Nach dem Besuch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj in der Schweiz kündigen beide Seiten eine große Friedenskonferenz an. Die Pläne nehmen nun Gestalt an. An dem Gipfel Mitte Juni will Russland zwar nicht teilnehmen. Es soll aber ein Fahrplan für die Beteiligung Moskaus am Friedensprozess erarbeitet werden.

Die Schweiz hat für Mitte Juni eine Ukraine-Friedenskonferenz angekündigt. Das ranghohe Treffen werde vom 15. bis 16. Juni in einem Luxushotel auf dem Bürgenstock vor den Toren Luzerns stattfinden, erklärte die Regierung. Es sei ein erster Schritt zu einem Prozess für einen dauerhaften Frieden, sagte die Schweizer Präsidentin Viola Amherd bei einer Pressekonferenz in Bern. Russland werde bei den Gesprächen Mitte Juni allerdings nicht zugegen sein, sagte Außenminister Ignazio Cassis.

Bei dem Gipfel werde kein Friedensplan unterzeichnet, sagte Amherd weiter. Die Hoffnung sei es, einen Friedensprozess zu beginnen. Ein solcher Prozess könne jedoch nicht ohne Russland geschehen, sagte Cassis. Mehr als hundert Länder würden zu der Konferenz eingeladen, die USA hätten bereits ihre Teilnahme bestätigt. Nach Berichten Schweizer Medien wird auch US-Präsident Joe Biden die Konferenz besuchen.

Russland boykottiert den Gipfel

Die Konferenz soll laut dem Departement für auswärtige Angelegenheiten eine Dialog-Plattform über Wege zu einem umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine bieten. Grundlage der Gespräche seien das Völkerrecht und die UN-Charta. Konkret soll auch ein Fahrplan für die Beteiligung von Russland am Friedensprozess erarbeitet werden.

Die Regierung in Moskau hatte erklärt, nicht an dem Treffen teilnehmen zu wollen. Der Kreml verurteilte die Konferenz als US-Projekt: "Dahinter stecken amerikanische Demokraten, die Fotos und Videos von Ereignissen brauchen, die angeblich zeigen, dass ihr Projekt 'Ukraine' noch läuft", zitierte die staatliche russische Nachrichtenagentur TASS die russische Außenministeriumssprecherin Maria Sacharowa.

Im Januar hatte Amherd ihren ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj zu Gesprächen in Bern empfangen. Dabei hatte sie sich seine Unterstützung für die Organisation einer Friedenskonferenz in der Schweiz gesichert. Die Konferenz werde jedoch über einen von Selenskyj erarbeiteten Friedensplan hinausgehen und auch existierende Vorschläge von anderen Ländern, beispielsweise China, berücksichtigen, sagte Cassis.