Politik

Urwahl und Doppelspitze? SPD stimmt sich auf lange Chefsuche ein

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Die SPD wird etwas Zeit benötigen, um sich zu sortieren.

(Foto: dpa)

Noch wagen sich kaum Kandidaten für die neue SPD-Spitze nach vorne. Einige Sozialdemokraten können sich aber eine Doppelspitze nach grünem Vorbild vorstellen. Als Verfahren kristallisiert sich eine Urwahl heraus - doch eine solche braucht Zeit.

Die SPD könnte ihre neue Führung nach Angaben von Generalsekretär Lars Klingbeil womöglich erst im Dezember bestimmen. Mit Blick auf die Diskussion über eine Urwahl durch alle Mitglieder sagte Klingbeil der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wenn die Basis vorher eine neue Parteispitze auswählen soll, bräuchten die Kandidatinnen und Kandidaten aber auch Zeit, um sich zu präsentieren."

Klingbeil zufolge spreche ein solches Vorgehen dann gegen ein Vorziehen des Bundesparteitages. Bislang ist dieser für Anfang Dezember geplant. Auch der nordrhein-westfälische SPD-Landesvorstand sprach sich in einem am Freitagabend beschlossenen Brief an das kommissarische Vorsitzenden-Trio dagegen aus. Zugleich forderte der mitgliederstärkste SPD-Landesverband eine frühzeitige Einbeziehung der Mitglieder bei Personalfragen.

Derweil mehren sich die Stimmen in der Partei, die eine Urwahl der neuen Spitze fordern. So sprach sich auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke dafür aus. Zudem äußerte er Sympathien für eine mögliche Doppelspitze nach dem Vorbild der Grünen. Ähnlich äußerte sich die Hamburger SPD-Chefin Melanie Leonhard. Thüringens SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee sprach sich zwar generell für eine Beteiligung der Basis aus - allerdings nicht durch eine Urwahl. Eine solche halte er nicht für sinnvoll.

Klingbeil: "Locker bleiben"

Bayerns SPD-Chefin Natascha Kohnen sagte: "Ich habe große Sympathien für eine Doppelspitze, also einen Mann und eine Frau, die aus verschiedenen Regionen kommen." Auch für eine Abstimmung über die Kandidaten unter allen Parteimitgliedern hegt sie Sympathien.

Die Satzung der SPD sieht eine Urwahl derzeit nicht vor, es wäre eigentlich zunächst eine Satzungsänderung nötig. Damit es dann nicht zweier Parteitage bedürfe, bestehe die Möglichkeit, "dass sich der Parteitag verpflichtet, ein Votum der Parteibasis anzuerkennen", erklärte SPD-Generalsekretär Klingbeil.

Warnungen aus der Union vor einer Hängepartie wies er zurück. "Auch die CDU hat von uns in der Großen Koalition die Zeit bekommen, eine Nachfolgerin für Parteichefin Angela Merkel zu suchen. Ebenso gab es einen Führungswechsel bei der CSU. Also: Ball flach halten und locker bleiben." Die SPD sei "voll da" und "handlungsfähig".

Der SPD-Vorstand will am 24. Juni den Weg für die Neuwahl der Spitze ebnen. Nach dem Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles führen übergangsweise die Vize-Vorsitzenden Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel die SPD.

Quelle: n-tv.de, jog/dpa

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