63,4 Prozent sind dafür SPD will Schwarz-Rot-Gelb in Sachsen-Anhalt
04.09.2021, 15:02 Uhr
SPD-Chef Schmidt sprach von einem "starken Signal". Die Wahlbeteiligung lag höher als bei allen vorherigen Mitgliederbefragungen seiner Partei.
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Die sogenannte Deutschland-Koalition in Sachsen-Anhalt wird immer wahrscheinlicher: Bei einem Mitgliedervotum sprechen sich knapp zwei Drittel der Sozialdemokraten für ein Bündnis mit CDU und FDP aus. Deren Abstimmungen stehen jedoch noch bevor.
Die SPD in Sachsen-Anhalt hat dem Entwurf eines Koalitionsvertrags mit CDU und FDP zugestimmt. In einem Mitgliedervotum sprachen sich 63,4 Prozent der Sozialdemokraten für das schwarz-rot-gelbe Regierungsbündnis aus, wie die Vorsitzenden Andreas Schmidt und Juliane Kleemann bekannt gaben. 36,6 Prozent sprachen sich dagegen aus. "Das Ergebnis ist in jeder Hinsicht ein starkes Signal", sagte Schmidt.
Mit 60,4 Prozent lag die Wahlbeteiligung höher als bei allen anderen SPD-Mitgliederbefragungen bisher. Die Abstimmung der SPD galt als höchste Hürde für das geplante Bündnis, viele Mitglieder hatten erhebliche Bedenken gegen eine Zusammenarbeit mit Konservativen und Liberalen geäußert. Nach der SPD müssen nun noch die beiden anderen potenziellen Koalitionspartner zustimmen.
Die CDU befragt ebenfalls ihre Mitglieder. Das Votum läuft noch bis zum 7. September, am 10. September will die Partei das Ergebnis verkünden. Am selben Tag entscheidet die FDP auf einem Landesparteitag über den Eintritt in die Regierung, die Zustimmung der beiden Parteien gilt als sicher. Haben alle drei Parteien den Entwurf angenommen, kann der Vertrag am 13. September unterzeichnet werden, drei Tage später könnte Reiner Haseloff als Ministerpräsident im Landtag wiedergewählt werden.
Quelle: ntv.de, mbe/dpa