Patriot-Abzug von NATO-Ostflanke Pistorius muss sich erst noch abstimmen
21.04.2023, 11:19 Uhr Artikel anhören
Deutschland hat nach dem russischen Angriff auf die Ukraine im Jahr 2022 insgesamt fünf Patriot-Systeme an Polen und die Slowakei geliefert.
(Foto: AP)
Wie lange stellt Berlin noch Patriot-Flugabwehrsysteme Polen und der Slowakei zur Verfügung? Nach einem Bericht, der auf ein baldiges Ende hindeutete, rudert die Bundeswehr nun zurück. Offenbar muss Verteidigungsminister Pistorius in Ramstein noch etwas klären.
Nach Berichten über ein geplantes Ende des Einsatzes deutscher Patriot-Flugabwehrsysteme in Polen zum Juni hat das Verteidigungsministerium klargestellt, dass es dazu noch Gespräche mit den NATO-Partnern geben werde. "Die Aussagen zu Stationierungsplänen unserer Patriot-Staffel in Polen und der Slowakei bezogen sich auf ursprüngliche Planungen", erklärte das Ministerium.
Zuvor hatte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums laut einem Vorabbericht den Zeitungen der Funke Mediengruppe gesagt, der Einsatz in Polen solle nach aktuellem Stand zum Juni, der Einsatz in der Slowakei zum Ende des Jahres auslaufen. Die Partnerländer seien über die Planungen informiert.
Nun erklärte das Ministerium, Entscheidungen würden in enger Abstimmung mit den NATO-Oberkommandierenden für Europa (SACEUR) getroffen und bedürften stets einer gesonderten politischen Entscheidung. Verteidigungsminister Boris Pistorius werde beim Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe an diesem Freitag in Ramstein die Angelegenheit intensiv mit allen Partnern und Verbündeten besprechen und abstimmen.
"Die Einsätze müssen laufend hinterfragt und bewertet werden", sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, den Zeitungen der Funke Mediengruppe laut dem Vorabbericht. "Wenn die Lage es zulässt, macht es Sinn, die Situation zu verändern. Die Flexibilität brauchen wir, weil wir nicht unendlich Gerät haben", so die FDP-Verteidigungsexpertin.
Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hatte die Bundeswehr zwei Patriot-Systeme in der Slowakei stationiert. Im Januar verlegte die Bundeswehr drei weitere Systeme nach Polen. Ein Patriot-System der Bundeswehr wurde vor Kurzem an die Ukraine geliefert.
Quelle: ntv.de, ghö/rts
