Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will nach einem Bericht der "Sächsischen Zeitung" noch in dieser Legislaturperiode die Hinterlassenschaften der DDR abschließend aufarbeiten.

Die Regierungschefin habe die ostdeutschen CDU-Abgeordneten aufgefordert, eine Liste auszuarbeiten, die alle noch zu erledigenden Themen der DDR-Aufarbeitung umfasse, schreibt die in Dresden erscheinende Zeitung. Als Beispiel würden rentenrechtliche Fragen oder die Finanzierung weiterer Gedenkstätten genannt. Förderprogramme und Investitionen zum Aufbau in Ostdeutschland seien ausdrücklich nicht berührt.

Unionsfraktionsvize Arnold Vaatz, Sprecher der ostdeutschen CDU-Abgeordneten, sagte der Zeitung, während des Gesprächs im Kanzleramt am Donnerstagabend sei eine grundsätzlich positive Bilanz der bisherigen Aufbauarbeit gezogen worden. Nun müsse eine Prioritätenfolge für die verbleibenden Aufgaben erstellt werden.