Politik

Zurück an die Außengrenzen Merkel verteidigt Dublin-Verfahren

2bfebe8781da7bdf148d2f0db258921c.jpg

Nachdenkliche Kanzlerin: Wie kann der Flüchtlingsandrang gestoppt werden?

(Foto: AP)

Ende August setzt die Kanzlerin Merkel das Dublin-Verfahren aus, tausende Flüchtlinge strömen seitdem nach Deutschland. Inzwischen ist der Andrang so groß, dass sie wieder in die Außenstaaten der EU zurückgeschickt werden sollen - Merkel verteidigt die Entscheidung.

Die Zeit der offenen Arme in Deutschland ist vorbei: Bundeskanzlerin Merkel verteidigte im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise die Rückkehr zum Dublin-Verfahren. Nach einem Treffen mit dem australischen Premierminister Turnbull sagte sie, dies sei "ein Schritt, um zu einer fairen Lastenverteilung" in der EU zu kommen. Die Länder an den EU-Außengrenzen könnten die "Last" bei der Aufnahme von Flüchtlingen nicht alleine tragen, doch zugleich könnten diese "auch nicht die Last weniger teilen". 

Merkel betonte, es gebe auf diesem Weg "noch viele Hürden zu überwinden". Es müsse gelingen, wie beschlossen 160.000 Flüchtlinge aus südlichen EU-Staaten in der Europäischen Union zu verteilen.

Mit Blick auf die nach Deutschland kommenden Flüchtlinge sagte die Kanzlerin, das Dublin-Verfahren gelte für all die, bei denen eine Registrierung in einem anderen EU-Land erfolgt sei. Eine solche Registrierung sei derzeit "leider" an den EU-Außengrenzen "viel zu selten der Fall". Daher sei die Zahl der betroffenen Flüchtlinge, die in Deutschland ankommen, "ja auch gering".

Lediglich Griechenland ausgenommen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte zuletzt mit der Wiederanwendung des Dublin-Verfahrens für Syrer für Irritationen gesorgt. Mit den Dublin-Regeln will er dafür sorgen, dass syrische Flüchtlinge soweit wie möglich in andere EU-Länder zurückgeführt werden, leidglich das überlastete Griechenland ist davon ausgenommen. Nach dem Dublin-Abkommen ist für das Asylverfahren der EU-Staat zuständig, in dem der Flüchtling zuerst registriert wurde.

Merkel erneuerte außerdem die Forderung, dass die EU-Außengrenzen besser geschützt werden müssten. Die wenigen Kilometer Meeresweg zwischen der Türkei und dem EU-Land Griechenland seien derzeit "in der Hand von Schleppern und Schmugglern". Dies solle "in Kooperation mit der Türkei" geändert werden.

Quelle: n-tv.de, chr/AFP

Mehr zum Thema