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Russland leitet Syrien-Gespräche Rebellengruppen wollen doch verhandeln

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Rebellen nahe der nordsyrischen Stadt Al-Bab.

(Foto: REUTERS)

Zunächst lehnen mehrere Rebellengruppen die geplanten Syriengespräche in Kasachstan ab. Die türkische Regierung schaltet sich daraufhin ein. Nun wollen einige Rebellen-Vertreter doch an den Verhandlungen teilnehmen. Allerdings nur unter einer Bedingung.

Mehrere syrische Rebellengruppen wollen an den für Januar geplanten Friedensgesprächen für Syrien in Kasachstan teilnehmen. Eine Mehrheit der Milizen habe sich dafür ausgesprochen, zu den Verhandlungen in der kasachischen Hauptstadt Astana zu reisen, sagte ein Sprecher der Rebellengruppe Tadschamu Fistakim. Die Entscheidung sei nach tagelangen Verhandlungen mit Vertretern der türkischen Regierung in Ankara gefallen.

Der Anführer der einflussreichen islamistischen Rebellengruppe Dschaisch al-Islam, Mohammad Allusch, sagte, die Gespräche in Astana seien Teil eines Prozesses, um das Blutvergießen "durch das Regime und seine Alliierten" zu stoppen. Allerdings gibt es unter den Rebellen gegen die Teilnahme auch Widerstand. So seien die radikal-islamische Gruppe Ahrar al-Scham und andere Milizen dagegen, meldete die oppositionelle Nachrichtenseite Shaam Network.

Der Berater der oppositionellen Freien Syrischen Armee (FSA), Usama Abu Seid, sagte, in Astana solle ausschließlich über die seit Ende Dezember geltende Waffenruhe gesprochen werden. Russland und die Türkei hätten zugesichert, dass weder über politische Fragen noch über die Zukunft Syriens diskutiert werde. Unter dieser Bedingung hätten die Vertreter der oppositionellen Milizen zugestimmt.

Steinmeier will UN-Verhandlungen

Die neuen Verhandlungen sollen nach dem Willen Russlands und der Türkei am 23. Januar beginnen. Mehrere einflussreiche Rebellengruppen hatten Anfang des Jahres jedoch alle Vorbereitungsgespräche aus Protest vorübergehend gestoppt. Sie werfen den Regierungstruppen ständige Verstöße gegen die Waffenruhe vor. In Syrien gilt seit Ende des Jahres eine von Russland und der Türkei ausgehandelte Feuerpause, die jedoch brüchig ist. Moskau ist der wichtigste Verbündete der syrischen Regierung, Ankara unterstützt zahlreiche Rebellenmilizen.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte beim Treffen der EU-Außenminister in Brüssel: "Wir müssen reden über die Rolle, die Europa im weiteren Prozess zukommt und vor allen Dingen darauf dringen, dass der Verhandlungsprozess über die Zukunft Syriens zurück in die Hände der Vereinten Nationen gegeben wird." Die Bemühungen Russlands und der Türkei für eine "Deeskalation" würden verfolgt. Noch sei unklar, "wann der Wiederbeginn der Verhandlungen in Genf zu erwarten ist". Er betonte: "Aber darauf muss es hinauslaufen."

Quelle: n-tv.de, jug/hul/dpa/AFP

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