wurzeln der CDU ab. Das Eintreten gegen die Erderwärmung bezeichnete sie als "moralische Verpflichtung". Es gehe dabei um die Bewahrung der Schöpfung.
In der Familienpolitik versuchte Merkel, allen Parteiströmungen gerecht zu werden. Sie verteidigte die Neuorientierung mit dem Ziel, die Wahlfreiheit zwischen Familie und Beruf zu ermöglichen. Zudem unterstrich Merkel ihren Willen, der Verwahrlosung von Kindern nicht tatenlos zuzuschauen. "Wir werden alles tun, dass diese Kinder auch eine Chance haben, sich frei zu Persönlichkeiten zu entfalten."
"Teilhabe für alle"
Nach Ansicht der Kanzlerin kann die Politik auch in einer globalisierten Welt ihre Handlungsfähigkeit erhalten. Merkel rief ihre Partei dazu auf, diesen Anspruch "mit Freude" nach außen zu tragen. Die Bundesrepublik müsse ihren Beitrag dazu leisten, dass die Welt lebenswert sei. Merkel gab erneut als Ziel aus, mehr Bürger als bisher am Aufschwung teilhaben zu lassen. "Arbeit für alle bleibt auch unser Ziel." Der alte Slogan von Bundeskanzler Ludwig Erhard - "Wohlstand für alle" - laute heute "Teilhabe für alle".
Zuvor hatte der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) dazu aufgerufen, in den neuen Leitsätzen der Partei den verschiedenen Positionen in der Gesellschaft Rechnung zu tragen. Aufgabe des Programms sei es, "die unterschiedlichen Strömungen zusammenzuführen", sagte Koch.
Quelle: ntv.de