"Vollbeschäftigung" SPD mit zwei Signalen
30.04.2008, 06:50 UhrDie SPD sieht gute Chancen dafür, dass die Zahl der Arbeitslosen im laufenden Jahr unter drei Millionen sinkt. Ziel für das nächste Jahrzehnt sei die Vollbeschäftigung, schreiben SPD-Chef Kurt Beck und sein Vize Frank-Walter Steinmeier in einem gemeinsamen Beitrag für die "Süddeutsche Zeitung".
Beck und Steinmeier, die beide als mögliche Kanzlerkandidaten der SPD gelten, sind offenbar darum bemüht, Spekulationen über Rivalitäten entgegenzutreten. Die Zeitung schreibt, Beck und Steinmeier sähen ihr Papier zum 1. Mai auch als ein Signal an die Gewerkschaften.
In dem Text verteidigen beide einerseits die Reformpolitik der vergangenen Jahre. Zum anderen betonen sie, dass weitere Reformen im Bereich Bildung und Innovationen sowie bessere Aufstiegschancen für Menschen aus sozial schwächeren Schichten nötig seien. "Wir wollen die Arbeitslosigkeit nicht nur bekämpfen - wir wollen sie besiegen. Unser Ziel für das nächste Jahrzehnt ist: Vollbeschäftigung zu guten Löhnen und fairen Arbeitsbedingungen."
Auch Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) zeigte sich zuversichtlich, das Ziel der Vollbeschäftigung in absehbarer Zeit zu erreichen. Der "Bild"-Zeitung sagte er: "Wir können und werden es schaffen. Natürlich nicht über Nacht, aber Schritt für Schritt. Allein in den ersten vier Monaten dieses Jahres ist die Zahl der Erwerbslosen saisonbereinigt um 200.000 gesunken. Das ist der niedrigste Stand in einem April seit 1993." Er fügte hinzu: "Vollbeschäftigung ist kein Traum, sondern ein realistisches Ziel."
"Vollbeschäftigung" weckt falsche Hoffnung
Klaus Dörre, Professor für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie in Jena, hält den Begriff der Vollbeschäftigung für problematisch, wenn er Verhältnisse wie zu Zeiten des Wirtschaftswunders in der Bundesrepublik suggeriere. Die Illusion, dass man zu den alten Zeiten und zur Nachkriegsprosperität zurückkehren könnte, bezeichnet der Soziologe gegenüber n-tv.de für rückwärtsgewandt und wenig realitätsnah.
Darüber hinaus sei unter steigender Erwerbsbeteiligung gegenwärtig "vor allem eine Verschiebung aus der Arbeitslosigkeit in prekäre Beschäftigung" zu verstehen. Darum plädiert Dörre dafür, "dass man früher oder später das Thema Arbeitszeitverkürzung und Umverteilung von Arbeit wieder auf die Tagesordnung setzen muss, auch wenn wir gegenwärtig das Gegenteil erleben."
Quelle: ntv.de