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Olaf Scholz, Bürgermeister von Hamburg, wehrt sich weiterhin gegen Anschuldigungen gegenüber der Polizei.
Olaf Scholz, Bürgermeister von Hamburg, wehrt sich weiterhin gegen Anschuldigungen gegenüber der Polizei.(Foto: dpa)
Dienstag, 18. Juli 2017

Polizeieinsatz beim G20-Gipfel: Scholz empört der Begriff "Polizeigewalt"

Der G20-Gipfel in Hamburg ist zwar längst vorbei, aber die Stimmen über die Art und Weise des Polizeieinsatzes verstimmen nicht. Kritiker nehmen gar das Wort "Polizeigewalt" in den Mund. Olaf Scholz, Bürgermeister der Hansestadt, wehrt sich vehement.

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz hat sich im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel empört über den Begriff "Polizeigewalt" geäußert. Die Gewalt und die Zerstörung seien klar von Vermummten ausgegangen, sagte Scholz bei Radio Hamburg. "Wer das Wort Polizeigewalt in den Mund nimmt, (...) der diskreditiert die Polizei als Ganzes."

Gegen diesen "politischen Kampfbegriff" der linken, autonomen und oft gewalttätigen Szene stelle er sich. "Ich finde, das ist eine Ungeheuerlichkeit, das auf eine Stufe zu schieben und zu setzen", sagte Scholz.

Der SPD-Bundesvize verteidigte erneut die Arbeit der Polizei. Nach jedem größeren Polizeieinsatz gebe es natürlich auch Beschwerden, das sei auch dieses Mal so, und dem werde auch nachgegangen, sagte Scholz. Man dürfe aber jetzt nicht die Verhältnisse verschieben.

"Sie verdienen Dank und Respekt"

Zum G20-Gipfel seien 20.000 Polizisten in der Stadt gewesen, hätten für die Sicherheit gesorgt, großartige Arbeit geleistet, teils 50 Stunden gearbeitet und kaum geschlafen. "Dann muss man auch mal sagen: 'Die verdienen unseren Dank und Respekt'", sagte der Bürgermeister. Er betonte, im Einzelfall werde bei Beschwerden natürlich ganz genau hingeschaut.

Bereits am vergangenen Freitag hatte Scholz dem Sender NDR 90,3 gesagt: "Polizeigewalt hat es nicht gegeben, das ist eine Denunziation, die ich entschieden zurückweise." Beim Polizeidezernat "Interne Ermittlungen" wurden nach Angaben der Innenbehörde mittlerweile 35 Verfahren gegen Beamte eröffnet, darunter 27 Fälle wegen Körperverletzung im Amt.

Die Grünen, mit denen Scholz gemeinsam an der Elbe regiert, hatten sich daraufhin klar von der Einschätzung des Bürgermeisters distanziert. "Die Frage der Schuld wird in einem Rechtsstaat am Ende eines Verfahrens bewertet, nicht am Anfang. Wir werden die Ergebnisse dieser Verfahren jedenfalls abwarten, bevor wir uns ein Urteil erlauben", sagte die innenpolitische Fraktionssprecherin Antje Möller.

Quelle: n-tv.de

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