Der EU-Reformvertrag von Lissabon ist auch vom schwedischen Parlament angenommen worden. Nach der Abstimmung haben jetzt 25 von 27 EU-Mitgliedsstaaten den Vertrag ratifiziert. 243 Abgeordnete des Parlaments in Stockholm stimmten für den Vertrag, 39 dagegen. Es gab 13 Enthaltungen, 54 Abgeordnete nahmen nicht an der Abstimmung teil.

Der Vertrag von Lissabon soll die Institutionen und die Entscheidungsprozesse in der EU effizienter machen. Für ein Inkrafttreten des Vertrags fehlt noch die Zustimmung Tschechiens und Irlands.

EU-Kommissionspräsident Jos Manuel Barroso meinte in Brüssel, die Zustimmung des schwedischen Parlaments sei "in wichtiger Schritt nach vorn" für den Lissabon-Vertrag. Jetzt erwarte man beim EU-Gipfel im Dezember Informationen darüber, welche Schritte die irische Regierung zu tun gedenke. Danach könne man den Ratifizierungsprozess fortsetzen.

Irland besinnt sich auf Europa

Bei einer Volksabstimmung in Irland wurde der Text im Juni abgelehnt. Nach einer aktuellen Umfrage würden die Iren in einem zweiten Anlauf für den EU-Reformvertrag stimmen. Vorab müssten einige Themen geklärt werden, die ihnen besonders am Herzen liegen. In diesem Fall würden 43 Prozent der Wähler bei einem erneuten Referendum mit "Ja" stimmen, 39 Prozent blieben bei ihrem "Nein", 18 Prozent zeigten sich noch unentschieden. Blieben die Stimmen der Unentschlossenen unberücksichtigt, wäre demnach eine knappe Mehrheit von 52,5 Prozent für den Vertrag. Beim ersten Referendum im Juni hatten 53,4 Prozent mit "Nein" gestimmt und damit den gesamten Reformprozess erneut ins Schlingern gebracht.

Das Verfassungsgericht in Prag will am 25. November entscheiden, ob der Lissabon-Vertrag mit der tschechischen Verfassung vereinbar ist.