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Streit zwischen Paris und Moskau Putin versetzt Hollande

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Ukraine-Konflikt, EU-Sanktionen und "Kriegsverbrechen" in Syrien: Wladimir Putin, hier beim Energiekongress in Istanbul.

(Foto: REUTERS)

Die russischen Luftangriffe auf die syrische Stadt Aleppo drohen die französisch-russischen Beziehungen dauerhaft zu belasten: Russlands Staatschef Putin streicht eine für kommende Woche geplante Frankreich-Reise kurzfristig aus seinem Terminkalender.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat nach der Auseinandersitzung mit der französischen Regierung im UN-Sicherheitsrat über die Luftangriffe in Syrien seine für kommende Woche geplanten Paris-Reise abgesagt. Der Staatsbesuch in Frankreich war für den 19. Oktober angesetzt.

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Frostiges Verhältnis: Wladimir Putin (r.) sagt das Treffen mit Francois Holland kurzfristig ab.

(Foto: dpa)

Es werde auch kein gesondertes Treffen zur Lage in Syrien mit Präsident Francois Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Entwicklung in dem Bürgerkriegsland geben, sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow. Hollande, Merkel und Putin dürften allerdings unabhängig davon wie geplant am 19. Oktober bei einem Treffen zum Ukraine-Konflikt in Berlin zusammenkommen.

Hollande sagte vor dem Europarat in Straßburg, es müsse zwar einen Dialog mit Russland geben. Das müsse aber ein "offener und harter" Meinungsaustausch sein. Ansonsten seien Gespräche sinnlos. Ursprünglichen Planungen zufolge sollte Putin am 19. Oktober nach dem Aufenthalt in Deutschland weiter nach Paris reisen, dort eine neue russisch-orthodoxe Kathedrale einweihen und eine Ausstellung russischer Kunst besuchen. Staatsbesuche dieser Größenordnung werden Monate im Voraus minutiös geplant und vorbereitet.

Paris lädt Putin aus

Der offene Streit auf höchster Ebene wirft die Vorarbeiten der Diplomaten und Außenamtsmitarbeiter kurzfristig über den Haufen. Hollande hatte bereits am Wochenende erklärt, er sei sich wegen der Luftangriffe auf Rebellengebiete in der syrischen Stadt Aleppo unsicher, ob er Putin überhaupt empfangen werde. Die französische Regierung prangerte das rücksichtslose Vorgehen der durch Russland unterstützten syrischen Truppen in Aleppo als "Kriegsverbrechen" an.

Kreml-Sprecher Peskow erklärte, Putin persönlich habe seine geplante Reise nach Frankreich gestrichen. Der russische Präsident sei aber bereit, Paris zu besuchen, wenn Hollande dazu bereit sei. Aus dem Elysée-Palast in Paris hieß es, dem Kreml sei anlässlich des geplanten Putin-Besuchs eine mögliche "Arbeitssitzung" mit Hollande zum Bürgerkrieg in Syrien angeboten worden. Daraufhin habe die russische Regierung Paris wissen lassen, dass die Reise verschoben werde.

"Dialog mit Russland notwendig"

Hollande betonte bei seiner Rede vor der parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg, er sei bereit, Putin "jederzeit" zu treffen. Dies müsse aber dem Frieden dienen. "Ich halte den Dialog mit Russland für notwendig, aber er muss bestimmt und offen sein, sonst ist es ein Täuschungsmanöver."

Russland und Frankreich waren bereits am Wochenende im UN-Sicherheitsrat heftig aneinandergeraten. Zunächst legte Russland sein Veto gegen einen von Frankreich vorgelegten Resolutionsentwurf ein, in dem ein sofortiges Ende der Luftangriffe auf Aleppo gefordert wurde. Kurz darauf wurde Russlands Gegenvorschlag abgelehnt. Dieser forderte zwar ein Ende der Kampfhandlungen in Aleppo, erwähnte aber die Luftangriffe nicht ausdrücklich.

Die russische Luftwaffe nahm zuletzt ihre schweren Angriffe auf die Stadt offenbar wieder auf. Nach Angaben von syrischen Rebellen vor Ort wird die eingekesselte Stadt bombardiert.

Gesprächstermin in Berlin?

Nach Angaben aus Diplomatenkreisen leitete die Regierung in Paris unterdessen Gespräche über weitere EU-Sanktion gegen Russland ein. Die Europäische Union hat wegen des Ukraine-Konflikts bereits Sanktionen gegen Russland verhängt, die noch bis Ende Januar gelten. Auf dem EU-Gipfel am 20. und 21. Oktober beraten die Staats- und Regierungschefs über die Beziehungen zu Russland.

Trotz der Absage seines Paris-Besuchs könnte Putin Hollande bald im Beisein von Bundeskanzlerin Merkel treffen: Der russische Botschafter in Frankreich, Alexander Orlow, sprach zuletzt von einem möglichen Treffen zum Ukraine-Konflikt in Berlin. Merkel habe für den 19. Oktober zu einem Abendessen im sogenannten Normandie-Format eingeladen, sagte Orlow dem französischen Sender "Europe 1".

Dem Format zu Beratungen über die Ukraine-Krise gehört neben Merkel, Hollande und Putin auch der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko an. Eine Bestätigung des Treffens aus Berlin gab es zunächst nicht. Aus Hollandes Umfeld verlautete, das Abendessen sei noch nicht bestätigt. "Alle Parteien müssen einverstanden sein, einschließlich der Ukraine." Die Bundesregierung wollte sich dazu zunächst nicht äußern.

Quelle: n-tv.de, mmo/AFP/rts

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