Kanzler reagiert auf TrumpMerz tut ganz harmlos, aber dann droht er doch
Von Volker Petersen
Die Zolldrohung Trumps an acht europäische Länder am Samstag gleicht einem Frontalangriff. Erst zwei Tage später äußert sich der Bundeskanzler dazu persönlich. Er lässt eine eindeutige Strategie erkennen.
Besonnenheit, das war eigentlich die Spezialität von Olaf Scholz. Besonnenheit wurde zum Leitmotiv des früheren Bundeskanzlers, nachdem Russland die Ukraine überfallen hatte. Auch rhetorisch. Teils versteckte sich der SPD-Politiker so sehr hinter Worthülsen, dass meist offenblieb, was er eigentlich sagen wollte.
Friedrich Merz dagegen kann ganz anders. Geht es gegen Grüne, Linke oder die AfD, zermetzelt der aktuelle Bundeskanzler mit scharfer Klinge jede argumentative Schwäche, gerne von ganz oben herab.
Doch an diesem Mittag im Konrad-Adenauer-Haus hält er sich zurück. Denn da steht er vor Dutzenden Journalisten in der Berliner CDU-Zentrale und soll etwas zu den Zolldrohungen von US-Präsident Donald Trump sagen.
Bazooka oder Ball flach halten?
Eine schwierige Aufgabe. Europa ist in heller Aufregung, die Empörung ist groß - größer als bei anderen Tabubrüchen des Präsidenten. Die Rufe nach Gegenwehr erschallen lauter als sonst. Hektisch werden allerorten Sondersitzungen einberufen, Forderungen erhoben, Konsequenzen gefordert.
Europapolitiker und EVP-Chef Manfred Weber kündigte an, die Ratifizierung des Zollabkommens zwischen USA und EU auf Eis zu legen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron fordert, mit der Handels-"Bazooka" zurückzuschießen, etwa in Form von Digitalsteuern auf US-Techkonzerne. SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil sagte noch am Morgen ganz deutlich: "Wir lassen uns nicht erpressen." Eine Grenze sei erreicht.
Der Kanzler hatte sich bisher nicht persönlich geäußert - am Sonntag schickte er Außenminister Johann Wadephul vor, beließ es selbst bei schriftlichen Erklärungen. Erst an diesem Montag wird die Merz-Herangehensweise deutlich. Er beißt sich so fest auf die Zunge, dass er wie Scholz klingt, oder aus seiner Sicht vielleicht der dramatischere Vergleich: wie Angela Merkel.
Noch immer betont er Gemeinsamkeiten
So verbreitet er Banalitäten wie: "Im Kreis der Europäer besteht große Einigkeit, dass weitere Zollandrohungen die transatlantischen Beziehungen nicht stärken, sondern schwächen". Er redet die Dramatik des Augenblicks klein: Die Zölle "bergen auch das Risiko einer Eskalation." Als ob die Drohung Trumps nicht schon eine wäre. Und weiter: "Wir werden jedenfalls auf der europäischen Seite besonnen und auch angemessen auf solche Herausforderungen reagieren." Da ist sie, die Besonnenheit.
So scholzt und merkelt Merz sich durch die Pressekonferenz. Von Bazooka, Vergeltung, einem kräftigen "Es reicht!" ist nichts zu spüren. Stattdessen kündigt er geruhsam an, dass er am Mittwoch in Davos mit Trump sprechen will. Dass er sich vor dem Sondertreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs am Donnerstag schon mit Macron auf eine gemeinsame Position einigen wird. Demonstriert Zuversicht, wo die Grundlage dafür weitaus schneller schmilzt als das Packeis in Grönland. Spricht sogar jetzt noch von gemeinsamen Sicherheitsinteressen mit den USA auf der Arktisinsel.
Eine Journalistin meldet sich. Fragt, ob diese Strategie, Trump unbedingt im gemeinsamen Boot zu halten, nicht gescheitert sei. Merz verneint. Sie sei voll aufgegangen.
Erst auf Nachfrage schaltet er dann doch auf Offensive. Ein bisschen zumindest. "Die amerikanische Seite weiß, dass wir von unserer Seite aus reagieren könnten." Was entfernt an rhetorisches Muskelspiel erinnert, schwächt er gleich wieder ab: "Ich will es nicht, aber wenn es nötig ist, dann werden wir natürlich auch unsere europäischen Interessen, auch unsere deutschen nationalen Interessen schützen" Ein Satz, den er womöglich bewusst so lang macht, damit er in keine knackige Überschrift passt. Denn die könnte ja Trump weiter reizen. So wird eine Strategie deutlich: Trump nicht weiter ärgern, Gespräche anbieten, nur subtil mit Gegenwehr drohen.
Ukraine nicht vergessen
Ist das jetzt deutsch-französisches "Good cop, bad cop"? Macron tönt von der Bazooka, Merz streckt die Hand aus? Es wäre jedenfalls leicht, dem Kanzler mangelnden Mut vorzuwerfen. Die EU zu einer gemeinsamen, tragfähigen Position zusammenzuführen, ist jedes Mal wieder Knochenarbeit. Und am Ende ist die Einigkeit wackeliger als bei den Bremer Stadtmusikanten, denn die waren nur zu viert. Ein Handelskrieg wäre das Letzte, was die deutsche Wirtschaft gerade gebrauchen kann. Breitbeiniges Auftreten mag sich gut anfühlen, kann aber daneben gehen.
Oder haben die anderen doch recht? Trump verstehe doch nur klare Ansagen, Härte, Gegenwehr - alles andere nehme er nicht ernst, sagen nun viele - etwa CDU-Fraktionsvize Sepp Müller im ntv Frühstart. Das könnte stimmen. Allerdings muss man dann auch bereit sein, die Konsequenzen zu tragen.
Und da geht es um mehr als um Zölle. Es geht auch um die Ukraine. "Die Bedrohung unserer Sicherheit geht zurzeit eher vom Osten aus als vom Westen", sagt Merz. Er wolle in seinen Gesprächen in den kommenden Tagen wieder mehr über die Ukraine reden. "Wir haben nach wie vor keine Bereitschaft von Putin, an den Verhandlungstisch zu kommen und diesen Krieg zu beenden", sagt der Kanzler. "Das ist zurzeit meine größte Sorge, nicht Grönland, sondern die Ukraine."
Da werden die USA noch dringend gebraucht - ihre Waffen, ihre Aufklärungsdaten, letztlich ihr Atom-Schutzschirm für West- und Mitteleuropa. Alles Dinge, die sich mit keinem Sondervermögen der Welt mal eben ersetzen lassen. Auch Merz weiß das. Um es mit einer Wendung Trumps zu sagen: Er muss mit den Karten spielen, die er hat.