Politik

"Das wurmt einen natürlich" Merkels unscharfe Corona-Rhetorik

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"Ich glaube, dass im Großen und Ganzen nichts schiefgelaufen ist", sagt Merkel.

(Foto: via REUTERS)

Einerseits hat Bundeskanzlerin Merkel Verständnis dafür, dass Menschen vom Start der Impfkampagne enttäuscht sind. Andererseits ist in ihren Augen aber "im Großen und Ganzen" nichts schiefgelaufen.

Der Bundeskanzlerin wird nachgesagt, dass sie ihre Politik nicht gern erklärt. Wenn Angela Merkel eines ihrer seltenen Fernsehinterviews gibt, gibt es meist erhöhten Gesprächsbedarf. Und wenn sie dies tut, obwohl sie erst am Abend zuvor einen Gipfel zum selben Thema veranstaltet und danach auch noch eine Pressekonferenz gegeben hat, dann läuft vermutlich irgendwas schief.

Klar, es geht um die Impfkampagne, die im Dezember so hoffnungsvoll gestartet ist und mittlerweile mit Blick auf die verfügbaren Impfstoffe zur Enttäuschung und bei der Vergabe der Impftermine in einigen Bundesländern zur Peinlichkeit wurde. Was also kann Merkel am Dienstag sagen, was sie nicht schon nach dem Impfgipfel am Montagabend gesagt hat? Und was läuft schief? Die kurze Antwort auf beide Fragen: eigentlich nichts, jedenfalls nicht aus Sicht der Kanzlerin.

Im Interview mit der ARD sagt Merkel, sie habe bei dem "Impfgespräch" - ein Gipfel sei es nicht gewesen - einiges gelernt. Nämlich, dass es "eine Riesenleistung" sei, "dass wir ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie mehrere zugelassene Impfstoffe haben". Man wird der Kanzlerin nicht zu nahetreten, wenn man unterstellt, dass sie das schon vorher wusste. Die Vertreter der Hersteller hätten ihr und den anderen Teilnehmern gestern Nachmittag erklärt, "wie sie auf höchster Intensität arbeiten, aber auch mit hohem Risiko", denn oft seien die Zulassungen für die Komponenten noch nicht da, wenn der Impfstoff schon produziert werde. Das zeige, "dass wir natürlich damit auch kleine Risiken haben, wie wir ja auch schon erlebt haben, dass Lieferungen nicht kamen, was wiederum Menschen enttäuscht, das ist vollkommen richtig". Die Politik könne deshalb keinen starren Impfplan machen, "sondern wir müssen modellieren, wir müssen es dynamisch anpassen, aber wir waren uns mit der Wirtschaft einig, wir wollen das Maximum an Impfstoff natürlich bekommen".

Merkel wiederholt, dass bis zum Ende des Sommers jeder ein Impfangebot bekommen werde, "und das heißt für mich, jeder hat zumindest die erste Impfung bekommen". (Im Fall von Astrazeneca könnte die zweite Impfung dann kurz vor Weihnachten erfolgen.) Wenn es neue Zulassungen gebe, könne sich dieses Datum auch nach vorne verschieben. Dann fügt sie ein "aber" an: "Wenn die Mutation einen Wirkstoff unwirksam machen würde, dann würde sich die Sache natürlich anders darstellen."

Immerhin könnten im ersten Quartal 10 Millionen Menschen mit beiden Impfungen versorgt werden. "Wenn sie mich vor einem Jahr, als wir die ersten Fälle hatten, gefragt hätten, wann haben wir einen Impfstoff, dann hätte ich nicht darauf gewettet, dass wir das so schnell hinbekommen."

"Im Großen und Ganzen ist nichts schiefgelaufen"

In Merkels Lesart ist das Glas halb voll. Hätte es ein bisschen voller sein können? Hat die EU-Kommission Fehler gemacht, hätte sie mehr Impfstoff bestellen können, ja müssen? Hätte nicht Deutschland seine Ratspräsidentschaft nutzen müssen, um sanften Druck auf die deutsche Kommissionspräsidentin auszuüben? War der Bundesregierung das europäische Versäumnis überhaupt klar, gibt es wenigstens jetzt eine Debatte darüber, wie es dazu kam? Nicht alle diese Fragen werden Merkel gestellt, aber ihre Antwort wäre wohl ohnehin dieselbe: "Ich glaube, dass im Großen und Ganzen nichts schiefgelaufen ist", Deutschland werde "das bekommen, was versprochen wurde".

