US-Präsident Barack Obama nimmt die Reform des amerikanischen Gesundheitssystems in Angriff. Bei einem Treffen von etwa 120 Experten wurde nach Wegen gesucht, das als kostspielig und ineffizient verschriene System noch bis zum Jahresende umzubauen. Das Projekt unter der Leitung der designierten Gesundheitsministerin Kathleen Sebelius ist eines der ambitioniertesten Vorhaben Obamas. Die US-Bürger geben jährlich 2,5 Billionen Dollar für ihre Gesundheit aus, pro Kopf mehr als in jedem anderen Land. Allerdings haben von 300 Millionen Amerikanern etwa 46 Millionen keine Krankenversicherung.

"Wenn wir Stellen schaffen und unsere Wirtschaft wieder in Gang bringen wollen, müssen wir in diesem Jahr, in dieser Amtszeit die erdrückenden Kosten der Gesundheitsversorgung angehen", sagte Obama. Die Reform des Gesundheitssystems sei nicht mehr nur eine moralische, sondern auch eine finanzpolitische Notwendigkeit. Jetzt in eine Reform zu investieren sei langfristig eine der besten Möglichkeiten, die Kosten zu senken. Obama hat im Haushalt 2010 für den Umbau 634 Milliarden Dollar veranschlagt.

Neue Strategie

Der Präsident will dem Kongress nicht einen fertig ausgearbeiteten Plan vorlegen. Mit dieser Strategie war in den 90er Jahren ein Reform-Versuch unter Präsident Bill Clinton gescheitert. Stattdessen berät sich Obama im Vorfeld mit ranghohen Kongressmitgliedern, um einen Konsens zu erzielen. Als Ausgangspunkt könnte ein Weißbuch des Senators Max Baucus dienen, dem Vorsitzenden des Finanzausschusses.

Allerdings sammeln sich auch die Gegner. Einige Republikaner lehnen kategorisch die Rolle des Staates bei Krankenversicherungen ab, wenn er damit in Konkurrenz zur Privatwirtschaft tritt. Wenn der Staat zu einem Wettbewerber werde, gebe es irgendwann keinen Wettbewerb mehr, erklärte der republikanische Abgeordnete Roy Blunt schon Tage vor dem Treffen.