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Was passiert am 9. Mai? Moskau dementiert Generalmobilmachung am "Tag des Sieges"

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Am 9. Mai feiert Russland mit einer Militärparade den Sieg über Hitler-Deutschland. Präsident Putin hält an dem wichtigen Feiertag eine Rede - ursprünglich mutmaßlich, um militärische Erfolge in der Ukraine zu verkünden, die aber ausbleiben. Erklärt er dem Westen stattdessen den Krieg?

Russland weist Spekulationen über eine bevorstehende Generalmobilmachung in der kommenden Woche zurück. "Das ist nicht wahr. Das ist Unsinn", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow laut der staatlichen Nachrichtenagentur Interfax. Auf die Frage, ob Präsident Wladimir Putin den "Tag des Sieges" am 9. Mai nutzen könnte, um der Ukraine offiziell den Krieg zu erklären, sagte Peskow ebenfalls: "Nein. Das ist Unsinn."

Am 9. Mai feiert Russland traditionell mit einer großen Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau den Sieg der Sowjetunion über Hitler-Deutschland und das Ende des Zweiten Weltkriegs auf dem europäischen Kontinent. Putin wird an dem symbolisch wichtigen Feiertag eine Rede halten. Beobachter waren ursprünglich davon ausgegangen, dass er dann Erfolge wie den Sieg der russischen Armee und die angebliche "Entnazifizierung" der Ukraine verkünden will oder die Annexion des Donbass. Angesichts des stockenden Fortschritts der russischen Truppen scheint das aber unwahrscheinlich.

Unter anderem der britische Verteidigungsminister Ben Wallace hatte daher spekuliert, dass Putin den Feiertag stattdessen nutzen könnte, um die Kriegshandlungen mit einer Kriegserklärung und Generalmobilmachung zu intensivieren. "Das würde mich nicht überraschen", sagte Wallace am vergangenen Freitag. "Putin ist mit fast allen Zielen gescheitert. Ich kann mir gut vorstellen, dass er seine Rede nutzt, um den Nazis der Welt den Krieg zu erklären und die russische Bevölkerung zu mobilisieren." Der britische Verteidigungsminister schränkte allerdings ein, dass es sich bei dieser Annahme lediglich um seine persönliche Meinung, nicht um Geheimdienstinformationen handelt.

"Armee kann 900.000 Reservisten einberufen"

Offiziell handelt es sich bei dem Angriff auf die Ukraine in Russland nach wie vor um eine "militärische Spezialoperation", die der Befreiung prorussischer Minderheiten unter anderem im Donbass dienen soll. Immer wieder hatte Putin die angebliche "Entnazifizierung" des Nachbarlands als eines der wichtigsten Ziele des Einsatzes genannt. Solange er der Ukraine nicht offiziell den Krieg erklärt, darf das Militär nach russischem Recht eigentlich keine Wehrdienstleistenden, sondern nur Berufssoldaten an einem Kampfeinsatz beteiligen.

Bei einer Generalmobilmachung ändert sich das. "Das würde die Einführung des Kriegsrechts in Russland bedeuten, also noch mehr Unterdrückung für die russische Zivilbevölkerung", sagte der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter im Interview mit ntv.de. "Die Generalmobilmachung würde auch die Einberufung von 900.000 Reservisten nach sich ziehen. Das würde das Kräfteverhältnis erheblich verändern. Kiesewetter hatte Unionsfraktionschef Friedrich Merz am Dienstag auf dessen Ukraine-Reise begleitet.

Dritter Weltkrieg gegen den Westen?

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Nach Angaben der US-amerikanischen Denkfabrik Institute for the Study of War (ISW) erwartet auch das ukrainische Militär eine russische Generalmobilmachung am 9. Mai. Demnach hat der Chef des ukrainischen Militärnachrichtendienstes, Kyrylo Budanow, vor wenigen Tagen über entsprechende Vorbereitungen in Russland berichtet. Seinen Angaben zufolge soll es das Ziel des Kreml sein, den Angriff auf die Ukraine als Dritten Weltkrieg gegen den Westen umzudeuten.

Die USA können diese Darstellung nicht bestätigen. "Es wäre eine große Ironie, wenn Moskau den 'Tag des Sieges' nutzen würde, um einen Krieg zu erklären", zitierte CNN zuletzt Ned Price, den Sprecher des US-Außenministeriums. "Ich bin ziemlich sicher, dass wir im Vorfeld des 9. Mai mehr aus Moskau hören werden." Der amerikanische Botschafter bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Michael Carpenter, mutmaßt dann auch, dass Putin eher eine Annexion der Separatistengebiete Luhansk und Donezk verkünden wird als eine Generalmobilmachung.

Quelle: ntv.de, mit dpa

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