Der russische Präsident Medwedew schließt Sanktionen im Atomstreit mit Iran nicht mehr kategorisch aus. Gemeinsam mit den vier weiteren Vetomächten und Deutschland fordert er vom Iran ernsthafte Antworten.

Russland hat signalisiert, dass es im Atomstreit mit dem Iran neue Sanktionen nicht mehr ausschließt. Der russische Präsident Dmitri Medwedew sagte bei einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama am Rande der UN-Vollversammlung in New York, Sanktionen führten zwar selten zu produktiven Ergebnissen. "Aber in manchen Fällen sind Sanktionen unvermeidbar". Es sei die Aufgabe beider Weltmächte, ein System von Anreizen für den Iran zu schaffen, das dem Land eine friedliche Nutzung der Atomenergie ermögliche, es aber zugleich am Besitz von Atomwaffen hindere, sagte Medwedew.

Obama betonte, der Iran habe gegen zu viele seiner internationalen Verpflichtungen verstoßen. Die USA und Russland stimmten darin überein, dass das Problem auf diplomatische Weise gelöst werden müsse. "Aber ich denke, dass wir beide auch darin übereinstimmen, dass Sanktionen, ernste zusätzliche Sanktionen, eine Möglichkeit bleiben." Medwedew sagte laut der russischen Nachrichtenagentur Itar-Tass, der Iran müsse zeigen, dass er keine Nuklearwaffen entwickle, andernfalls werde es Sanktionen geben. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie heimlich den Bau der Atombombe abzustreben. Die Führung in Teheran hat das stets zurückgewiesen.

"Jetzt hängt alles vom Iran ab"

Die fünf Vetomächte im Weltsicherheitsrat (USA, Großbritannien, Russland, Frankreich, China, Russland) und Deutschland forderten den Iran unterdessen auf, bei einem Treffen  in Genf "ernsthafte Antworten" auf ihre Fragen zu seinem Atomprogramm zu liefern. In einer gemeinsamen Erklärung heißt es, dass das Ergebnis der kommenden Woche künftige Maßnahmen beeinflussen werde.

US-Außenministerin Hillary Clinton erläuterte nach dem Vorgespräch in New York: "Jetzt hängt alles vom Iran ab. Es ist an der Zeit, dass sich der Iran mit der internationalen Gemeinschaft zusammensetzt, sein Nuklearprogramm offen darlegt". Welche Schritte nach der Zusammenkunft in Genf infrage kommen, sagte Clinton nicht.

Ahmadinedschad ignoriert Atomdebatte

Der stellvertretende iranische Atom-Chefunterhändler Ali Baqeri hatte kürzlich in Teheran erklärt, es gebe keinen Anlass für Gespräche zu diesem Thema, alle "technischen und rechtlichen Fragen" seien geklärt. Der Iran wolle bei den Verhandlungen am 1. Oktober nur über die Lösung globaler Themen reden.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad ging bei seiner Rede vor der UN-Vollversammlung in New York am Mittwoch nicht direkt auf den Atomstreit ein.