Dennoch stehe die Frage im Raum, räumt Merkel dann ein, warum Länder wie die USA, Großbritannien und Israel schneller seien. "Das wurmt einen natürlich. Da muss man sehen: In Großbritannien hat Astrazeneca sehr viel schneller die Zulassung bekommen", nämlich als Notzulassung. Die EU dagegen habe sich entschieden, das Zertifizierungsverfahren gründlich zu machen. Das erklärt allerdings nicht wirklich, warum die Briten über mehr Impfstoffe verfügen, denn bestellt hat auch die EU, bevor sie die Zulassung erteilte.

Die Hersteller seien gestern gefragt worden, ob man mit mehr Geld mehr Impfstoffe hätte bekommen können. "Die Antwort war Nein." Der Grund: Die USA exportierten "so gut wie nichts", was für die Impfstoffherstellung nötig sei. Merkel sagt, die Verhandlungen mit den Herstellern hätten auch deshalb so lange gedauert, "weil die Europäische Kommission nicht die gesamte Haftung übernehmen wollte". Dies unterstützt sie ausdrücklich: Diese Entscheidung "wollten wir so nicht treffen", sagt die Kanzlerin unter Verweis darauf, dass in der Geschichte der Pharmazie schon "schlimme Sachen" passiert seien. Unmittelbar danach folgt ein Satz, der zu dieser Aussage nicht gut passt: "Wir kämpfen um Vertrauen für diese Impfstoffe."

Die Journalistin Carolin Emcke hat vor Jahren einmal Merkels Art, öffentlich zu sprechen, als "die deeskalierende Erzählung der Kanzlerin" beschrieben. Das bedeutet nicht, dass Merkel verharmlost, im Gegenteil: "Der rhetorische Gestus der Kanzlerin, dieses Undramatische, kommt erst dann zur Geltung, wenn die historische Entwicklung besonders dramatisch gerät." In Merkels Worten: Wir wollen das Maximum an Impfstoffen bekommen. Aber die Hersteller sehen es auch so, und wir bekommen ja auch, was versprochen wurde.

Emcke meinte ihren Befund nicht positiv. Merkel folge einer Art "Unscharf ist das neue Schwarz"-Leitmotiv, schrieb sie. Ein Weg, um diese Unschärfe zu erzeugen, sei in der Herstellung von Widersprüchlichkeit. Davon gibt es in Merkels Kommunikation zum Thema Corona eine ganze Menge. Zum Beispiel bei der Frage, ob die Corona-Maßnahmen verlängert werden. Seit Oktober hat die Kanzlerin betont, dass die Maßnahmen befristet seien. Zugleich sagte Merkel stets, Ziel sei es, die 7-Tages-Inzidenz auf 50 Fälle pro 100.000 Einwohner zu drücken. Deshalb wurde aus dem November-Lockdown ein Dezember-Lockdown, der schließlich bis in den Januar und weiter in den Februar verlängert wurde.

Am 10. Februar trifft Merkel sich das nächste Mal mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, dann muss erneut entschieden werden. Von Lockerungen, so viel ist klar, hält die Kanzlerin nichts. Die Gesundheitsämter müssten in die Lage versetzt werden, die Kontakte nachzuverfolgen, damit die Zahlen nicht wieder ansteigen. "Denn eine Öffnung für vierzehn Tage, bei der wir anschließend wieder in ein exponentielles Wachstum kommen, wieder die Intensivstationen stärker belegt sind, wäre nicht die Lösung. Wir brauchen einen nachhaltigen Weg aus der Pandemie." Das ist sicher richtig - passt aber nicht zur Rhetorik vom befristeten Lockdown.

Es hänge jetzt "von uns" ab: "Wenn wir die Fallzahlen runterbringen, durch auch wirkliches Einhalten der Regeln, durch Kontaktbeschränkungen, durch Homeoffice, wenn die Wirtschaft das befolgt und wirklich da Homeoffice macht, wo es möglich ist, dann können wir noch weiter runterkommen", sagt sie. Auch hier folgt ein "aber", es ist dasselbe wie beim Impfangebot für alle: "Das einzige Risiko, was wir im Augenblick haben, ist, dass uns die Mutationen aus Großbritannien oder Südafrika einen Strich durch die Rechnung machen könnten." Anfang nächster Woche solle es Zahlen darüber geben, wie stark die Mutanten schon in Deutschland seien - bisher ist dazu nicht viel bekannt. Auch hier, bei der Corona-Sequenzierung, sind andere Länder besser.

"Das wurmt einen natürlich", schärfer gerät Merkels Kritik an der EU, an den Bundesländern und an ihrer eigenen Regierung nicht. Die Wirkung einer deeskalierenden Erzählung kommt in einer schier nicht enden wollenden Pandemie irgendwann an Grenzen. Es könnte sein, dass Merkel gerade daran stößt.

Quelle: ntv.de